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05.12.2016

01:00 Uhr

Aus für Renzi

Verlierer in Rom

VonRegina Krieger

Die Italiener haben nicht nur das Referendum zur Verfassungsreform abgelehnt, sondern auch ihren Premier: Renzi hat sofort die Konsequenzen gezogen und wird zurücktreten. Ein Weltuntergang ist das nicht. Ein Kommentar.

Der Ministerpräsident kündigte nach dem gescheiterten Referendum über eine Verfassungsreform seinen Rücktritt an. dpa

Matteo Renzi

Der Ministerpräsident kündigte nach dem gescheiterten Referendum über eine Verfassungsreform seinen Rücktritt an.

RomDie guten Nachrichten aus Wien haben nicht mehr gereicht, das Ruder in Italien herumzureißen. Mit deutlicher Mehrheit haben die Italiener ihren Premier abgestraft. Aus der Volksabstimmung über eine Änderung der Verfassung wurde ein Tribunal für Matteo Renzi. Mit deutlichem Abstand stimmten die Italiener gegen die Reform und gegen ihn – das war aus den ersten Exit Polls abzulesen. Die Reaktion der Märkte war prompt: Schon vor dem endgültigen Endergebnis sackte der Euro an den asiatischen Märkten ab.

Renzi selbst wusste es früher: Eine Stunde vor Schließung der Wahllokale um 23 Uhr kam die Nachricht aus dem Regierungssitz, dass Renzi gegen Mitternacht vor die Presse treten werde – vermutlich um seinen Rücktritt zu verkünden.

Damit ist der Reformkurs in Italien gestoppt, drei Jahre nachdem der 41-Jährige versucht hat, die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone auf Modernisierungskurs zu bringen. Erst mit Schwung und Erfolg, dann in immer langsamerer Gangart, begleitet von sehr schwachem Wachstum nach einer dreijährigen Rezession.

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Noch vor dem Endergebnis der Volksabstimmung in Italien räumt Matteo Renzi seine Niederlage ein. Der Premier wird noch heute zurücktreten – ein Nachfolger wird bereits gesucht. Die Märkte in Asien reagieren schnell.

Ein Weltuntergang ist Renzis Niederlage nicht. In Rom ist man solche Situationen gewöhnt, schließlich gab es 63 Regierungen seit Kriegsende. Der Staatspräsident wird entscheiden, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt und dann gibt es Neuwahlen im nächsten Jahr.

Renzi als Parteichef wird sicher wieder antreten. Doch zwei Nachrichten dieser Nacht zeigen, wie gespalten das Land ist: die außerordentlich hohe Wahlbeteiligung und die Tatsache, dass die Jugendlichen gegen Renzi gestimmt haben. Wenn sie dem Komiker Beppe Grillo von der „Bewegung 5 Sterne“ nachlaufen, kann Italien schnell auf die schiefe-populistische Bahn geraten. Felix Austria.

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