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14.10.2013

14:21 Uhr

Atomstreit

Zuversicht über Annäherung mit Iran wächst

Das Verhältnis zwischen den USA und dem Iran könnte auf die Ebene der Diplomatie zurückkehren. Im Atomstreit steht eine Annäherung beider Staaten kurz bevor. Israel fürchtet um seine Sicherheit.

Irans Präsident Hassan Ruhani mit erhobenem Finger in einer Menge vom Parteikollegen. Er will die Annäherung zwischen Iran und USA vorantreiben. dpa

Irans Präsident Hassan Ruhani mit erhobenem Finger in einer Menge vom Parteikollegen. Er will die Annäherung zwischen Iran und USA vorantreiben.

Dubai/WienVor Beginn einer neuen Verhandlungsrunde über das umstrittene iranische Atomprogramm stehen die Zeichen auf Annäherung. US-Außenminister John Kerry äußerte sich verhalten zuversichtlich: „Das Fenster der Diplomatie ist sperrangelweit offen“, sagte er am Sonntagabend in London. Zugleich betonte Kerry, die USA suchten zwar nach einer friedlichen Lösung, aber alle guten Worte des Iran müssten durch Taten untermauert werden. In einer Videokonferenz mit einer US-israelischen Organisation versicherte er, die USA würden zu jedem Zeitpunkt die Sicherheitsbedürfnisse Israels im Auge behalten.

Kerrys iranischer Kollege Mohammed Dschawad Sarif äußerte die Hoffnung, dass die ab Dienstag in Genf geplanten Gespräche den Weg zu einer Lösung des festgefahrenen Konflikts ebnen. Auf Facebook gab er jedoch zu bedenken, dass es sich um einen zeitintensiven und schwierigen Prozess handeln werde. Eine Einigung über Details setze wahrscheinlich ein weiteres Treffen auf Ministerebene voraus, ergänzte Sarif, der gleichzeitig iranischer Chefunterhändler im Atomstreit ist.

Mit dem Iran verhandeln in Genf Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands. Es ist das erste derartige Treffen nach dem Amtsantritt des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani Anfang August. Ruhani hat gemäßigtere Töne als sein Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad angeschlagen und damit bei den westlichen Staaten die Hoffnung auf eine Annäherung im Atomstreit geweckt. Der Iran bestreitet aber weiter Vorwürfe, unter dem Deckmantel eines Programmes zur Energieerzeugung an Atomwaffen zu arbeiten.

Chronologie des Streits um das iranische Atomprogramm

29. März 2006

Der UN-Sicherheitsrat fordert den Iran auf, seine Urananreicherung binnen 30 Tagen einzustellen. Teheran weigert sich.

23. Dezember 2006

Der Sicherheitsrat verhängt erste Sanktionen.

9. April 2009

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad berichtet von einer betriebsbereiten Uranfabrik in Isfahan.

7. Februar 2010

Der Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.

22. Januar 2011

In Istanbul werden die Gespräche zwischen dem Iran und den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland auf unbestimmt Zeit vertagt.

17. Mai 2011

Nordkorea exportiert nach Angaben der UN für nukleare Sprengköpfe geeignete Raketen in den Iran und andere Krisengebiete.

8. November 2011

Die Atomenergiebehörde IAEA in Wien veröffentlicht einen Bericht, nach dem der Iran an der Entwicklung der Atombombe gearbeitet hat. Teheran bestreitet das.

1. Januar 2012

Nach Angaben aus Teheran haben iranische Wissenschaftler erstmals einen eigenen Kernbrennstab entwickelt.

23. Januar 2012

Die EU will ihre Öleinfuhren aus dem Iran spätestens zum 1. Juli stoppen. Die EU-Außenminister beschließen in Brüssel zudem, die Konten der iranischen Zentralbank in Europa einzufrieren.

6. Februar 2012

US-Präsident Barack Obama lässt Eigentum und Vermögenswerte der iranischen Regierung und Zentralbank in den USA blockieren. Betroffen sind auch alle iranischen Finanzinstitutionen.

20. & 21. Februar 2012

Kontrolleuren der IAEA wird der Zugang zur verdächtigen Militäranlage Parchin nahe Teheran verweigert.

31. März 2012

Obama billigt die bislang schärfsten Sanktionen gegen den Iran. Ziel ist es, die Importe von iranischem Öl weltweit so stark wie möglich zu kappen.

14. & 15. April 2012

Die Gespräche zwischen den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat plus Deutschland sowie dem Iran werden in Istanbul wieder aufgenommen. Konkrete Ergebnisse gibt es nicht.

14. Mai 2012

Die IAEA verlangt Zugang zu Irans umstrittenen Forschungsanlagen. Auf der Kontrollliste steht die Anlage in Parchin nahe Teheran ganz oben. Dort werden nach Einschätzungen westlicher Geheimdienste Tests mit Atomsprengköpfen simuliert.

21. Mai 2012

IAEA-Chef Yukio Amano spricht in Teheran mit Irans Atom-Chefunterhändler Said Dschalili über das umstrittene iranische Atomprogramm. Amano nennt seine Gespräche anschließend „nützlich“.

23. Mai 2012

Vom 23. Mai an verhandeln die fünf Veto-Mächte des Sicherheitsrates und Deutschland in Bagdad mit dem Iran über sein Atomprogramm.

30. Juli 2012

US-Präsident Barack Obama erlässt weitere Sanktionen gegen den Iran. Betroffen ist das Ölgeschäft des Landes. Im Februar 2013 verschärft das US-Finanzministerium die Maßnahmen.

3. Februar 2013

Irans Außenminister Ali-Akbar Salehi teilt auf der Sicherheitskonferenz in München mit, dass sein Land unter bestimmten Bedingungen zu Verhandlungen mit den USA bereit sei.

17. Februar 2013

Der Oberste Führer im Iran, Ajatollah Ali Chamenei, knüpft direkte Atomverhandlungen mit den USA an Bedingungen. Die Äußerungen werden versöhnlicher als üblich gewertet.

21. Februar 2013

Der jüngste Bericht der IAEA zeigt, dass der Iran bisher 280 Kilogramm höher angereicherten Urans produziert hat. Davon wurden 113 Kilogramm weiterverarbeitet und so für die mögliche Verwendung in einer Atombombe unbrauchbar gemacht.

26./27.2. 2013

Nach einer neun Monate langen Pause setzen Vertreter der 5+1-Gruppe und der Führung in Teheran in Almaty in Kasachstan ihre Gespräche fort. Ein neuer Vorschlag an Teheran soll Bewegung in den festgefahrenen Streit bringen. Angeblich hat die Gruppe angeboten, einige Sanktionen gegen den Iran zu lockern. Dafür soll Teheran Entgegenkommen signalisieren. Es wird ein weiteres Treffen für den 5./6. April verabredet.

20./21.3. 2013

US-Präsident Barack Obama unterstreicht bei einem Besuch in Israel, dass die USA notfalls auch mit Waffengewalt eine nukleare Aufrüstung des Irans verhindern wollen.

27. September

Die Internationale Atomenergiebehörde teilt mit, dass in Wien die internationalen Verhandlungen über das Atomprogramm am 27. September fortgesetzt werden sollen.

Die iranische Führung hatte noch am Sonntag die vom Westen geforderte Ausfuhr seiner Vorräte angereicherten Urans kategorisch abgelehnt. Eine Auslagerung von Materialien ins Ausland sei eine „rote Linie“, sagte Vize-Außenminister Abbas Arakchi dem staatlichen Fernsehen am Sonntag. Der Westen verlangt, dass der Iran seine Vorräte von Uran mit einem Anreicherungsgrad von 20 Prozent ins Ausland bringt.

Von

rtr

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