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01.04.2015

21:31 Uhr

Atomverhandlungen mit dem Iran

US-Außenminister Kerry bleibt vorerst in Lausanne

Die Verhandlungsfrist war eigentlich schon am Dienstag abgelaufen, doch US-Außenminister Kerry bleibt noch bis Donnerstagfrüh in Lausanne, um über ein Atomabkommen mit dem Iran zu verhandeln. Am Zug sei nun Teheran.

Der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, mit Gefolgschaft: Bei den  Atomverhandlungen mit dem Iran in Lausanne, Schweiz, werden zwar Fortschritte gemacht, zu einer Einigung ist es bisher jedoch nicht gekommen. ap

Atomverhandlungen

Der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, mit Gefolgschaft: Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran in Lausanne, Schweiz, werden zwar Fortschritte gemacht, zu einer Einigung ist es bisher jedoch nicht gekommen.

Washington/LausanneAuch die USA stellen sich bei den Atomgesprächen mit dem Iran auf eine weitere lange Nacht ein. Außenminister John Kerry werde bis Donnerstagfrüh im schweizerischen Lausanne bleiben, teilte seine Sprecherin Marie Harf am Mittwoch in Washington mit. Es gebe zwar Fortschritte, aber noch keine Einigung.

Zuvor hatte bereits Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier von „neuen Vorschlägen“ und „neuen Vorlagen“ gesprochen. Erst Donnerstagfrüh würden die Verhandlungspartner sehen, wie dann die Lage sei. Die ursprünglich für die Lausanner Gespräche gesetzte Verhandlungsfrist war am Dienstag um Mitternacht abgelaufen.

Die Kernpunkte der Genfer Iran-Vereinbarung

Uran-Vorrat

Der Iran verpflichtet sich, den gesamten Vorrat des auf bis zu 20 Prozent angereicherten Urans - genannt wurden 196 Kilogramm - unter eine Schwelle von fünf Prozent abzuschwächen oder so zu verändern, dass er nicht mehr angereichert werden kann.

Schwerwasserreaktor

Der Schwerwasserreaktor Arak, in dem als Nebenprodukt Plutonium anfallen könnte, darf nicht in Betrieb genommen werden.

Zentrifugen

Der Iran darf keine weiteren, neuen Zentrifugen produzieren.

Urananreicherung

Der Iran soll die Urananreicherung in den Anlagen Natans und Fordo limitieren.

Öl-Einnahmen

Im Gegenzug erhält das Land eingefrorene Öl-Einnahmen in Höhe von ungefähr drei Milliarden Euro, die schrittweise freigegeben werden.

Banksanktionen

Teile der Banksanktionen für Einfuhr, insbesondere von Medikamenten und Nahrungsmitteln, werden aufgehoben.

Versicherungen

Sanktionen bezüglich Versicherungen für die Wirtschaft, auch von Öltankern, werden aufgehoben.

Handel und Import

Der Iran kann wieder Ersatzteile für Flugzeuge kaufen, mit Gold handeln sowie Kraftfahrzeuge und Ersatzteile importieren.

Petrochemische Industrie

Sanktion in der petrochemischen Industrie werden aufgehoben.

Nach Einschätzung der USA liegt der Ausgang der Verhandlungen um das iranische Atomprogramm nun allein in den Händen Teherans. Die Islamische Republik müsse die von der internationalen Gemeinschaft geforderten Entscheidungen treffen, sagte US-Regierungssprecher Josh Earnest. Dem Land sei „jede Möglichkeit“ gegeben worden, zu einem Abschluss zu kommen. „Wenn wir an diesem Punkt der Verhandlungen keine Einigung erzielen, würde die internationale Gemeinschaft den Iran verständlicherweise zur Verantwortung ziehen.“

Seit dem Wochenende verhandeln die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands in Lausanne mit der iranischen Delegation über das Atomprogramm Teherans. Ziel ist es, dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, es aber an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Im Gegenzug sollen Strafmaßnahmen gegen den Iran aufgehoben werden. Beide Seiten streben an, nach der politischen Grundsatzvereinbarung bis Ende Juni ein vollständiges Abkommen samt technischen Einzelheiten abzuschließen.

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