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01.06.2011

11:25 Uhr

Baschar al-Assad

Syrische Opposition hält Amnestie für eine Farce

Die Amnestie für politische Häftlinge in Syrien halten die Oppositionellen für eine Farce. Die Gegner von Präsident Baschar al-Assad diskutieren momentan im türkischen Antalya über die Chancen der Revolution.

Syrisches Merchandising: Der Spruch auf dem T-Shirt soll die Liebe des Trägers zum Präsidenten bekunden. Quelle: dapd

Syrisches Merchandising: Der Spruch auf dem T-Shirt soll die Liebe des Trägers zum Präsidenten bekunden.

Damaskus/IstanbulMit Skepsis hat die syrische Opposition auf eine am Dienstag verkündete Generalamnestie für politische Häftlinge reagiert. "Niemand kann diese Amnestie akzeptieren, denn der Polizeistaat bleibt dadurch unangetastet", sagte Chalid Chodscha am Mittwoch.

Chodscha hatte zusammen mit anderen Oppositionellen vergangene Woche in Istanbul eine Klage gegen Präsident Baschar al-Assad eingereicht. "Der Präsident muss die Protestbewegung anerkennen, wie kann er denn eine Amnestie verkünden und die Demonstranten gleichzeitig als Terroristen bezeichnen?", fragte er.

"Das ist ein Trick, denn diese Amnestie steht im krassen Widerspruch zu dem, was auf den Straßen unseres Landes passiert", sagte der ehemalige politische Häftling und Ex-Parlamentarier Mamun al-Homsi am Mittwoch dem Nachrichtensender Al-Dschasira.

Al-Homsi nimmt derzeit an einer Konferenz der syrische Opposition im türkischen Badeort Antalya teil. Dort kam es nach Angaben aus Oppositionskreisen am Dienstagabend zu Handgreiflichkeiten am Flughafen, als Anhänger Assads auf eine Gruppe von Syrern losgingen, die aus Saudi-Arabien zu der Konferenz angereist waren.

Die Teilnehmer der Konferenz, die noch bis zum Donnerstag andauert, wollten sich ursprünglich als "Vertreter der Jugendrevolution" präsentieren. Nach einigen Diskussionen einigten sie sich jedoch darauf, ihre "Unterstützung für die Revolution" zu erklären.

Assad hatte am Dienstag eine Amnestie für politische Gefangene verkündet, die auch die Muslimbrüder umfasst. Bislang stand auf Mitgliedschaft in der Islamistenorganisation die Todesstrafe. Allerdings endete der Zeitraum der Amnestie am gleichen Tag (31. Mai).

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, am Dienstag seien in der Ortschaft Al-Rastan drei Soldaten von "Mitgliedern terroristischer Vereinigungen" getötet worden. Die Opposition berichtete von neuen Angriffen der Sicherheitskräfte auf Zivilisten. Seit Beginn der Proteste gegen das Regime Mitte März sollen mehr als 1100 Menschen getötet worden sein.

Von

dpa

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