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08.11.2011

11:59 Uhr

Atomstreit

Westerwelle droht Iran mit weiteren Sanktionen

Westerwelle droht Iran im Atomstreit mit weiteren Sanktionen: Von Diskussionen über einen Militärschlag hält der Außenminister jedoch nichts. Auch Russlands Präsident Medwedew zeigt sich in diesem Punkt skeptisch.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bei einer Rede. dpa

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bei einer Rede.

Köln/BerlinAußenminister Guido Westerwelle warnt vor einer atomaren Bewaffnung des Iran und droht Teheran mit weiteren Sanktionen. Falls der Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde zeige, dass der Iran erneut an einem Programm für nukleare Waffen arbeite, „werden wir in Europa eine nächste Sanktionsrunde vorbereiten“, sagte Westerwelle am Dienstag. Zugleich warnte er vor einem möglichen Militärschlag gegen das Land. Ebenso skeptisch äußerte sich Russlands Präsident Dmitri Medwedew bei seinem Besuch in Berlin.

Teheran hat stets beteuert, seine Atomanlagen dienten nur friedlichen Zwecken und nicht dem Bau einer Atombombe. Der Westen bezweifelt das. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) will ihren Bericht zu dem iranischen Programm in Kürze in Wien vorstellen. Bereits vor der Vorstellung des Berichts kam es zu Spannungen. Grund sind Gerüchte, dass die IAEA darin neue Hinweise auf ein iranisches Atomwaffenprogramm vorlegen wird. Vor allem Israel dringt darauf, den Iran in dieser Hinsicht zu stoppen.

Der israelische Präsident Schimon Peres sagte vor wenigen Tagen, die internationale Gemeinschaft sei im Streit um das iranische Atomprogramm einer militärischen Lösung näher als einer diplomatischen. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll Medienberichten zufolge schon das Kabinett um Unterstützung für einen Militärschlag gegen den Iran gebeten haben.

Westerwelle sagte in der ARD, von Diskussionen über militärische Interventionen halte er gar nichts. „Sie werden übrigens das Gegenteil erreichen von dem, was man erreichen möchte.“ Der FDP-Politiker kündigte weitere Sanktionsrunden an, „für den Fall, dass sich die Dinge weiter zuspitzen sollten“. Dies sei das, was derzeit politisch möglich und sinnvoll sei. „Jedenfalls können wir die Gefahr nicht eingehen, dass der Iran sich atomar bewaffnet.“ Er bezeichnete die Lage als „sehr ernst“.

Medwedew warnte Israel eindringlich vor einem militärischen Vorgehen gegen den Iran. Das Aufbauen eine Drohkulisse könne schwerwiegende Folgen haben und in einen großen Krieg münden, sagte Medwedew am nach einem Gespräch mit Bundespräsident Christian Wulff in Berlin. Medwedew sprach angesichts der großen Spannungen im Nahost von einer überaus gefährlichen Rhetorik Israels. Für den Nahen Osten wäre das eine Katastrophe. Medwedew mahnte zugleich, Teheran müsse seine Zusagen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie einhalten.

Die IAEA listete in der Vergangenheit bereits Aktivitäten auf, die ihrer Meinung nach auf ein iranisches Atomwaffenprogramm hindeuten. Der Iran streitet dies ab und beteuert, dass sein Programm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Gestritten wird vor allem auch um die Urananreicherung. Der Iran braucht sie nach eigenen Angaben, um Brennstäbe für seine Reaktoren herzustellen. Im Westen wird aber befürchtet, dass der Iran heimlich auch hochangereichertes Uran produzieren will, das für eine Atombombe gebraucht wird. Der UN-Sicherheitsrat hat wegen der Weigerung Teherans, die Urananreicherung zu stoppen, schon Sanktionen gegen das Land verhängt.

Von

dapd

Kommentare (4)

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openmind

08.11.2011, 15:50 Uhr

wann kapieren unsere Politiker dass die Beendigung der Finanzkrises ( diesem Fass ohne Boden, der immer wiederkehrenden Finanzblase der FED, deren Streben nach Weltherrschaft ) möglich wäre, wenn Deutschland und Europa verstehen würde, dass Russland, China, Indien, Iran usw. unsere natürlichen eurasischen Verbündeten sind.

Account gelöscht!

08.11.2011, 16:42 Uhr

Medwedew hat Recht. Das ständie Kriegsgebrüll Israels schadet extrem.
Kann dieses Land nicht endlich mal in Frieden leben?

Perseus

09.11.2011, 10:24 Uhr

Wem wunderts wenn nun der Iran sich auch entschliesst trotz allen Vereinbarungen mit dem IAEA sein Atomprogramm zum Bau von A-Sprengköpfen auszuweiten?!
Wenn dessen Existenzrecht bedroht wird und als einziges (islamisch-geführtes)Persisches Land in mitten von arabischen Ländern, dass zudem keine echte Rückendeckung der Weltgemeinschaft hat, nicht das gleiche Schicksal von Irak oder Afghanistan erleidet so muss es sich vor Bedrohungen wehren können.
So genügt nur ein kleiner Blick auf die Geschichte des vorigen Jahrhunderts im nahen Osten zu werfen, wie stets andere Länder bemüht waren die Weltkarte nach eigenen Vorstellungen zu formen oder Länder nach belieben mit Diktatoren zu besetzen.
Sobald ihre Haltbarkeitsgrenze der nicht-zusammenarbeit erreicht wird, werden sie abgesetzt.
Sei es einst die Pahlavi-Dinastie des Shah von Persien als US-Sheriff am persischen Golf der eine Atomanlage(SchwerwasserReaktor zu Forschungszwecken) vom Verbündeten USA geschenkt bekam oder die Mullahs die sich mittels Gewalt an die Macht klammern.
Diese verwirklichen meist nur durch die Revolution von 1979 sowie dem Irak-Iran Krieg verschobenen Landes-Aufbauplänen zum Bau von Atomanlagen zur Energiegewinnung ohne ÖL oder das Teheraner Metro-Gross-Projekt dass zu Zeiten des Shahs ausgeklügelt wurde.
Die Wirtschaftssanktionen über Jahrzehnte hinweg schwächen nicht die Regierung sondern das Leben der Normalbürger und sollte es doch mal zu einer Konfontration kommen, so ist es der Westen der genügend Gründe liefert damit das unzufriedene Volk in den Armen der Regierung zurück läuft!
Schade.

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