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05.10.2011

17:45 Uhr

Bankenkrise

Merkel will Banken notfalls neuen Blankoscheck geben

2008 rettete Angela Merkel Banken vor der Pleite. Sie würde es wieder tun, wenn die Schuldenkrise sich zuspitzt, sagt die Bundeskanzlerin nun. Schon beim nächsten EU-Gipfel könnte Steuergeld auf die Tagesordnung kommen.

Angela Merkel (CDU) will die Banken notfalls wieder retten. Reuters

Angela Merkel (CDU) will die Banken notfalls wieder retten.

BrüsselIn der Sorge um die Stabilität der europäischen Banken hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Rekapitalisierung der Finanzinstitute im Notfall ausgesprochen. „Die Bundesregierung steht bereit, wenn notwendig  eine solche Kapitalisierung der Banken durchzuführen“, sagte Merkel am Mittwoch in Brüssel. Sie deutete an, dass das Thema womöglich schon beim nächsten EU-Gipfel am 17. Oktober auf der Tagesordnung stehen könnte. „Wenn es notwendig ist, dass wir auf dem europäischen Rat darüber reden, dann sind wir auch dazu bereit“, betonte sie.

In den vergangenen Wochen war die Befürchtung aufgekommen, dass Europas Banken wie in der Finanzkrise 2008 auf Staatshilfen angewiesen sein könnten. Wegen der Schuldenkrise in der Eurozone wird an den Märkten befürchtet, dass die europäischen  Finanzinstitute massive Verluste auf Staatsanleihen hinnehmen müssen. „Ich glaube, dass es richtig ist, wenn es eine gemeinsame Betrachtung gibt, dass die Banken nicht ausreichend kapitalisiert sind für die derzeitige Marktlage, das man das tut“, fügte  Merkel hinzu. „Die Zeit drängt.“

Was für und was gegen geordnete Staatspleiten spricht

Pro: Schuldenmacher werden abgeschreckt

Ein Mechanismus für eine Staatsinsolvenz könnte die nationalen Regierungen zu viel stärkerer Haushaltsdisziplin mahnen als die Kriterien von Maastricht allein.

Pro: Private Gläubiger müssen angemessenen Anteil leisten

Für Andreas Haufler, VWL-Professor mit Schwerpunkt Wirtschaftspolitik in München, ist nur bei einer Staatsinsolvenz mit einem teilweisen Forderungsverzicht sichergestellt, dass auch die privaten Gläubiger einen angemessenen Beitrag zur Entschuldung leisten. Dies ist zwar auch unter dem ESM möglich, Hauffler befürchtet aber, dass die Kosten der Schuldenkrise unter den gegenwärtigen Bedingungen fast ausschließlich von den Steuerzahlern der Euro-Länder aufgebracht werden müssen.

Pro: Die Staatsinsolvenz hilft nicht zuletzt den Pleitestaaten selbst

Laut VWL-Professor Hauffler würde eine Staatsinsolvenz mit anschließender Umschuldung eine effektive Entlastung für diejenigen Staaten bringen, die selbst bei größtmöglichen Sparanstrengungen mit der Bedienung der Zins- und Tilgungslasten überfordert sind. Dies gelte insbesondere für Griechenland. Ohne eine Umschuldung werden weitere Sparmaßnahmen in der griechischen Bevölkerung politisch bald nicht mehr durchsetzbar sein, glaubt Hauffler.

Pro: Eine geordnete Pleite ist für die Staaten billiger

Zahlreiche namhafte Ökonomen – vom deutschen Hans-Werner Sinn bis zum US-Krisenpropheten Nouriel Roubini – sind der Ansicht, dass es billiger wäre, hochverschuldete Staaten wie Griechenland pleite gehen zu lassen und hinterher punktuell Banken zu retten oder zu stabilisieren. Hans-Peter Burghof, Wirtschaftsprofessor der Uni Hohenheim drückt es so aus: Es sei insgesamt billiger Griechenland in eine „gut organisierte Pleite“ zu schicken und dann einige Banken zu stützen.

Pro: Die Politik wird wieder handlungsfähig

Die Politik befindet sich bei den Maßnahmen gegen Staatspleiten im Euro-Raum in einer Zwangssituation, konstatiert der deutsche Regierungsberater und Ökonom an der Uni Oxford, Clemens Fuest. Den Verantwortlichen bliebe mangels Alternativen zu immer weiteren Hilfsprogrammen nichts weiter übrig als immer weiter zu zahlen. – Es sei denn, ein Verfahren für eine geordnete Staatsinsolvenz würde eingeführt. Auch der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt stellt ernüchtert fest: Nur durch einen strukturierten Pleitemechanismus könne verhindert werden, dass es aus Sorge vor einer ungeordneten Insolvenz immer wieder zu kurzfristig beschlossenen Hilfspaketen auf Kosten der Steuerzahler komme.

Pro: Ab Juli 2013 soll es sowieso einen Pleitemechanismus geben

Für den Zeitraum nach Einführung des dauerhaften Euro-Stabilitätsmechanismus ESM im Juli 2013 hält sogar Bundeskanzlerin Merkel eine geordnete Staatspleite für möglich. Kein Wunder, waren doch die ersten Vorschläge für den ESM 2010 auch maßgeblich auf Betreiben der deutschen Regierung auf die EU-Tagesordnung gesetzt worden. Der größte Nettozahler Deutschland ist nämlich grundsätzlich sehr daran interessiert, dass andere Euro-Länder zu Sparsamkeit gezwungen werden.

Jüngste Andeutungen, auch von Finanzminister Schäuble, dass ein Vorziehen des ESM hilfreich wäre, werden wohl nicht in die Tat umgesetzt werden – zu hoch sind rechtliche, politische und finanzielle Hürden.

Contra: Das „moralische Risiko“

Ist ein Insolvenzmechanismus erst einmal etabliert, besteht die Gefahr, dass eine Insolvenz bewusst in Kauf genommen wird, um die Schulden auf diesem Wege zu senken. Dagegen müssten Maßnahmen getroffen werden, etwa indem ein Antrag abgelehnt werden kann oder der Schuldner das Insolvenzverfahren auch bezahlen muss (dies kollidiert allerdings mit der Problemfrage „Wer stellt den Insolvenzantrag?“).

Contra: Wer stellt den Insolvenzantrag?

Ein Insolvenzantrag eines anderen Landes würde wohl als eklatante Verletzung des Souveränitätsprinzips aufgefasst werden. Eine Institution wie der IWF habe aber das Problem, dass er nicht unabhängig sei, sagt Alexander Szodruch, Anwalt bei Latham & Watkins. „Er vereint als Gläubiger Richter und Partei in einer Person.“ Bleibt also nur noch der Pleitestaat selbst, dem es zur Bedingung für Notkredite gemacht werden könnte, dass er den Mechanismus einer Staatsinsolvenz auslöst.

Contra: Sparer könnten Geld verlieren, andere Staaten angesteckt werden

EZB-Präsident Jean-Claude Trichet, in den achtziger Jahren für das französische Finanzministerium selbst an einer Reihe von Umschuldungen in der Dritten Welt beteiligt, fürchtet, dass ein Bankrott in Europa für Chaos an den Märkten sorgt: dass Banken und Versicherungen zusammenbrechen, die den Staaten das Geld geliehen haben, dass Investoren in Panik geraten und ihr Geld aus ganz Europa abziehen, was zur Ansteckung ebenfalls gefährdeter Staaten führen könnte - und dass Anleger einen Teil ihres Ersparten verlieren.

Contra: Die EZB bräuchte eine Kapitalerhöhung - mit Steuergeld

Klar ist, dass die EZB, die schon länger massiv Anleihen von hochverschuldeten Euro-Staaten kauft, eine Staatsinsolvenz, vor allem von Griechenland, hart treffen würde. Dies dürfe aber keinesfalls als Argument herhalten, um eine Zahlungsunfähigkeit mit allen Mitteln zu verhindern, sagen Kritiker. Schließlich müsse die EZB neutral bleiben – und wenn sie Verluste verbuche, müssten die Anteilseigner eben notfalls das Kapital der Zentralbank erhöhen. Genau das ist es aber, wovor die Politik Angst hat. Angela Merkel sprach von einem „nicht zu beherrschenden Domino-Effekt“. Zuletzt lehnte die österreichische Finanzministerin einen Schuldenschnitt für Griechenlands Gläubiger im Gespräch mit dem Handelsblatt genau mit Verweis auf eine mögliche EZB-Kapitalerhöhung ab.

Contra: Privatbanken müssten gerettet werden

Ende September warnte der Präsident des deutschen Bankenverbands, Andreas Schmitz, davor, die Debatte um eine Staatspleite Griechenlands anzuheizen. Eine größere Beteiligung der Banken als der am 22. Juli 2011 beschlossene Anleihetausch, der den Privatsektor insgesamt mit rund 37 Milliarden Euro belasten würden, sei unmöglich.

Contra: Austrocknen des Interbankenhandels

Zudem erwarten Experten nach einer Pleite eine Verschärfung der Vertrauenskrise im Finanzsystem. „Die Refinanzierungskosten für die Banken würden wohl noch weiter steigen“, warnt Ulrich Kater, Chefvolkswirt des Fondsdienstleisters Dekabank. Wie weit das führen kann, zeigte sich nach der Lehmann.Pleite 2008.

Contra: Sanftes Umschulden ist besser als Insolvenz

Wozu über Staatspleiten spekulieren und die Märkte nervös machen, wenn es bessere Instrumente gibt? So oder so ähnlich argumentierten einige Banker in den letzten Monaten. Im Raum stehen etwa Brady-Bonds. Bei dieser vom US-Finanzminister Brady in den 80er Jahren erfolgreich gegen eine Schuldenkrise in Lateinamerika engesetzten Methode werden Staatsanleihen mit einem geringen Abschlag (haircut) gegen neue, von einer staatlichen Institution garantierte, getauscht.

Eine für den Steuerzahler noch riskantere, zwischenzeitlich etwa von der Deutschen Bank ins Spiel gebrachte, „Brady debt swap“ genannte Variante: Die europäischen Staaten leihen Griechenland noch einmal Geld. Dafür kaufen die Griechen deutsche Staatsanleihen. Die Gläubiger Griechenlands könnten dann – freiwillig – griechische Anleihen mit einem Abschlag gegen deutsche tauschen.

Die notwendigen Kriterien für eine Rekapitalisierung müssten nun „von fachkundiger Seite entwickelt werden“, nicht von den Staats- und Regierungschefs, betonte die Regierungschefin. Außerdem mahnte sie in dieser Frage eine bessere Abstimmung zwischen Europa und den USA an. Es sei wichtig dass man miteinander und nicht übereinander rede, sagte sie.    

Sorgen um die Widerstandsfähigkeit des europäischen Finanzsystems hatten in den vergangenen Wochen und Tagen für erhebliche Turbulenzen an den Finanzmärkten gesorgt. Nach wiederholten Forderungen nach einer Rekapitalisierung europäischer Banken von Seiten des IWF hatten zuletzt auch Vertreter EU-Kommission möglichen Rekapitalisierungsbedarf bei europäischen Instituten eingeräumt. Am Dienstag plädierte dann auch EU-Währungskommissar Olli Rehn für eine koordinierte europäische Maßnahmen und sprach sich für eine Stärkung der Kapitalpositionen europäischer Banken aus. Am (morgigen) Donnerstag will sich Merkel mit IWF-Direktorin Christine Lagarde treffen.

Merkel forderte, für eine engere wirtschaftspolitische Zusammenarbeit in Europa auch über Änderungen der EU-Verträge nachzudenken. „Europa ist an einem Scheideweg dahingehend, wie wollen wir unsere europäische Zukunft gestalten“, sagte die Kanzlerin. Deutschland wolle sich dafür einsetzen, dass die Europäische Union eine Stabilitätsunion werde. Wenn dazu Änderungen der EU-Verträge nötig seien, dann dürfe dies kein Tabu sein.      

Das hochverschuldete Griechenland müsse ein Mitglied der Eurozone bleiben, stellte Merkel klar. Das Land solle eine Chance bekommen, wieder „auf die Beine zu kommen“. Alle weiteren Schritte zur Rettung des Landes sollten auf Grundlage des erwarteten  Berichts der sogenannten Troika getroffen werden. Merkel zufolge ist noch unklar, wann der Bericht der Expertenmission zu den griechischen Spar- und Reformbemühungen vorliegt. Von der Bewertung der Troika hängt die Freigabe weiterer Hilfsgelder für  Griechenland ab.      

Merkel und Barroso forderten die Slowakei auf, der Ausweitung des Euro-Rettungsfonds EFSF zuzustimmen. In dem Land gilt die Zustimmung zu den Änderungen als unsicher. In den Niederlanden wird die
Abstimmung über den reformierten Rettungsschirm EFSF auf den 6. vom 12. Oktober vorgezogen. Damit die Aushleihkraft des Fonds auf 440 Milliarden Euro erhöht werden kann, ist  jedoch die Zustimmung aller Euro-Länder notwendig.      

Welche Großbanken im Visier der Ratingagenturen sind

Italien

Standard & Poor's hat am Mittwoch den 21. September die langfristige Kreditwürdigkeit von sieben italienischen Instituten herabgestuft und deren Ausblick mit negativ bewertet. Darunter sind auch Größen wie Mediobanca und Intesa SanPaolo, die von der Bonitätsstufe „A+“ auf „A“ rutschten. Die Ratingagentur drohte, dass noch acht weitere Häuser abgewertet werden könnten - unter anderem die größte italienische Bank Unicredit. Die Herabstufung der Geldhäuser ist in diesem Fall eng verknüpft mit der Bewertung der Staatsbonität. Anfang der Woche stufte S&P Italien ebenfalls von „A+“ auf „A“ ab.

Frankreich

Ins Visier der Ratingagentur Moody's gerieten am 14. September zwei der drei französischen Großbanken. Die Kreditwürdigkeit der Crédit Agricole und der Société Générale wurde jeweils um eine Stufe auf „Aa2“ beziehungsweise auf „Aa3“ herabgestuft. Das entspricht immer noch einer sehr guten bis guten Bonität. Begründet wurde die Entscheidung mit den Engagements der Banken in Griechenland. Die Ratingagentur erwägt wegen der angeschlagenen Finanzmärkte eine weitere Abstufung der Noten. Beim Marktführer BNP Paribas wurde die Frist für die Überprüfung verlängert.

Griechenland

Während italienische und französische Banken trotz Herabstufung noch über eine gute Bonität verfügen, steht die Kreditwürdigkeit griechischer Geldhäuser seit dem Sommer auf „Ramschniveau“. Am Donnerstag den 22. September hat Moody's acht Institute nochmals um zwei Stufen herabgestuft - sie stehen aufgrund der Schuldenkrise und drohende Pleite des Landes kurz vor einem Zahlungsausfall. Die EmporikiBank, eine Tochter der französischen Credit Agricole, und die General Bank notieren nun bei „B3“, die National Bank, die EFG Eurobank, die Alpha-Bank, die Piräus Bank, die Attica Bank und die ATE bei „Caa2“.

USA

Nach Einschätzung von Moody's würde die US-Regierung eine aktuelle Bankenpleite möglicherweise nicht auffangen. Mit der Warnung ging eine Herabstufung einher: Die Ratingagentur attestierte der Bank of America, dem größten Geldhaus der USA, statt eines guten Ratings („A2“) nur noch ein befriedigendes („Baa1“). Auch Konkurrent Wells Fargo rutschte leicht von „A1“ auf “A2“ - immer noch eine gute Bonität.

Deutschland

DDie französische Société Générale rutschte im Moody's-Rating auf „Aa3“ - das entspricht der Bonität der Deutschen Bank. Von Standard & Poor's erhält Deutschlands größtes Geldhaus ein „A+“, von Fitch ein „AA-“. Die Einstufungen sprechen für eine gute bis befriedigende Bonität. Die Commerzbank als Nummer zwei erhält von den drei Ratingagenturen jeweils eine „befriedigende“ Beurteilung. Keine private deutsche Großbank wurde während der Zuspitzung der Euro-Krise in diesem Jahr in ihrer langfristigen Bonität herabgestuft.

Spanien, Portugal, Irland

SPANIEN, PORTUGAL und IRLAND: In den drei anderen PIIGS-Staaten neben Italien und Griechenland ist die Situation unterschiedlich. Moody's senkte die Bewertung der Anleihen von 30 spanischen Instituten im März dieses Jahres um eine oder mehr Stufen. Die beiden Großbanken Santander und BBVA waren von der Abstufung aber nicht betroffen. Ihre Bonität ist nach wie vor gut. Die größte portugiesische Bank, Caixa Geral de Depósitos, wurde dieses Jahr dagegen von allen drei Ratingagenturen jeweils zweimal abgestuft. Ihre Bonität wird durchgehend als befriedigend bewertet.

Die Kreditwürdigkeit mehrerer großer irischer Institute wie der Bank of Ireland oder der Allied Irish Banks wurde durch die Fast-Pleite des Landes 2010 von Moody's auf „Ramschniveau“ herabgestuft.

Gemeinsam mit Barroso kündigte Merkel an, sich für die Einführung einer Steuer auf Finanzgeschäfte einzusetzen. Ein entsprechender Vorstoß solle auf dem G-20-Gipfel Anfang November im französischen Cannes unternommen werden, sagte Barroso. Der  Portugiese sprach sich für eine weltweit geltende Abgabe aus. Die EU-Kommission hatte kürzlich Vorschläge für die Einführung einer solchen Steuer in der Europäischen Union gemacht. Nach dem Treffen mit Barroso stand auf Merkels Tagesordnung auch noch  ein Besuch bei dem Präsidenten des Europaparlaments, Jerzy Buzek.

Kommentare (45)

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Satiriker

05.10.2011, 17:54 Uhr

Na klar, wäre ja auch schlimm, wenn kein Geld mehr für die Millionengehälter und Bonusse der Bankster da wäre!
Danke Angie, du hast wahrlich ein Herz für Bedürftige und Herrn Ackermann

CH-Gast

05.10.2011, 18:04 Uhr

Zeit zum Bank Run wie 1923.
Warum lässt sich das das D-Volk wieder bieten ?

lowabras

05.10.2011, 18:05 Uhr

Dumm, duemmer, Merkel und Konsorten!
Das deutsche Volk gibt sich der Laecherlichkeit preis, weil sie sitzen auf ihren fetten Aerschen und sich alles gefallen lassen. Die Amis gehen wenigsten zwischezeitlich auf die Strasse.

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