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12.08.2016

17:18 Uhr

Auswärtiges Amt

Festgenommene Deutsche aus Haft entlassen

Die 48-jährige Deutsche, die in der Türkei festgenommen wurde, ist aus der Haft entlassen worden. Die türkischen Behörden hatten ihr die Mitgliedschaft in einem Verein vorgeworfen, der Prediger Fethullah Gülen nahesteht.

Der Außen-Staatssekretär sprach den Fall der festgenommenen Deutschen am Montag bei seinem Besuch in der Türkei gegenüber der Regierung an. dpa

Markus Ederer

Der Außen-Staatssekretär sprach den Fall der festgenommenen Deutschen am Montag bei seinem Besuch in der Türkei gegenüber der Regierung an.

BerlinEine vor einigen Tagen in der Türkei festgenommene Deutsche ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes wieder auf freiem Fuß. Die Frau sei am Freitag aus der Haft entlassen worden, bestätigte das Ministerium in Berlin einen „Spiegel“-Bericht.

Das Auswärtige Amt begrüße die Freilassung und setze sich weiter dafür ein, dass bei der Aufarbeitung des Putschversuchs in der Türkei rechtsstaatliche Prinzipien gewahrt würden. Deutsche Diplomaten hatten nach der Festnahme den Kontakt mit der Frau und den türkischen Behörden gehalten. Außen-Staatssekretär Markus Ederer sprach den Fall am Montag bei seinem Besuch in der Türkei gegenüber der Regierung an.

Das deutsch-türkische Verhältnis

Armenier

Im Juni 2016 beschließt der Bundestag eine Resolution, die die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich vor gut 100 Jahren als „Völkermord“ einstuft. Die Regierung in Ankara reagiert empört und ruft ihren Botschafter aus Berlin zurück. Präsident Recep Tayyip Erdogan attackiert vor allem die elf türkischstämmigen Bundestags-Abgeordneten, die für die Resolution gestimmt haben.

Luftwaffenbasis

Nach dem Bundestagsbeschluss untersagen die türkischen Behörden einem Parlamentarischen Staatssekretär und mehreren Bundestagsabgeordneten den Besuch der Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Auch ein Treffen zwischen Erdogan und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Rande des Nato-Gipfels in Warschau ändert daran nichts.

Böhmermann-Affäre

Ende März 2016 trägt der Satiriker und Moderator Jan Böhmermann auf ZDFneo eine umstrittene „Schmähkritik“ an Erdogan vor. Der klagt, um das Gedicht komplett verbieten zu lassen und erzielt einen Teilerfolg vor dem Hamburger Landgericht. Gerichtliche Schritte gegen Springer-Chef Mathias Döpfner, der Böhmermann öffentlich unterstützt hatte, kann Erdogan nicht durchsetzen.

Flüchtlingspakt

Ankara droht immer wieder damit, die Zusammenarbeit mit der EU in der Flüchtlingskrise aufzukündigen. Hintergrund ist unter anderem eine EU-Forderung, die Türkei müsse Anti-Terror-Gesetze reformieren, damit sie nicht politisch missbraucht werden. Ohne diese Reform will die EU die Visumpflicht für Türken nicht aufheben - ohne Visumfreiheit aber fühlt sich Erdogan nicht an die Flüchtlings-Abkommen gebunden.

Botschafter-Rücktriff

Hansjörg Haber, deutscher EU-Botschafter in der Türkei, tritt im Juni 2016 zurück. Wegen einer kritischen Bemerkung zum Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei hatte ihn das türkische Außenministerium zuvor einbestellt.

Immunität

Auf Betreiben Erdogans beschließt das türkische Parlament, vielen Abgeordneten die Immunität zu entziehen. Betroffen ist vor allem die pro-kurdische HDP, der Erdogan Terrorvorwürfe macht. Parlamentariern droht Strafverfolgung – für Kanzlerin Merkel „Grund tiefer Besorgnis“. Nach einem Treffen mit Erdogan sagt sie: „Wir brauchen eine unabhängige Justiz, wir brauchen unabhängige Medien und wir brauchen ein starkes Parlament.“ Das Gesetz ist seit Juni in Kraft.

Pressefreiheit

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt die Türkei auf Platz 151 von 180 Staaten - denn kritische Medien werden auf Regierungskurs gezwungen. Nach dem gescheiterten Putsch Mitte Juli lässt Erdogan unter anderem Dutzende kritische Journalisten verhaften und zahlreiche Medien schließen. In einem Rechtsstaat müsse der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden, mahnt Merkel.

Auslieferung

Ankara fordert von Deutschland die Auslieferung türkischer Anhänger des Predigers Fethullah Gülen, den die Regierung für den Putschversuch verantwortlich macht. Neuer Streit ist damit programmiert.

Die türkischen Behörden hätten der 48-Jährigen Mitgliedschaft in einem Verein vorgeworfen, der der Gülen-Bewegung nahesteht, berichtete der „Spiegel“. Zudem seien bei ihr Bücher gefunden worden, die auf eine Nähe zu der Organisation des Islam-Predigers Fetullah Gülen hindeuteten. Kurzzeitig hätten die türkischen Behörden deshalb auch die Tochter der Deutschen festgenommen. Die 48-Jährige hat dem Bericht zufolge türkische Wurzeln, wuchs aber in Süddeutschland auf. Vor einigen Jahren sei sie zurück in die Türkei gegangen.

Die türkische Regierung betrachtet den im US-Exil lebenden Gülen als Drahtzieher des gescheiterten Putsches Mitte Juli. Er selbst bestreitet dies und hat den versuchten Staatsstreich verurteilt. Die Türkei drängen die USA, den 75-Jährigen auszuliefern.

Von

rtr

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