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21.01.2007

14:16 Uhr

Atomstreit

Rice warnt deutsche Firmen vor Iran-Geschäften

Im Atomstreit mit Iran hat US-Außenministerin Condoleezza Rice eine ungewöhlich scharfe Warnung an deutsche Unternehmen gerichtet. Die Deutschen, so die Aufforderung, sollten ihre Handelsbeziehungen mit dem Mullah-Regime überdenken. Der Iran war zuletzt Deutschlands wichtigster Exportmarkt in der Region.

Deutsche Exporte in den Iran 2000 bis 2006. Grafik: HB

Deutsche Exporte in den Iran 2000 bis 2006. Grafik: HB

HB BERLIN/WASHINGTON. „Ich glaube, dass die Firmen über das Risiko nachdenken müssen, Geschäfte mit dem Iran zu machen“, sagte Rice dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Sie sollten dabei das Risiko weiterer Sanktionen bedenken.“ Im Streit um Irans Atomprogramm hatte der Uno-Sicherheitsrat bereits im Dezember Sanktionen verhängt.

Der Iran bekräftigte indes am Sonntag, sich dem Druck nicht beugen zu wollen. Ein US-Sicherheitsexperte erklärte unterdessen, die US-Pläne für einen Angriff gegen den Iran würden Krieg bedeuten und den Nahen Osten auf Jahre destabilisieren.

Die USA und andere westliche Länder vermuten, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen strebt. Zudem zeigten sich zuletzt die USA und zahlreiche Verbündete in der Golf-Region zunehmend besorgt über den wachsenden iranischen Einfluss im Irak.

Rice sagte dem „Spiegel“, über ihre Handelsbeziehungen mit dem Iran müsse die Privatwirtschaft zwar selbst entscheiden. Die USA würden aber zum Beispiel einen Bann über iranische Banken verhängen. „Unsere Gesetze sind sehr streng mit denjenigen, die Geschäfte mit Banken machen, die wir mit diesem Bann belegt haben.“ Der Iran war zuletzt Deutschlands wichtigster Exportmarkt in der Region. Das Ausfuhrvolumen hatte 2005 etwa 4,4 Milliarden Euro betragen.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärte am Sonntag in einer direkt im Fernsehen übertragenen Rede, den Uno-Forderungen nach einer Aussetzung des Atomprogramms nicht nachzukommen. „Die UN-Resolution ist eine Totgeburt. Und auch, wenn sie noch zehn weitere solcher Resolutionen verhängen, wird dies Irans Wirtschaft und Politik nicht berühren.“ Der Präsident ist nach Verabschiedung der Uno-Resolution wegen seiner harschen Worte in der iranischen Öffentlichkeit kritisiert worden. Dennoch hat er bislang keinen moderateren Ton angeschlagen.

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