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21.04.2017

15:52 Uhr

Bankenregulierung

Schäuble verteidigt seine Kritik an der EZB

Finanzminister Schäuble steht zu seinen Worten. Die Kritik an der EZB sei sowohl gut überlegt als auch zur richtigen Zeit geäußert worden. Auf der IWF-Tagung steht er damit allerdings recht allein da.

Der Bundesfinanzminister hält seine Kritik für angebracht. dpa

Wolfgang Schäuble

Der Bundesfinanzminister hält seine Kritik für angebracht.

WashingtonBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat seine Kritik an der Europäischen Zentralbank (EZB) verteidigt. „Die habe ich mir gut überlegt“, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Washington. Er sei sich klar, dass seine Forderung nach einem EZB-Kurswechsel nicht überall auf Zustimmung stoße. Der Zeitpunkt sei aber geeignet, sich so zu äußern. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann lehnte es ab, Stellung zu Schäubles Äußerungen zu nehmen. Er unterliege als EZB-Ratsmitglied derzeit der Schweigepflicht. An seiner Grundauffassung habe sich aber nichts geändert. Weidmann ist intern einer der größten Kritiker des ultra-lockeren Kurses von EZB-Chef Mario Draghi.

Im Streit mit den USA über Protektionismus und Freihandel sieht Schäuble innerhalb der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer inzwischen eine leichte Entspannung. Er sei jedenfalls vorsichtig optimistisch, dass es beim G20-Gipfel in Hamburg im Sommer dazu eine „unkonfrontative Lösung“ geben werde. Der viel kritisierte Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands sei im Rahmen der ersten G20-Debatten nicht zur Sprache gekommen. „Das hat keine Rolle gespielt.“

Weidmann sagte mit Blick auf die anstehende Präsidentschaftswahl in Frankreich, die derzeit die Anleger an den Börsen nervös macht: „Sie können grundsätzlich davon ausgehen, dass wir immer auf alles vorbereitet sind.“ Es handele sich aber hier um „ein politisches Thema, dessen Konsequenzen auch von Frankreich und von den Franzosen gelöst werden müssen und nicht von den Notenbanken gelöst werden können“.

Von

rtr

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