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02.08.2011

04:31 Uhr

Aufstand in Syrien

UN: Gewalt gegen Zivilisten ist alarmierend

Vor fast 30 Jahren verübte die Armee auf Befehl des syrischen Präsidenten Hafis al-Assad ein Blutbad in Hama mit zehntausenden Toten. Nun ist die Stadt wieder Schauplatz eines Militäreinsatzes, diesmal von Assads Sohn.

Dutzende Tote bei Panzereinsatz in Syrien

Video: Dutzende Tote bei Panzereinsatz in Syrien

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Berlin/Brüssel/Damaskus/Kairo/London/Amman/MoskauDie Gewalt des syrischen Regimes gegen das eigene Volk hat nach Einschätzung der Vereinten Nationen eine neue Dimension erreicht. Seit Beginn des Konflikts seien mehr als 1500 Zivilisten getötet worden, sagte der Vize der politischen Abteilung der UN, Oscar Fernandez-Taranco, am Montag in einer von Deutschland beantragten Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in New York.

Allein der Militäreinsatz am Sonntag in der Stadt Hama habe nach glaubwürdigen Berichten bis zu 140 Menschen das Leben gekostet. Fernandez-Taranco sprach von einer „alarmierenden Eskalation“. Das Militär schieße wahllos auf Zivilisten, sagte der Argentinier nach Angaben westlicher Diplomaten. Mehr als 12 000 Menschen seien inzwischen von Militär und Geheimdiensten als politische Gefangene inhaftiert worden. Mindestens 3000 Menschen seien verschwunden - darunter selbst Kinder.

Möglicherweise könnte das Ausmaß der Gewalt doch noch zu einer Reaktion des Sicherheitsrates führen. Bereits vor knapp zwei Monaten hatten die europäischen Mitglieder - Großbritannien, Frankreich, Portugal und Deutschland - einen Entwurf einer Resolution vorgelegt, der die Gewalt verurteilen und alle Seiten zur Zurückhaltung aufrufen sollte. Obwohl er keinerlei Strafen androhte, war er vor allem an Russland und China gescheitert. Aber auch Brasilien, Indien und Südafrika hatten sich gegen eine Verurteilung des Regimes gesperrt.

Der Resolutionsentwurf ruft zudem zum politischen Dialog auf und fordert freien Zugang für humanitäre UN-Organisationen. Bislang zögerliche Delegationen - darunter Russland und Brasilien - zeigten sich den Angaben zufolge angesichts der weiteren Zuspitzung etwas aufgeschlossener, ein gemeinsames Signal des Sicherheitsrates senden.

Der amtierende deutsche UN-Botschafter Miguel Berger unterstrich am Rande der Sitzung die Bedeutung eines solchen Signals des mächtigsten UN-Gremiums: „Es ist gut, dass wir endlich zumindest in gemeinsame Textverhandlungen einsteigen können. Wir müssen jetzt schauen, dass wir uns auch auf ausreichende Substanz einigen können. Schließlich wollen wir ein klares und deutliches Signal des Sicherheitsrates an Präsident Baschar al-Assad und das syrische Volk erreichen.“

Ob dies Signal tatsächlich zustande kommen wird, hängt aus Sicht westlicher Diplomaten jetzt vor allem vom Verlauf der konkreten Textverhandlungen ab. Eine erste Runde ist nunmehr für Dienstag, 10.00 Uhr (Ortszeit, 16 Uhr deutscher Zeit) angesetzt.

Die Bundesregierung hat die jüngste Gewalteskalation in Syrien mit deutlichen Worten kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteile das Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in
Hama und anderen Städten aufs Schärfste, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Die Kanzlerin rufe beide Seiten auf, von Gewalt abzusehen und einen politischen Dialog zu suchen.

Kommentare (1)

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Hubertus

01.08.2011, 12:45 Uhr

Na, da muss die korrupte UNO aber schleunigst eingreifen !
Am besten wäre es aber, man schickt gleich die weltbesten Kriegsprofies hin.
Die lauern eh schon auf eine Gelegenheit um über Syrien einen weltweiten Krieg zu provozieren....
Dann ist die Dollarkriese erstmal Nebensache....

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