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16.04.2018

17:14 Uhr

Außenministertreffen

EU kann sich nicht auf neue Iran-Sanktionen einigen

Wegen der Beteiligung am Syrienkrieg wollte Deutschland neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Mehrere Staaten sind anderer Meinung.

Wegen Einsatzes von Raketen wie diesen, wollen einige EU-Staaten den Iran sanktionieren. dpa

Kurzstreckenrakete Fateh-110

Wegen Einsatzes von Raketen wie diesen, wollen einige EU-Staaten den Iran sanktionieren.

LuxemburgDie EU-Staaten haben sich vorerst nicht auf neue Sanktionen gegen den Iran einigen können. Bei einem Außenministertreffen in Luxemburg scheiterten Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Montag mit dem Versuch, die Zweifel von Ländern wie Italien am Sinn einer solchen Maßnahme auszuräumen. Die Verhandlungen sollen aber fortgesetzt werden.

„Wir sind nicht einverstanden mit der Rolle, die der Iran in Syrien spielt“, kommentierte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach dem Ende der Beratungen. Das gelte für das ballistische Raketenprogramm des Landes, aber auch für dessen Beteiligung am Bürgerkrieg in Syrien.

Die neuen Sanktionen sollen den Plänen zufolge gegen Personen, Organisationen und Unternehmen erlassen werden, die für die aus EU-Sicht konfliktfördernde Politik des Irans verantwortlich sind oder diese federführend umsetzen. Unter ihnen könnte auch die vom Iran maßgeblich unterstützte Schiitenmiliz Hisbollah sein, die im Syrien-Konflikt an der Seite von Machthaber Baschar al-Assad steht. Von der Hisbollah ist bislang nur der militärische Flügel von EU-Sanktionen betroffen und nicht der politische.

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Die Sanktionspläne gelten auch als Reaktion auf den anhaltenden Druck von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte zuletzt wiederholt das von den Europäern als äußert wichtig erachtete Atomabkommen mit dem Iran infrage gestellt und gedroht, es einseitig aufzukündigen. Trump begründet das damit, dass der Iran nicht Frieden und Stabilität in die Region bringe.

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Von

dpa

Kommentare (2)

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Herr Hans Henseler

16.04.2018, 17:31 Uhr

Dem Iran haben wir erst zu verdanken, dass der IS im Wesentlichen platt gemacht wurde.
Dafuer sollten wir dankbar sein.

Herr Kurt Bäcker

17.04.2018, 13:16 Uhr

Nicht wegen irgendeiner Beteiligung sondern weil Merkel ein Vasall der Amerikaner ist und sich nicht im Interesse der Deutschen durchsetzen kann. Solange werden wir Flüchtlinge bekommen von durch amerikanische Hunde verursachten Kriege und die nehmen niemanden auf und lachen sich tot.

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