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18.05.2011

10:10 Uhr

Außenpolitik

Europa kämpft gegen viele Krisen

Dänemark errichtet Grenzhäuschen, Griechenland und Portugal wissen nicht wohin mit den Krediten, die gemeinsame Außenpolitik ist in Gefahr. Die EU kämpft gegen die unterschiedlichsten Krisen.

Von griechischen Demonstranten verbrannte EU-Flagge. Quelle: Reuters

Von griechischen Demonstranten verbrannte EU-Flagge.

BrüsselDer Euro bebt. Das unkontrollierte Reisen über Grenzen hinweg wankt. Die gemeinsame Außenpolitik bröselt. Der Europäischen Union geht es also schlecht. Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages vor eineinhalb Jahren sollte alles besser werden. Tatsächlich aber steckt die EU gleich in einer ganzen Reihe schwerer Krisen. Jede ist brandgefährlich, weil sie den Kern der Union von 27 Staaten und knapp 500 Millionen Bürgern betrifft.

"Wir brauchen jetzt sehr drastische und schnelle Lösungen, um diese Krisen zu bewältigen", sagt Sara Hagemann, Dozentin für EU-Politik an der London School of Economics. "Das ist eine Frage der politischen Führung, der Zusammenarbeit zwischen den Regierungschefs." Mit dem Lissabon-Vertrag habe die derzeitige Misere nichts zu tun. "Es gibt Mängel in den Entscheidungsprozessen", sagt die Expertin, doch sei eine neue Vertragsdebatte unsinnig: "Wir sollten uns um die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Herausforderungen Europas kümmern."

EU-Gipfel und Finanzministertreffen sind seit mehr als einem Jahr ohne Diskussionen über Rettungspakete, Stabilisierungsmechanismen oder Schuldenkrisen unvorstellbar. Die Innenminister reden mittlerweile darüber, unter welchen Umständen der unkontrollierte Reiseverkehr zwischen den 25 "Schengen-Staaten" wieder gestoppt werden darf. Es geht um eine der großen Errungenschaften der EU. Die Außenminister agieren - ob im Nahostkonflikt, in Nordafrika oder in Libyen - vielstimmig. Jeder für sich und allein gegen alle.

"Wir haben in verschiedenen Ländern einen innenpolitischen Druck, der da aufgebaut wird", konstatierte der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich in Brüssel. Zuvor hatte er sich von seinem dänischen Kollegen - der einer Mitte-Rechts-Minderheitsregierung angehört, die im Parlament auf die Rechtspopulisten angewiesen ist - erklären lassen, warum dieser gleich hinter Flensburg wieder Grenzhäuschen errichten will, wo Zöllner Reisende am Schlagbaum durchwinken - oder auch nicht.

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