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27.07.2016

11:22 Uhr

Austrittsverhandlungen mit Großbritannien

EU ernennt Mr. Brexit

Der ehemalige französische Außenminister Michel Barnier soll die Austrittsgespräche mit London führen. Der 65-Jährige hat schon früher für die EU-Kommission gearbeitet. Was Juncker über ihn sagt.

Der frühere Außenminister Frankreichs und EU-Binnenmarktkommissar soll die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien führen. dpa

Michel Barnier

Der frühere Außenminister Frankreichs und EU-Binnenmarktkommissar soll die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien führen.

BrüsselDer ehemalige französische Außenminister Michel Barnier ist zum Verhandlungsführer der EU-Kommission für die Austrittsgespräche mit Großbritannien ernannt worden. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe Barnier mit der „Vorbereitung und Führung“ der Gespräche betraut, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Der 65-jährige Barnier war bis 2014 der für den Binnenmarkt und Finanzdienstleistungen zuständige EU-Kommissar in Brüssel.

Die Briten hatten sich bei einer Volksabstimmung am 23. Juni mit 52 Prozent für den Austritt aus der EU ausgesprochen. Der offizielle Austrittsantrag der britischen Regierung steht aber noch aus. Erst danach beginnen die auf zwei Jahre befristeten Verhandlungen mit der EU über die Entflechtung der Beziehungen. Gespräche über die künftigen Beziehungen und Großbritanniens Wunsch, weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt zu erhalten, dürften parallel vorbereitet werden.

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Barnier sei „ein begabter Verhandler mit reicher Erfahrung in wichtigen Politikfeldern“ und verfüge über ein weitgefasstes „Netzwerk von Kontakten in den Hauptstädten aller EU-Mitgliedstaaten und im Europaparlament“, erklärte Juncker. Er zeigte sich sicher, dass Barnier der Aufgabe gewachsen sei und „uns helfen wird, eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich zu entwickeln, nachdem es die Europäische Union verlassen haben wird“.

Barnier werde sein Amt am 1. Oktober antreten, erklärte die Kommission. Demnach wird der Franzose direkt an Juncker berichten und „die besten Kommissionsexperten zu seiner Verfügung haben“.

Barnier war von 2010 bis 2014 Binnenmarkt-Kommissar gewesen. Zuvor war der Franzose in der EU zuständig für Regionalpolitik und institutionelle Reformen. In Frankreichs Politik hatte er verschiedene Ämter gehabt; bevor er Außenminister wurde, war er Umweltminister und Landwirtschaftsminister gewesen.

Auf britischer Seite wird David Davis die Brexit-Verhandlungen führen. Der 67-Jährige ist ein ausgewiesener EU-Gegner und gilt als harter Verhandler. Davis war Ende der 1990er-Jahre als Staatssekretär für die Beziehungen Großbritanniens mit der EU zuständig gewesen.

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Von

afp

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