Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.01.2010

10:02 Uhr

Atomstreit

China bremst Sanktionen gegen Iran

VonAndreas Rinke

Die USA und Europa haben im Atomstreit mit Iran die selbstgesetzte Frist für neue Sanktionen ohne weitere Folgen verstreichen lassen. Währenddessen wagt sich Peking erstmals aus der Deckung und pocht auf weitere Verhandlungen. Für die EU-Staaten ein klares Warnsignal gegen schärfere Maßnahmen.

China bremst Sanktionen gegen die atomare Aufrüstung des Iran. Quelle: dpa

China bremst Sanktionen gegen die atomare Aufrüstung des Iran.

BERLIN. Die USA und Europa haben im Atomstreit mit Iran die selbstgesetzte Frist für neue Sanktionen ohne weitere Folgen verstreichen lassen. Im vergangenen Jahr hatte vor allem Washington angekündigt, der Uno-Sicherheitsrat werde über neue Sanktionen beraten, sollte Iran im Streit über die umstrittene Urananreicherung nicht bis Jahresende einlenken. Statt dessen hat die Regierung in Teheran ihrerseits ein Ultimatum bis Ende Januar gestellt.

Der Westen verdächtigt Iran, heimlich Atombomben zu bauen. Die US-Regierung plädierte für einen härteren Kurs, weil sie glaubt, das innenpolitische geschwächte Regime derzeit mit Sanktionen wirksam treffen und zum Einlenken bewegen zu können. Mittlerweile ist auch Russland zu einem härteren Kurs bereit. Denn Moskau ist enttäuscht, weil Iran seinen Vorschlag abgelehnt hatte, schwach angereichertes iranisches Uran in Russland aufzubereiten und dann zurück an Iran zu liefern.

Chinesischer Staatskonzern baut Raffinerien in Persien

Dennoch zögern Amerikaner und Europäer bei neuen Sanktions-Gesprächen. Hintergrund ist vor allem die veränderte Haltung der Uno-Vetomacht China, deren Zustimmung für eine neue Sanktionsresolution nötig ist. Hatte sich Peking bisher stets hinter Russland versteckt, betonte das chinesische Außenministerium am Dienstag offen, es gebe "weiter Raum für diplomatische Bemühungen".

"Dialog und Verhandlungen" seien der richtige Weg, sagte eine Sprecherin. China gehört mit den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland zu der Sechsergruppe, die die Gespräche mit Iran führt.

In EU-Hauptstädten wurde dies als Warnung verstanden, dass China neue, scharfe Sanktionen etwa gegen den iranischen Öl- und Gassektor nicht mittragen wird. Tatsächlich hatte der staatliche Energiekonzern Sinopec erst vor wenigen Wochen einen milliardenschweren Vertrag zum Bau von Raffinerien in Iran unterzeichnet.

Der Atomstreit mit Iran wird auch Thema der Gespräche von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in den Golfstaaten sein, die er in den kommenden Tagen besucht. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Saudi-Arabien und Katar sind besorgt über die iranischen Atompläne. Eine offene Konfrontation mit dem großen Nachbarn am Persischen Golf scheuen die kleinen Scheichtümer jedoch, weil sie nicht nur um ihre Geschäfte, sondern auch um Stabilität fürchten. So sind etwa in Dubai mehrere hunderttausend iranische Arbeiter beschäftigt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×