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21.11.2011

18:37 Uhr

Belgien

Di Rupo bittet um Entlassung

In Belgien hat der mit der Regierungsbildung betraute Sozialist Elio Di Rupo aufgegeben. Wegen der „Blockade“ bei den Verhandlungen habe Di Rupo bei König Albert II. seinen Rücktritt eingereicht, der habe aber abgelehnt.

Elio Di Rupo hat aufgegeben. Reuters

Elio Di Rupo hat aufgegeben.

BrüsselDie Staatskrise in Belgien hat sich am Montag weiter zugespitzt: Der königliche Vermittler Elio Di Rupo bat wegen der Blockade in den Haushaltsverhandlungen König Albert II. um seine Entlassung. Der König nahm diese allerdings zunächst nicht an, wie sein Palast am Abend mitteilte. Albert II. rief alle an den Verhandlungen beteiligten Parteien auf, noch eine Lösung zu finden. Belgien ist seit der Wahl im Juni vergangenen Jahres noch immer ohne neue Regierung.

In der Nacht zu Montag war der jüngste Versuch zur Bildung einer Regierung aus sechs flämischen und französischsprachigen Parteien gescheitert. Grund für das Scheitern der Gespräche waren Meinungsverschiedenheiten über den Weg, die Neuverschuldung des bereits hochverschuldeten Landes zu reduzieren. Di Rupo bezeichnete die Lage angesichts der bestehenden Differenzen über den Haushalt 2012 als „dramatisch“.

Die Haushaltsverhandlungen, die als Grundlage einer Regierungsbildung gelten, treten seit Wochen auf der Stelle. Am Montag hatte Di Rupo einen letzten Anlauf für eine Einigung unternommen, doch die Verhandlungsrunde wurde am Nachmittag abermals erfolglos abgebrochen. Der nicht an den Verhandlungen beteiligte Chef der flämischen Separatisten, N-VA-Präsident Bart de Wever, brachte deswegen schon die Bildung einer Notregierung ins Gespräch - erhielt aber umgehend eine Abfuhr.

Der König ermahnte die Konfliktparteien, dass zum nationalen Interesse und angesichts der europäischen Schuldenkrise eine rasche Lösung dringend notwendig sei. In den kommenden Stunden sollten die Verhandlungsführer deswegen die Folgen eines Scheiterns ermessen und sich noch um einen Ausweg bemühen.

Seit mehr als 500 Tagen wird das Land nur geschäftsführend von der abgewählten Regierung Yves Letermes geführt. Als dringendste Aufgabe gilt der Haushalt für das kommende Jahr. Wenn bis Mitte Dezember kein überzeugender Budgetplan vorliegt, drohen dem Land Sanktionen von der EU, weil der Abbau des Defizits nicht bekämpft worden ist.

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