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24.10.2013

12:10 Uhr

Auslandsstudium

EuGH stärkt Bafög-Anspruch

Auch deutschen Studenten, die im Ausland leben und nie einen festen Wohnsitz in Deutschland hatten, steht Bafög zu. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden.

Bafäg für Auslandsstudien können künftig nicht mehr allein daran gebunden werden, dass der Studierende einen ständigen Wohnsitz in Deutschland hat. dpa

Bafäg für Auslandsstudien können künftig nicht mehr allein daran gebunden werden, dass der Studierende einen ständigen Wohnsitz in Deutschland hat.

LuxemburgDer Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat den Bafög-Anspruch deutscher Studenten gestärkt, die im Ausland studieren. Demnach darf die Gewährung der finanziellen Unterstützung von Auslandsstudien künftig nicht mehr allein daran gebunden werden, dass der Studierende einen ständigen Wohnsitz in Deutschland hat, entschied das Gericht am Donnerstag. Laut einem zweiten Urteil müssen auch kürzere als in Deutschland übliche Ausbildungen gefördert werden. (Az. C-220/12 und C-275/12)

Im ersten Fall hatte ein in Brasilien geborenen Deutscher geklagt, der hier zwar nie gewohnt hat, aber seine schulische Laufbahn in deutschen Schulen in Spanien und der Türkei absolviert hatte. Seinen ständigen Wohnsitz hatte er stets in der Türkei. Nachdem er in Deutschland ein Semester Rechtswissenschaften studiert hatte, wechselte er an eine niederländische Universität.

Für das Studium dort wurde ihm Bafög aber laut EuGH mit der Begründung verwehrt, die Förderung bekämen nur Studenten, die nachgewiesen hätten, „dass sie sich bis zu einem gewissen Grad“ in die deutsche Gesellschaft integriert hätten. Ein ständiger Wohnsitz in Deutschland sei ein Nachweis dafür.

Faktoren für den Schulerfolg

Faktor 1

Wie gut ein Kind in der Schule ist, hängt vor allem davon ab, ob sich das Kind in der Schule wohlfühlt - sagen 82 Prozent der Lehrer und 83 Prozent der Eltern.

Faktor 2

Der Schulerfolg hängt von der Begabung des Kindes ab, denken 80 Prozent der Lehrer und 79 Prozent der Eltern.

Faktor 3

Davon, wie gut die Lehrer sind, meinen 75 Prozent der Lehrer und 84 Prozent der Eltern.

Faktor 4

Wie sehr die Eltern darauf achten, dass ihr Kind die Hausaufgaben macht und ausreichend lernt ist ebenfalls ein Faktor für den Schulerfolg, meinen 68 Prozent der Lehrer und 73 Prozent der Eltern.

Faktor 5

Einen weiteren Faktor, wie gut die Eltern das Kind bei den Hausaufgaben und beim Lernen unterstützen, empfinden 66 Prozent der Lehrer als ausschlaggebend für den Schulerfolg und 72 Prozent der Eltern.

Faktor 6

Der Grad des Ehrgeizes des Kindes empfinden 60 Prozent der Lehrer als maßgeblich für den Schulerfolg, 65 Prozent der Eltern denken ebenso.

Faktor 7

Der Schulerfolg hängt von der Größe der Klasse ab, sagen 52 Prozent der Lehrer und 56 Prozent der Eltern.

Faktor 8

Der Bildungsabschluss der Eltern ist maßgeblich für den Schulerfolg meinen 51 Prozent der Lehrer und 40 Prozent der Eltern.

Faktor 9

Welche Sprache zu Hause gesprochen wird, ist ebenso eine entscheidender Faktor für den Erfolg des Kindes. Das sagen 48 Prozent der Lehrer und 39 Prozent der Eltern.

Faktor 10

Die Konkurrenzsituation in der Klasse empfinden lediglich 14 Prozent der Lehrer und elf Prozent der Eltern als Erfolgsfaktor.

Faktor 11

Zehn Prozent der Lehrer und 22 Prozent der Eltern denken, die Belohnung für gute Leistungen durch die Eltern ist ausschlaggebend für den Erfolg des Kindes in der Schule.

Der EuGH erklärte das Kriterium einer gewissen Integration zwar für legitim, um die Beihilfen insgesamt zu deckeln. Es sei jedoch unverhältnismäßig, wenn Integration allein am Wohnsitz in Deutschland festgemacht werde, da es darüber hinaus noch andere Gründe der „Verbundenheit“ zwischen dem Antragsteller und der deutschen Gesellschaft geben könne.

Im zweiten Fall hat eine junge Deutsche ebenfalls Anspruch auf BAföG, die an einem britischen College für eine einjährige Ausbildung mit dem Abschluss „First Diploma in Travel“ eingeschrieben war. Das BAföG war ihr verwehrt worden, weil solch eine vergleichbare Ausbildung in Deutschland mindestens zwei Jahre dauere. Der EuGH bezeichnete dies nun als unzulässige Beschränkung der Freizügigkeit der Unionsbürger.

Von

afp

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