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09.11.2011

04:03 Uhr

Berlusconi

Ring frei zur Nachfolge-Debatte!

Nach über 50 gewonnenen Vertrauensabstimmungen ist der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Dienstag gescheitert. Er will zurücktreten - aber nicht sofort. Mehrere Nachfolger kommen in Frage.

Langer Kampf

Berlusconi gibt auf

Langer Kampf: Berlusconi gibt auf

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RomDie Debatte über Berlusconis Nachfolger läuft auf Hochtouren. Ersetzt werden könnte er durch den Generalsekretär der Regierungspartei PDL, Angelino Alfano. Im Gespräch sind aber auch andere Kandidaten, darunter der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti als Chef einer Übergangsregierung aus Technokraten. Berlusconi könnte auch sein enger Vertrauter, Kabinettsminister Gianni Letta als Regierungschefs beerben.

Zum Stolperstein wurde dem italienischen Regierungschef eine Abstimmung über den Rechenschaftsbericht zum Haushalt 2010, die eigentlich als reine Formsache galt. Fünf PDL-Abgeordnete und die großen Oppositionsparteien hatten ihre Enthaltung angekündigt. Lediglich 308 der 630 Abgeordneten stimmten für die Vorlage, die absolute Mehrheit hätte bei 316 Stimmen gelegen. Berlusconi hatte bislang alle Rücktrittsforderungen zurückgewiesen und seit 2008 über 50 Vertrauensabstimmungen überstanden.

„Nach der Verabschiedung des Stabilitätsgesetzes, das allen Anforderungen der Eurozone gerecht werden wird, werde ich zurücktreten“, sagte Berlusconi am Dienstagabend dem Fernsehsender Canale 5. Nach seinem Rücktritt könne Staatschef Giorgio Napolitano mit Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung beginnen, sagte Berlusconi dem Sender, der ihm selbst gehört.

Er persönlich sei für baldige Neuwahlen nach seinem Rücktritt, die Entscheidung müsse aber der Staatschef treffen. „Wir müssen den Märkten zeigen, dass wir seriös sind. Das ist das Wichtige, über das wir uns Gedanken machen müssen, dann können wir uns darüber Gedanken machen, wer die Regierung führt“, sagte Berlusconi.

Aus Sicht der Barclays Bank ist es für einen Kurswechsel in Italien womöglich schon zu spät. „Die historische Erfahrung lehrt, dass sich selbst verstärkende negative Marktdynamiken nur sehr schwer brechen lassen. Für Italien gibt es möglicherweise keine Umkehr mehr“, schrieben die Analysten.

Die Euro-Finanzminister wollen verhindern, dass die Schuldenkrise in Italien eskaliert und das Land zum Fall für den Rettungsfonds EFSF wird. „Italien weiß selbst, dass im Hinblick auf die Größe des Landes man nicht auf Hilfe von außen hoffen kann“, sagte Österreichs Finanzministerin Maria Fekter. Finnlands Regierungschef Jyrki Katainen sagte, Italien sei zu groß, um von seinen europäischen Partnern gerettet zu werden.

Kommentare (10)

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BlaBla

09.11.2011, 06:05 Uhr

Das wird interessanter als Frauenfußball. (für deutsche Voyeure)

Account gelöscht!

09.11.2011, 06:17 Uhr

Na ja - die Mafia wird schon wissen, wen sie nachschiebt.
Berlusconi kann sich endlich in Ruhe seinen jungen Damen widmen .... und seine Wiederwahl vorbereiten.

Europaeer

09.11.2011, 07:52 Uhr

Die Mafia ist längst nicht mehr wie Puzo sie beschrieben hatte: Man will weg vom Schmuddel Image und kommt doch davon nicht los. Indes bleibt sie was sie immer war: ein auf Erpressung, Vetternwirtschaft und Mord- und Totschlag aufbauendes "Geschäftsmodell". Daher scheint es wichtig, daß Europa unmißverständlich deutlich macht, daß so etwas als demokratiefeindlich betrachtet wird.
Dies sollte bei der Kandidatenkür berücksichtigt werden: von allen Beteiligten.

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