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16.03.2011

13:19 Uhr

Aufstände in der arabischen Welt

Abbas opfert sich für Palästinenser-Frieden

Seit Tagen demonstrieren auch in Gaza und Westjordanland Menschen gegen die Regierung - und für die Aussöhnung zwischen Fatah und Hamas. Palästinenserpräsident Abbas hört offenbar auf sein Volk - bis zur Selbstaufgabe.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wird bei den Wahlen nicht wieder antreten. Quelle: dpa

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wird bei den Wahlen nicht wieder antreten.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas will für eine Wiedervereinigung der Autonomiegebiete Westjordanland und Gazastreifen offenbar bis zum Amtsverzicht gehen. Erstmals kündigte der 75-jährige Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) an, er werde bei der nächsten Präsidentenwahl nicht mehr kandidieren. Deren genauen Termin ließ er am Mittwoch zunächst offen.    

Abbas erklärte in Ramallah erneut seine Bereitschaft, für eine Versöhnung in den Gazastreifen zu reisen, der seit Juni 2007 von der fundamentalistischen Hamas kontrolliert wird. Auch dafür nannte er keinen Termin. Der Ministerpräsident der Hamas-Regierung im Gazastreifen, Ismail Hanijeh, lud Abbas am Dienstag zu einem solchen Besuch ein.    

Abbas stellte in Ramallah einen Plan für die Versöhnung unter den palästinensischen Organisationen und die Bildung einer gemeinsamen Regierung vor. Dazu gehört eine Präsidentenwahl in den nächsten sechs Monaten, deren Voraussetzung allerdings die Wiedervereinigung von Gazastreifen und Westjordanland unter eine palästinensische Regierung sei.

Tausende Palästinenser hatten am Dienstag im Gazastreifen und im Westjordanland für eine Aussöhnung zwischen Hamas und Fatah demonstriert. In Gaza kamen rund 25.000 Menschen zusammen, in Ramallah versammelten sich etwa 8.000. Sie forderten die politischen Führungen ihrer Gebiete auf, ihre Streitigkeiten zu beenden und einen Dialog aufzunehmen.    

„Die Einheit ist unser Weg, und das Ende der Besatzung ist unser Ziel“, war auf einem Plakat in Gaza zu lesen. Mohammed Scheik Jussef, Sprecher der Facebook-Gruppe Jugend des 15. März, die den Protest organisierte, erklärte: „Unser Ziel ist die nationale Einheit und ein Ende dieses dunklen Kapitels in unserem Leben.“    

Im Gazastreifen waren vereinzelt junge Hamas-Anhänger zu sehen, während sich im Westjordanland die Angehörigen politischer Gruppen nicht zu erkennen gaben. Augenzeugen berichteten, nach Ablauf der Demonstrationsgenehmigung vor Sonnenuntergang hätten Sicherheitskräfte der Hamas auf Dutzende Teilnehmer der Kundgebung mit Schlagstöcken eingeprügelt, um die Menschenmenge aufzulösen.    

Der Ministerpräsident der Hamas, Ismail Hanijeh, erklärte in einer Regierungssitzung, es sei Zeit, dass die verfeindeten Parteien zusammenkämen und ihre Differenzen beilegten. Außerdem rief er die politische Führung der Fatah auf, einen Versöhnungsprozess einzuläuten. Die Regierung spaltete sich im Juni 2007, nachdem die Hamas die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen hatte Präsident Mahmud Abbas von der Fatah regiert daher nur im Westjordanland.

Von

dapd

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