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25.10.2016

17:22 Uhr

Barack Obama

US-Präsident besucht Deutschland im November

US-Präsident Barack Obama wird überraschend noch einmal Deutschland besuchen. Das Weiße Haus teilte am Dienstag in Washington mit, der scheidende Präsident werde am 16. November aus Athen nach Berlin kommen.

Der amerikanische Präsident kommt doch noch einmal zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland. AP

Barack Obama

Der amerikanische Präsident kommt doch noch einmal zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland.

WashingtonBarack Obama wird kurz nach der US-Präsidentenwahl überraschend noch einmal nach Deutschland kommen. Das Weiße Haus teilte am Dienstag mit, der Präsident werde am 16. November nach Berlin reisen. Obama wird aus Athen kommen, wo er am 15. November aus Washington kommend eintrifft. Von Berlin aus reist er dann am 18. zum Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) ins peruanische Lima weiter.

Mit einer neuerlichen Europa-Reise Obamas war nicht mehr gerechnet worden. Am 8. November wählen die USA, im Januar scheidet der Präsident aus dem Amt.

Obama war zuletzt im April in Deutschland. Bei einem Besuch der Hannover Messe hatte er den Europäern in einer sehr emotionalen Ansprache ins Gewissen geredet. Er erinnerte sie an die Errungenschaften der Europäischen Union und mahnte sie zu mehr Zuversicht.

Obamas Teilnahme am Nato-Gipfel in Warschau im Juli hatte dann als sein letzter Besuch Europas als amtierender Präsident gegolten.

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Angehörige von 9/11-Opfern wollen Saudi-Arabien verklagen, da viele Flugzeugentführer saudisch-arabische Staatsbürger waren. Ein entsprechendes Gesetz könnte gravierende Folgen für die USA haben – warnt nicht nur Obama.

In Berlin wird es dann auch einen Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Staats- und Regierungschefs von Italien, Frankreich und Großbritannien geben. Merkel hatte ein erstes Treffen im April unter anderem damit begründet, dass es nicht so viele Gelegenheiten gebe, mit Obama in diesem kleineren Kreis zu sprechen.

Die Fünfer-Runde wird sich vermutlich unter anderem mit Syrien, der Ukraine, dem Thema Flüchtlinge und auch dem Handelsabkommen TTIP beschäftigen.

Nach der Präsidentenwahl hat Obama aber kein großes politisches Gewicht mehr in die Waagschale zu werfen. Obama wird ohne Konsultationen mit seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin kaum mehr große eigenständige Entscheidungen treffen.

In politisch extrem herausfordernden Zeiten für den Westen dürfte sein Besuch im November vor allem symbolischen Charakter haben und seinem Vermächtnis dienen.

Aus Kreisen des Athener Außenministeriums war zu hören, Obamas Besuch solle vermutlich auch die geopolitische Dimension Griechenlands für die USA unterstreichen. Unter anderem haben die USA einen Stützpunkt auf Kreta. Dieser ist für alle US-Aktionen im östlichen Mittelmeer sehr wichtig. Obama durfte Griechenland auch vor dem Hintergrund der wichtigen Rolle des Landes in der europäischen Flüchtlingskrise ausgewählt haben.

Von

dpa

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