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18.01.2007

17:12 Uhr

Atomstreit

EU-Außenminister wollen Waffenembargo gegen Iran

Die EU-Außenminister wollen nach Handelsblatt-Informationen bei ihrem Treffen am Montag einen härteren Kurs gegen den Iran im Streit um das Atomprogramm beschließen. Allerdings sind die 27 EU-Regierungen gespalten, wie weit sie bei Sanktionen gehen wollen.

HB BRÜSSEL/BERLIN. „Am Montag soll über die Uno-Resolution hinaus ein Waffenembargo der EU beschlossen werden“, sagte ein EU-Diplomat dem Handelsblatt. Zudem werde geprüft, ob es nicht auch eine schärfere Regelungen bei den Visa für bestimmte Mitarbeiter des iranischen Atom- und Raketenprogramms geben könnte.

Allerdings sind die 27 EU-Regierungen gespalten, wie weit sie bei Sanktionen gehen wollen. Während etwa Großbritannien sowie die baltischen und skandinavischen Staaten auf schärfere Maßnahmen dringen, sind Länder wie Italien oder Spanien skeptisch. Das Waffenembargo der EU ist dagegen unstrittig und wäre vor allem ein politisches Signal an Teheran. Faktisch würde sich nichts ändern, weil aus der EU bereits seit geraumer Zeit keine Waffen mehr an Iran geliefert werden.

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