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19.07.2016

23:32 Uhr

Auslieferungsgesuch

Obama spricht mit Erdogan über Gülen

Der Erzfeind Erdogans war Thema eines Telefonats mit US-Präsident Obama. Nach dem versuchten Putsch will der türkische Präsident unbedingt, dass der umstrittene Prediger Gülen ausgeliefert wird. Die USA brauchen Beweise.

Der umstrittene Geistliche in seinem Hau sin Pennsylvania. Erdogan fordert von den USA seine Auslieferung. Er beschuldigt Gülen den Putsch in der Türkei angezettelt zu haben. Der dementiert. dpa

Fethullah Gülen

Der umstrittene Geistliche in seinem Hau sin Pennsylvania. Erdogan fordert von den USA seine Auslieferung. Er beschuldigt Gülen den Putsch in der Türkei angezettelt zu haben. Der dementiert.

WashingtonDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit seinem US-Amtskollegen Barack Obama persönlich über den Geistlichen Fethullah Gülen gesprochen. Das US-Präsidialamt erklärte am Dienstag, bei dem Telefonat habe Obama Erdogan Unterstützung bei der Aufklärung des Putschversuchs angeboten, ihn zugleich aber ermahnt, sich an die in der Verfassung festgehaltenen demokratischen Prinzipien zu halten. Die türkische Regierung habe der US-Regierung elektronisch ein Dossier über Gülen zugesandt. Die USA warteten derzeit auf ein offizielles Auslieferungsgesuch, hieß es weiter.

Erdogan macht den in den USA lebenden Geistlichen für den Putschversuch verantwortlich. Gülen selbst weist die Anschuldigungen zurück. Er forderte die US-Regierung auf, ihn nicht an die Türkei auszuliefern. Über eine ihm zugeordnete Organisation teilte er mit, der Auslieferungsprozess dürfe nicht für politische Rachezüge ausgenutzt werden.

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Das Außenministerium in Washington erklärte, die nun vorgelegten Dokumente würden geprüft und könnten nicht als Auslieferungsgesuch eingestuft werden. Nach US-Vorgaben muss die Türkei Beweise liefern, dass Gülen an dem Putschversuch beteiligt war.

Bevor es zu einer Auslieferung kommt, wird ein entsprechendes Gesuch von Anwälten geprüft. Es muss in Einklang mit einem Auslieferungsabkommen aus dem Jahr 1981 stehen, die mutmaßliche Tat muss zudem in beiden Ländern ein Verbrechen sein. Ein Richter entscheidet dann, ob es einen hinreichenden Tatverdacht gibt. Letztlich muss Außenminister John Kerry eine Auslieferung billigen. Er kann seine Zustimmung jedoch auch aus humanitären Gründen verweigern.

In der Türkei geht Erdogan unterdessen massiv gegen die Anhänger Gülens vor. Zehntausenden Lehrern wurden die Lehrerlaubnis entzogen. Tausende Beamte wurden suspendiert. Die Medienaufsichtsbehörde entzog allen Fernseh- und Hörfunksendern, die mit der Gülen-Bewegung in Verbindung stehen sollen, die Lizenzen.

Von

rtr

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