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08.01.2008

10:23 Uhr

Banken

Bajuk lehnt EU-Aufsicht ab

VonMichael Scheerer

Die Pläne für eine Zentralisierung der europäischen Bankenaufsicht haben erneut einen Dämpfer erhalten. Sloweniens Finanzminister Andrej Bajuk hat sich gegen eine neue EU-Aufsichtsbehörde oder gegen einen europäischen „Lead Supervisor“ ausgesprochen.

Sloweniens Finanzminister Andrej Bajuk zeigt sich in ablehnender Haltung und warnt vor "fruchtlosen Debatten". Foto: ap ap

Sloweniens Finanzminister Andrej Bajuk zeigt sich in ablehnender Haltung und warnt vor "fruchtlosen Debatten". Foto: ap

LJUBLJANA. Vor Journalisten in Sloweniens Hauptstadt Ljubljana sagte Bajuk, es mache keinen Sinn, „sich in fruchtlosen Debatten zu verbeißen, bei denen eine Lösung sehr schwer sein wird“. Bajuk distanzierte sich damit von den Vorschlägen seines italienischen Amtskollegen Tommaso Padoa-Schioppa. Slowenien hält seit dem Jahreswechsel die alle sechs Monate rotierende EU-Ratspräsidentschaft.

Der Italiener hatte im letzten Dezember in einem Brief an den Rat der EU-Finanzminister (Ecofin) massiv für eine Zentralisierung der europäischen Bankenaufsicht geworben. Nur ein starker einheitlicher Aufseher ist nach Überzeugung Padoa-Schioppas in der Lage, künftigen Turbulenzen an den europäischen Finanzmärkten wirksam zu begegnen. Doch der Ecofin sprach sich gegen eine weitreichende Reform der Aufsichtsstrukturen aus.

Die EU-Kommission soll zunächst Anfang Februar Optionen für das weitere Vorgehen vorlegen. Dann wollen sich die Finanzminister im April während ihrer informellen Sitzung im slowenischen Brdo mit dem umstrittenen Dossier befassen. Nun gibt der slowenische Finanzminister als amtierender Ecofin-Präsident die Richtung vor. Bajuk sagte, die bestehenden Aufsichtssysteme hätten sich in den vergangenen Monaten der Subprime-Krise „bewährt”. Es bestehe daher „kein Grund, voreilig weitreichende Beschlüsse zu fassen”. Bajuk plädierte für eine verbesserte Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden. Dies sei der „bessere Weg“ hin zu effektiven Aufsichtsstrukturen.

Die Linie des slowenischen Ministers stimmt überein mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, der sich mit Rücksicht auf die gespaltene Haltung der deutschen Bankenfamilie zum Thema Finanzaufsicht ebenfalls zurückhält. Steinbrück hatte sich im Dezember für eine verbesserte Zusammenarbeit der Aufseher, aber gegen eine europäische Harmonisierung der nationalen Aufsichtssysteme ausgesprochen. Vehement sträubt sich auch Großbritannien gegen einen europäischen Bankenaufseher. Hingegen verlangen die grenzüberschreitend tätigen Großbanken in der EU, dass die Gemeinschaft einheitliche Regeln für die Regulierer schafft.

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