Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

22.01.2011

15:55 Uhr

Auflösungserscheinungen

Irlands Ministerpräsident gibt Parteivorsitz ab

Irlands Ministerpräsident Brian Cowen ist von seinem Amt als Parteivorsitzender zurückgetreten - ein Novum in der Geschichte des Landes. Bis zu den Neuwahlen bleiben der Regierungspartei weniger als zwei Monate, um einen neuen Chef zu ernennen.

Irlands Ministerpräsident Cowen verabschiedet sich von seinem Amt als Parteivorsitzender. Quelle: dpa

Irlands Ministerpräsident Cowen verabschiedet sich von seinem Amt als Parteivorsitzender.

HB LONDON/DUBLIN. Nach dem Rücktritt von sechs Ministern und herber Kritik aus den eigenen Reihen ist Irlands Premierminister Brian Cowen vom Vorsitz seiner Partei Fianna Fail zurückgetreten. Er wolle sich bis zur Neuwahl des Parlaments am 11. März ganz auf die Regierungsarbeit konzentrieren, sagte Cowen am Samstag in Dublin. Dies sei "der richtige Schritt".

Zuvor hatten ihn mehrere Fianna-Fail-Abgeordnete zum Rücktritt aufgefordert. Cowens Umgang mit der Regierungskrise und der Demission von sechs Ministern im Laufe der vergangenen Woche sei "eine absolute Katastrophe und Peinlichkeit für Partei und Land" gewesen, sagte der Abgeordnete Michael McGrath der Zeitung "Irish Times" vom Samstag. Sein Parteifreund Willie O'Dea erklärte dem Blatt, Fianna Fail würde mit dem Premierminister an der Spitze bei den Wahlen untergehen.

Fianna Fail muss nun schnell einen neuen Parteichef küren. Am Dienstag war der bisherige Außenminister Michael Martin noch mit dem Versuch gescheitert, Cowen per Misstrauensvotum der Fianna-Fail- Fraktion abzulösen. Irlands Regierung sieht sich kommenden Mittwoch zudem einem Misstrauensantrag im Parlament ausgesetzt, den die oppositionelle Labour-Partei eingebracht hat.

Unklar war am Samstag zunächst, wie sich Cowens kleiner Noch- Koalitionspartner, Irlands Grüne Partei, zu dem Misstrauensantrag verhalten wird. Die Grünen-Abgeordneten würden darüber am Dienstag beraten, sagte ein Parteisprecher dem Sender RTE. Eine Abstimmungsniederlage der Regierung würde eine Parlamentsauflösung und noch früheren Neuwahlen bedeuten.

Am Freitag hatte Cowen noch bekräftigt, Fianna Fail in den Wahlkampf führen zu wollen. Die Partei dominierte die irische Politik in den vergangenen 80 Jahren, kommt nach aktuellen Umfragen hinter der Partei Fine Gael (35 Prozent) und Labour (21 Prozent) aktuell aber nur noch auf 14 Prozent. Irland leidet an den Folgen einer tiefgreifenden Finanz- und Wirtschaftskrise und musste Ende November von EU und Internationalem Währungsfonds mit Hilfszusagen über 85 Milliarden Euro vor dem Staatsbankrott gerettet werden.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×