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01.02.2016

16:03 Uhr

Außenminister in Riad und Teheran

Steinmeier auf Nahost-Mission

Während in Genf die Syrien-Friedengespräche laufen, reist der Bundesaußenminister erneut in den Iran und nach Saudi-Arabien. Die beiden Regionalmächte sind entscheidend für den Erfolg der Schweizer Verhandlungen.

Frank-Walter Steinmeier (r.) war bereits im Oktober in Riad. Das Foto zeigt ihn mit dem saudischen Außenminister (2. v. l.). dpa

Der Bundesaußenminister in Saudi-Arabien

Frank-Walter Steinmeier (r.) war bereits im Oktober in Riad. Das Foto zeigt ihn mit dem saudischen Außenminister (2. v. l.).

BerlinDie Syrien-Krise diktiert die Schlagzahl der Reisen: Am Dienstag bricht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum zweiten Mal binnen vier Monaten in den Iran und nach Saudi-Arabien auf. Im Oktober ging es dem deutschen Chef-Diplomaten darum, die beiden verfeindeten Staaten überhaupt an einen Tisch zu bringen, um Verhandlungen über ein Ende des seit fünf Jahren andauernden Bürgerkriegs in Syrien zu ermöglichen.

Inzwischen laufen zwar Gespräche in Genf, allerdings nur sehr holprig. Nun gilt es, beide Regionalmächte bei der Stange zu halten: Denn ohne ein Einwirken der schiitischen Führung in Teheran auf den mit ihr verbündeten syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und der sunnitischen Schutzmacht Saudi-Arabien auf die weitgehend sunnitische Opposition dürften die Verhandlungen kaum eine Chance auf Erfolg haben.

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In Saudi-Arabien will Steinmeier auch schwierige Themen auf den Tisch bringen: „Für den Außenminister ist wichtig, dass die Frage der Menschenrechte zur Sprache kommt“, sagte sein Sprecher Martin Schäfer am Montag in Berlin. „Wenn man etwas bewegen und verändern und erreichen will, muss man das Gespräch suchen.“

Steinmeier reist am Dienstag zunächst nach Rom und dann in die iranische Hauptstadt Teheran, von dort geht es am Mittwoch bis Donnerstag nach Riad. Das ultrakonservative Königreich Saudi-Arabien steht unter anderem wegen der Unterdrückung der Meinungsfreiheit und der Benachteiligung von Frauen im Westen massiv in der Kritik.

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In Rom nimmt Steinmeier an einem Außenministertreffen der US-geführten Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) teil. Es sei „geglückt“, den IS in Syrien und im Irak zurückzudrängen, sagte Steinmeiers Sprecher. Die Bedrohung sei aber „weiter existent“, es gebe noch viel zu tun. Im Iran sind Gespräche unter anderen mit Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und mit Präsident Hassan Ruhani geplant.

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