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09.06.2012

13:48 Uhr

Banklizenz für den ESM

IWF warnt vor Risiken

Auch wenn es auf den ersten Blick verlockend scheint, dass sich die finanzielle Feuerkraft des ESM durch eine Banklizenz vervielfachen ließe. Das Unterfangen birgt auch zahlreiche Risiken und Nebenwirkungen:

Kann die Banklizenz für den ESM die Krise lösen? dapd

Kann die Banklizenz für den ESM die Krise lösen?

Düsseldorf/BerlinBisher konnte Angela Merkel alle Forderungen danach abbügeln - doch ausgeschlossen ist es nicht, dass sich die Idee doch noch durchsetzt: die Banklizenz für den dauerhaften Rettungsschirm ESM. Der ursprünglich von Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker ins Gespräch gebrachte Vorschlag wird vor allem von Frankreichs neuer Führung um Präsident François Hollande unterstützt, ebenso von der OECD.

Der Rettungsschirm hätte dann einen ähnlichen rechtlichen Status wie die Europäische Investitionsbank. Ein ESM mit Banklizenz könnte direkt bei der Notenbank Kredite aufnehmen - das ginge schneller, einfacher und zu günstigeren Konditionen, als wenn er an den Finanzmärkten privates Geld einzusammeln müsste. Für EZB-Kredite fällt nur der jeweils gültige Leitzins an, der derzeit bei gerade mal einem Prozent liegt.

Ein noch größerer Vorteil wäre, dass sich die finanzielle Feuerkraft des ESM vervielfachen ließe, wenn er Zugang zu den Refinanzierungsgeschäften der EZB hätte - der Rettungsschirm könnte seine 500 Milliarden Euro nicht nur einmal, sondern mehrfach ausgeben. Das funktioniert so: Der ESM kauft Staatsanleihen der Krisenstaaten oder gibt ihnen direkt Kredite - diese könnte er dann in den Refinanzierungsgeschäften der EZB als Sicherheiten hinterlegen und sich dafür neues Geld leihen.

Das könnte dann für neue Hilfskredite verwendet werden, mit denen eine weitere Refinanzierungsrunde beginnen könnte. Unendlich funktioniert dieser Kreislauf allerdings nicht - die EZB nimmt die Sicherheiten bei ihren Refinanzierungsgeschäften mit Abschlägen von bis zu 20 Prozent in die Bücher. Durch die Banklizenz würde die Feuerkraft des ESM so stark, dass der Fonds auch gewappnet wäre, wenn große Eurostaaten in Schieflage geraten. IWF und OECD hatten wiederholt gewarnt, dass die bisher geplanten Rettungsschirme für solche Szenarien nicht groß genug seien.

Im Vergleich zu direkten Staatsanleihekäufen durch die EZB hat das Modell weitere Vorteile: Die Risiken der Rettungsaktionen lägen klar bei den Staaten, nicht bei der Notenbank. Zudem gäbe es keine Interessenkonflikte für die Zentralbank. Anders als die EZB könnte der ESM zudem die Hilfen leichter an Bedingungen wie Strukturreformen und Sparprogramme knüpfen.

Kommentare (3)

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norbert

09.06.2012, 15:52 Uhr

Im Klartext:
Wie können wir unsere Unfähigkeit und verzweifelte Gelddruckerei noch halbwegs verschleiern ?

Account gelöscht!

09.06.2012, 15:57 Uhr

Der Titel ist die reinste Desinformation der Leser!

Bernhard

26.06.2012, 11:15 Uhr

Der Artikel ist schlecht recheriert und vor allem eine totale Desinformation. Der Autor sollte sich mal den ESM-Vertrag durchlesen - vor allem den Artikel 32 (9). Hierin steht nämlich geschrieben, dass der ESM auch ohne Banklizenz Bankgeschäfte tätigen und als Bank agieren kann !

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