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12.04.2016

09:49 Uhr

Ban Ki Moon-Nachfolge

Wer wird der nächste Uno-Generalsekretär?

Wer Uno-Generalsekretär werden will, muss zum „Vorstellungsgespräch“. Bewerbungen von Frauen als Nachfolger von Ban Ki Moon sind erwünscht, auch Kanzlerin Merkel ist im Gespräch. Am Dienstag starten die Gespräche.

Wer Uno-Generalsekretär werden will, muss sich einer Fragerunde der Uno-Vollversammlung stellen. Reuters

Ohne Vorstellungsgespräch geht es nicht

Wer Uno-Generalsekretär werden will, muss sich einer Fragerunde der Uno-Vollversammlung stellen.

New YorkZum ersten Mal in der 70-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen können alle Mitgliedstaaten die Bewerber für das Amt des Generalsekretärs in einer Art Vorstellungsgespräch befragen. Dieser Schritt soll den üblicherweise geheimen Auswahlprozess für den diplomatischen Spitzenposten transparenter machen. Die Uno-Vollversammlung reagierte damit im vergangenen Jahr auf das Drängen vieler Staaten, den Nachfolger von Ban Ki Moon in einem offeneren Prozedere zu bestimmen, und verabschiedete einstimmig eine Resolution über öffentliche Anhörungen.

In ihnen sollen die Kandidaten Auskunft darüber geben, wie sie mit globalen Krisen umgehen und den Verwaltungsapparat der Uno managen würden. Nach der Uno-Charta wird der Generalsekretär auf Empfehlung des 15 Mitglieder zählenden Sicherheitsrats von den 193 Staaten der Vollversammlung gewählt. Praktisch bedeutete das bislang, dass die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats – die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – bei der Kandidatenkür ein Vetorecht haben. Dies wird sich auch bei der Entscheidung über die Nachfolge Bans, dessen zweite fünfjährige Amtszeit am 31. Dezember endet, nicht ändern.

Doch der Präsident der Vollversammlung, Mogens Lykketoft, sagte kürzlich in einem Interview, die am Dienstag beginnenden, zweistündigen Anhörungen eines jeden Kandidaten hätten das Potenzial, die Spielregeln zu ändern. Sollte sich ein Spitzenkandidat oder – erstmals – eine -kandidatin herauskristallisieren und diese Person von einer entscheidenden Zahl von Staaten unterstützt werden, „wäre es für den Sicherheitsrat sehr schwierig und wahrscheinlich nicht möglich, mit einem anderen Kandidaten aufzuwarten“, erklärte Lykketoft. Sollte das Rennen offen ausgehen, habe der Sicherheitsrat stärkeren Einfluss.

Das Auswahlverfahren der Uno

Wie wichtig ist der UN-Generalsekretär?

Auch hier spielt der Sicherheitsrat die entscheidende Rolle – daran ändert auch das neue Verfahren nichts. Laut UN-Charta einigt sich der Rat auf einen Kandidaten und schlägt ihn der Vollversammlung vor, die über den Vorschlag abstimmt. Doch wird durch das neue Procedere, das im September von der Vollversammlung beschlossen worden war, dieses Gremium von vornherein stärker in den Auswahlprozess einbezogen. Alle Mitgliedstaaten bekommen nun die Möglichkeit, die Kandidaten selber unter die Lupe zu nehmen.

Wie läuft das Bewerbungs- und Auswahlverfahren ab?

In einem gemeinsamen Brief hatten die Präsidenten von Vollversammlung und Sicherheitsrat im Dezember die Mitgliedstaaten aufgefordert, Kandidaten vorzuschlagen. Acht Vorschläge gingen ein. Bewerbungsschreiben und Lebensläufe wurden auf einer UN-Website veröffentlicht. Die Kandidaten stellen sich nun in den nächsten Tagen in "informellen Gesprächen" der Vollversammlung vor. Der Ablauf, wie er vom Präsidenten des Gremiums, dem Dänen Mogens Lykketoft, festgelegt wurde, hat aber durchaus den Charakter eines Job-Interviews. Zwei Stunden werden jedem Kandidaten gewidmet. Dieser stellt sich anfangs bis zu zehn Minuten lang vor, danach folgt eine lange Fragerunde. Die weiteren Schritte sind noch nicht im Detail fixiert. Der Sicherheitsrat soll aber "vor Ende Juli" mit der Prüfung der Kandidaten beginnen, wie es in dem Schreiben vom Dezember heißt.

Wer hat sich beworben?

Vier Frauen und vier Männer: die Chefin der UN-Kulturorganisation Unesco, die Bulgarin Irina Bokova, die frühere neuseeländische Premierministerin Helen Clark, die moldauische Ex-Außenministerin Natalia Gherman, der ehemalige Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), der Portugiese Antonio Guterres, der frühere mazedonische Außenminister Srgjan Kerim, der montenigrische Ex-Ministerpräsident Igor Luksic, die kroatische Ex-Außenministerin Vesna Pusic und der frühere slowenische Staatschef Danilo Türk. Dass sechs Kandidaten aus Osteuropa kommen, erklärt sich aus dem geographischen Rotationsprinzip. Zwar steht dieses so nicht in der Charta, doch ist es zur festen Tradition geworden, dass der Posten nacheinander aus verschiedenen Weltregionen besetzt wird. Von den bisher acht Generalsekretären kamen drei aus Westeuropa, zwei aus Asien, zwei aus Afrika und einer aus Lateinamerika. Aus Osteuropa stammte also noch keiner - deshalb herrscht bei den Osteuropäern die Erwartung, dass sie diesmal zum Zuge kommen.

Wer hat die besten Chancen?

Schwer zu sagen. Da sich die Vetomacht Russland für einen Osteuropäer einsetzt, haben es die Neuseeländerin Clark und der Portugiese Guterres wohl von vornherein schwerer. Auch gibt es eine Tendenz zugunsten einer Frau, da es bisher nur Männer auf dem Posten gab. In der Entschließung vom September hatte die Vollversammlung deshalb empfohlen, Frauen für den höchsten UN-Posten vorzuschlagen.

Die im September verabschiedete Resolution unterstreicht die Notwendigkeit einer Ausgewogenheit hinsichtlich des Geschlechts und geografischer Gesichtspunkte. Zugleich sollen Bewerber die höchstmöglichen Ansprüche erfüllen. Traditionell wurden bei der Wahl die unterschiedlichen Weltregionen wechselweise berücksichtigt. Russland und die Staaten Osteuropas argumentieren, sie seien noch nie zum Zug gekommen und deshalb dieses Mal an der Reihe. Eine Frau hatte das Amt ebenfalls noch nie inne, viele Länder machen sich daher für eine erste Generalsekretärin stark. Die Resolution fordert alle Staaten auf, für ihre Vorschläge Frauen zu berücksichtigen.

Aktuell haben vier Frauen und vier Männer ihren Hut in den Ring geworfen - sechs aus Osteuropa, einer aus Westeuropa und eine aus dem asiatisch-pazifischen Raum.

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