Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.09.2016

14:21 Uhr

Beschlagnahmtes Videomaterial

Deutsche Welle klagt gegen Türkei

Die Deutsche Welle wehrt sich gegen Übergriffe der türkischen Regierung: Der Sender zieht vor ein Gericht in Ankara – und fordert dort die „unverzüglichen Herausgabe “ von beschlagnahmtem Videomaterial.

Die Deutsche Welle geht wegen eines Interviews gerichtlich gegen die türkische Regierung vor. Reuters

Präsident Erdogan

Die Deutsche Welle geht wegen eines Interviews gerichtlich gegen die türkische Regierung vor.

BerlinDie Deutsche Welle klagt beim Zivilgericht in Ankara auf Herausgabe des von der türkischen Regierung beschlagnahmten Videomaterials. Nach der Aufzeichnung eines TV-Interviews mit dem Journalisten Michel Friedman in Ankara am 5. September 2016 hatte der türkische Minister für Jugend und Sport, Akif Cagatay Kilic, das Videomaterial konfiszieren lassen. „Dieser Vorgang hat mit Rechtstaatlichkeit und Demokratie nichts mehr zu tun. Wir fordern die türkische Seite nun auf dem Rechtsweg zur unverzüglichen Herausgabe unseres Videomaterials auf“, erklärte DW-Intendant Peter Limbourg am Montag in Bonn. Die Bundesregierung äußerte Verständnis für das Vorgehen des maßgeblich von ihr finanzierten Senders.

Nach Angaben der Deutschen Welle ließ das türkische Ministerium eine vom Sender für den 6. September gesetzte Frist für die Herausgabe des Videomaterials verstreichen. Ebenso sei eine danach durch Anwälte der DW gesetzte zweite Frist von türkischer Seite ignoriert worden. Der Rundfunkrat der Deutschen Welle habe die Einreichung einer Klage ausdrücklich unterstützt.

Deutsche Welle: Eklat um Interview mit türkischem Minister

Deutsche Welle

Eklat um Interview mit türkischem Minister

Wie hält es die Türkei mit der Pressefreiheit? Jüngstes Beispiel: Die Deutsche Welle interviewt einen türkischen Minister – der die Aufzeichnung nach Darstellung des Senders dann beschlagnahmen lässt.

Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, sagte, die Regierung akzeptiere die Entscheidung der Deutschen Welle, „das zu tun, was sie in Ausübung ihrer Rechte für richtig hält“. Ein Mitglied der türkischen Regierung sei ganz offensichtlich nicht bereit, das Gerät mit den Aufnahmen herauszugeben. Der Sender werde mit Hilfe seines Anwalts dann im Verlauf des Verfahrens zu entscheiden haben, wie er mit dem Urteil umgehe, wenn es nicht in seinem Sinne ausfallen sollte. „Das ist jetzt in den Händen der türkischen Justiz, und das warten wir jetzt mal ab.“ Die Bundesregierung hatte sich bereits vor eineinhalb Wochen in den Streit eingeschaltet und die Forderung des Senders auf Herausgabe des Materials unterstützt.

Nach Darstellung der Deutschen Welle ging es in dem Interview mit Kilic auch um die politische Lage in der Türkei. Im Anschluss daran habe die türkische Seite die Ausstrahlung untersagen wollen. In der Debatte darüber seien die DW-Mitarbeiter zur Herausgabe des Video-Materials gezwungen worden.

Der Streit liegt in einer Zeit, in der sich die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland gerade wieder aufhellen. Sie waren nach der Armenien-Resolution des Bundestages, in der die Verfolgung der Armenier im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet wird, frostig geworden. Bundestagsabgeordneten wurde etwa der Besuch deutscher Soldaten im Land des Nato-Partners untersagt. Nachdem die Bundesregierung noch einmal betont hat, dass die Resolution rechtlich nicht bindend sei, sollen nun demnächst Parlamentarier dorthin reisen dürfen.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×