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07.04.2016

19:56 Uhr

Bergkarabach

Deutschland will zwischen Konfliktparteien vermitteln

Seit Jahrzehnten schwelt der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Kaukasus-Region Bergkarabach. Nach dem jüngsten Ausbruch der Gewalt will Deutschland vermitteln – und legt einen Sieben-Punkte-Plan vor.

Frank-Walter Steinmeier setzt auf intensiven Dialog zwischen Armenien und Aserbaidschan. AP

Deutscher Außenminister

Frank-Walter Steinmeier setzt auf intensiven Dialog zwischen Armenien und Aserbaidschan.

Berlin/EriwanDeutschland will mit einem Sieben-Punkte-Plan das Wiederaufflammen der Kämpfe in der umstrittenen Kaukasus-Region Bergkarabach verhindern. Außenminister Frank-Walter Steinmeier halte den Status quo im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan auf Dauer für nicht haltbar, hieß es am Donnerstag im Auswärtigen Amt. Ähnlich äußerte sich der aserbaidschanische Außenminister Elmar Mamedjarow in der heimischen Hauptstadt Baku. Russland beanspruchte unterdessen die Führungsrolle als Vermittler in dem Konflikt für sich. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte in Baku, sein Land sei „vielleicht mehr als jedes andere“ an einer schnellen Lösung interessiert.

Deutschland wolle seinen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nutzen, um eine Deeskalation zu erreichen, hieß es im Auswärtigen Amt. „Das Risiko immer wiederkehrender und immer massiverer Gewaltausbrüche an der Kontaktlinie und an der Grenze zwischen beiden Ländern wächst mit der Dauer des Konflikts.“ Bestandteile des deutschen Stufenplans sind insbesondere ein intensiverer Dialog mit den Konfliktparteien in dem seit 1991 schwelenden Konflikt zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Steinmeier hatten am Mittwoch den armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan in Berlin empfangen. Steinmeier hatte am Wochenende mit den Außenministern beider Ländern und mit Lawrow telefoniert.

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Lawrow wies am Donnerstag darauf hin, dass der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew nach Armenien gereist sei und am Freitag Aserbaidschan besuchen werde. Am wichtigsten sei es nun zu verhindern, dass der Konflikt in eine „heiße Phase“ eintrete, sagte Medwedew. Russland sei bereit, seinen Einfluss bei den Verhandlungen zu nutzen. Vertreter beider Seiten hatten sich am Dienstag in Moskau auf einen Waffenstillstand geeinigt. Dieser hielt nach Beobachtungen eines Reuters-Reporters am Donnerstag in der Region weitgehend. Beide Seiten warfen einander jedoch Verletzungen des Abkommens vor.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion bemühen sich die USA und Europa um bessere Beziehungen zu den Staaten des Südkaukasus. Die Region gilt als eine wichtige Route für die Lieferungen von Öl- und Erdgas aus dem Kaspischen Meer, die Russland umgeht. Der ehemalige US-Botschafter in Aserbaidschan, Matthew Bryza, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die Regierung in Moskau sehe den neuerlichen Ausbruch des Konflikts als Gelegenheit, ihren Einfluss dort wieder zu stärken.

Von

rtr

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