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02.04.2013

19:49 Uhr

Beschränkung gelockert

Zyprer dürfen wieder mehr Geld überweisen

Zypern hat die Beschränkungen für Finanztransaktionen wieder gelockert und einen Teil der eingefrorenen Guthaben der Bank of Cyprus wieder freigegeben. Gleichzeitig werden Vorwürfe der Kapitalflucht von Anlegern laut.

Die strengen Auflagen bei Bankgeschäften sollen gelockert werden. ap

Die strengen Auflagen bei Bankgeschäften sollen gelockert werden.

NikosiaFünf Tage nach Wiedereröffnung der Banken hat Zypern die strengen Beschränkungen für den Zahlungsverkehr leicht gelockert. Nach Mitteilung der Regierung vom Dienstag in Nikosia sind jetzt Überweisungen für geschäftliche Zwecke bis zu 25 000 Euro pro Tag und Konto erlaubt, statt bislang nur 5000 Euro.

Transfers oberhalb der Grenze bedürfen weiterhin der Zustimmung der Zentralbank. Außerdem wird bis zu einer Grenze von 9000 Euro der Gebrauch von Schecks erlaubt; Schecks dürfen allerdings weiterhin nicht als Bargeldersatz eingesetzt werden. Außerdem sollen die zyprischen Behörden in Abtimmung mit den internationalen Geldgebern entschieden, einen kleinen Teil der eingefrorenen größeren Guthaben der Bank of Cyprus wieder freizugeben.

Das Hilfspaket in Kürze

Anlegerschutz

Im Gegensatz zur ursprünglichen Fassung der Abmachung von Mitte März werden Konten mit Guthaben von weniger als 100 000 Euro nicht angerührt. Die geplante generelle Zwangsabgabe auf Konten entfällt.

Endgültige Abmachung

Sie soll im April stehen. Zuvor müssen nationale Parlamente wie in Deutschland noch zustimmen. Die ersten Auszahlungen aus dem europäischen Rettungsschirm ESM soll es dann im Mai geben.

Umfang

Die Finanzhilfen der Geldgeber umfassen bis zu zehn Milliarden Euro. Der Internationale Währungsfonds will sich beteiligen, eine Summe steht noch nicht fest. Im Gespräch ist rund eine Milliarde Euro.

Zyprische Banken

Zypern sichert zu, sein aufgeblähtes Bankensystem zu sanieren und deutlich zu verkleinern. Die zweitgrößte Bank Laiki wird abgewickelt. Der Branchenprimus Bank of Cyprus wird zurechtgestutzt und übernimmt den überlebensfähigen Teil von Laiki.

Das Limit für Abhebungen bleibt bei 300 Euro. Der Höchstbetrag gilt pro Person und Bank. Ebenfalls bestehen bleibt das Verbot, bei Auslandsreisen mehr als 1000 Euro Bargeld pro Person mitzunehmen.

Großkunden der schwer angeschlagenen Bank of Cyprus werden aber absehbar nur an zehn Prozent ihres Geldes herankommen. Dies teilte Zentralbanker Jangos Dimitriou am Dienstag im Staatsfernsehen des Landes mit. Die Geldgeber-Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU und Internationalem Währungsfonds (IWF), befürchte weiter eine Kapitalflucht. Auf einer bis in den frühen Morgen dauernden Nachtsitzung mit Zentralbankchef Panikos Demetriades und Finanzminister Michalis Sarris hätten die Vertreter der Troika auf dieser Interimsregelung bestanden, sagte Dimitriou.

Wie die Laiki-Bank abgewickelt wird

Einlagen eingefroren

Die Laiki Bank wird sofort abgewickelt – und zu Teilen der Bank of Cyprus zugeschlagen.. Einlagen über 100.000 Euro und Mittel aus Aktien und Anleihen werden dabei eingezogen. Nur die unversicherten Einlagen über 100.000 Euro werden eingefroren, bis eine Rekapitalisierung erreicht wurde.

Bad Bank

Laiki wird in eine "Bad Bank" und eine "Good Bank" aufgeteilt. Die "Bad Bank" wird langfristig abgewickelt. Die "Good Bank" wird Teil der Bank of Cyprus (BoC). Dabei werden neun Milliarden Euro an offenen Notkrediten bei der Zentralbank eingebracht.

EZB

Die EZB wird der BoC Liquidität bereitstellen.

Rekapitalisierung

Die Rekapitalisierung der BoC erfolgt durch eine Umwandlung der Einlagen über 100.000 Euro in Aktien. Dabei werden die bisherigen Aktionäre und Anleihen-Besitzer voll einbezogen.

Umwandlung

Die Umwandlung erfolgt in der Form, dass bis zum Ende des Programms eine Eigenkapitalquote von neun Prozent erreicht wird.

Versicherte Einlagen

Alle versicherten Einlagen in allen Banken genießen den vollen Schutz der entsprechenden EU-Richtlinien.

Hilfsgelder

Die Hilfsgelder von bis zu zehn Milliarden Euro werden nicht verwendet werden, um die Laiki Bank und die BoC zu rekapitalisieren.

Der Präsident des zyprischen Arbeitgeber- und Industriellenverbandes (OEB), Michalis Pilikos, äußerte sich im Staatsfernsehen enttäuscht über den Beschluss. Viele Unternehmen würden nicht in der Lage sein, Löhne auszuzahlen. Großanleger mit Guthaben über 100.000 Euro sollen eine Abgabe in Höhe von 37,5 Prozent zahlen, weitere 22,5 Prozent werden als „Notreserve“ für einen möglichen weiteren Abschlag blockiert. Ursprünglich war von der Regierung in Aussicht gestellt, dass die restlichen 40 Prozent für Anleger der Bank of Cyprus schon ab Dienstag verfügbar sein werden.

Zyperns Präsident Nikos Anastasiades hat unterdessen einen Richterausschuss ernannt, der die Ursachen der schweren Finanzkrise ermitteln soll. Normale Bürger, die die Last der „Taten und Unterlassungen“ von Beamten tragen müssten, erwarteten, dass die Verantwortlichen bestraft würden, erklärte Anastasiades am Dienstag. Er erklärte, die Überprüfung solle nicht nur seine angeheirateten Verwandten betreffen, sondern auch auf seine bisherige Anwaltskanzlei ausgeweitet werden. „Ich bitte Sie daher, mit Vorrang und besonderer Strenge zu prüfen, was mir direkt oder indirekt vorgeworfen wird“, sagte Anastasiades während der Vereidigung der Untersuchungskommission.

Eine Chronologie der Zypern-Krise

25. Juni 2012:

Zypern bittet die Eurozone um Hilfe, nachdem zwei große Banken im Fahrwasser der Griechenland-Krise Verluste von zusammen 4,5 Milliarden Euro erlitten.

1. Juli:

Ungeachtet der Krise übernimmt Zypern für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.

8. Oktober:

Die EU drängt Zypern, einem Rettungsplan der Troika aus EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) zuzustimmen. Dieser sieht Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst sowie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer vor. Die Verhandlungen mit der regierenden Linkspartei Akel ziehen sich aber hin.

3. November:

Der "Spiegel" meldet unter Berufung auf einen Bericht des Bundesnachrichtendienstes, dass eine Rettungsaktion für Zypern vor allem Inhabern russischer Schwarzgeld-Konten nutzen würde. Russische Staatsbürger hätten bei zyprischen Banken 26 Milliarden Dollar (20,1 Milliarden Euro) gebunkert.

22. November:

Die zyprische Regierung beziffert den Finanzbedarf des Landes auf rund 17 Milliarden Euro.

11. Januar 2013:

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt Zypern bei einem Besuch auf der Mittelmeerinsel zu Reformen.

24. Februar:

Der als Sparkurs-Befürworter geltende Konservative Nikos Anastasiades wird zum neuen Präsidenten Zyperns gewählt.

4. März:

Angesichts anhaltender Vorwürfe der Europartner, ein Paradies für Geldwäsche zu sein, stimmt Nikosia einer unabhängigen Prüfung der Finanzströme auf die Insel zu.

16. März:

Die Finanzminister der Eurozone und der IWF wollen Zypern mit bis zu zehn Milliarden Euro unterstützen. Die Differenz zu den ursprünglich verlangten rund 17 Milliarden Euro muss Nikosia durch höhere Staatseinnahmen aufbringen, etwa durch Privatisierungen und eine Anhebung der Unternehmenssteuer, vor allem aber durch eine Abgabe auf Bankeinlagen, die insgesamt 5,8 Milliarden Euro bringen soll.

18. März:

Unter öffentlichem Druck kündigt Nikosia an, das Rettungspaket zugunsten der Kleinanleger neu zu verhandeln. Die Banken bleiben vorerst geschlossen, um panikartige Abhebungen von den Konten zu verhindern. Die Eurozone fordert Nikosia am Abend auf, "Einlagen unter 100.000 Euro vollkommen zu garantieren".

19. März:

Die zyprische Regierung beschließt, Bankeinlagen von unter 20.000 Euro von der Zwangsabgabe auszunehmen. Dennoch fällt das Rettungspaket am Abend im Parlament durch - es gibt keine einzige Ja-Stimme. Vor dem Parlament jubeln tausende Menschen nach der Ablehnung.

20. März:

Zyperns Finanzminister Michalis Sarris verhandelt in Moskau über mögliche russische Hilfen, die Verhandlungen führen aber zu keinem Ergebnis. Die einflussreiche Orthodoxe Kirche auf Zypern bietet ihre Hilfe an: Sie will der Regierung ihr Vermögen zur Verfügung stellen.

21. März:

Zypern will anstelle der Zwangsabgabe auf Bankguthaben einen eigenen Rettungsfonds einrichten. Die EZB erhöht den Druck auf das Land: Sie erklärt, die zyprischen Banken ohne internationalen Rettungsplan nur noch bis zum 25. März mit Notkrediten zu stützen.

22. März:

Merkel warnt Zypern davor, die Geduld der Eurostaaten auszureizen. Am Abend stimmt das zyprische Parlament ersten Maßnahmen eines neuen Rettungsplans zu, darunter einem Gesetz zur Bankensanierung und der Einrichtung eines nationalen Solidaritätsfonds.

23. März:

Zyprische Medien berichten über eine Einigung zwischen zyprischer Regierung und Troika auf ein Konzept für die umstrittene Zwangsabgabe auf Bankguthaben.

24. März:

Der zyprische Präsident Anastasiades reist zu Verhandlungen nach Brüssel, wo auch die Euro-Finanzminister zusammenkommen. In der Nacht zum 25. März stimmen die Euro-Finanzminister dem Rettungspaket zu.

25. März:

Nach einem dramatischen Verhandlungsmarathon in Brüssel einigen sich Euro-Staaten, Internationaler Währungsfonds und Zyperns Regierung auf ein Hilfsprogramm von 10 Milliarden Euro. Großanleger müssen sich auf Verluste einstellen. Einlagen unter 100.000 Euro bleiben jedoch unangetastet.

28. März:

Erstmals seit fast zwei Wochen öffnen die Banken wieder. Allerdings gibt es für Abhebungen und den Zahlungsverkehr strenge Beschränkungen.

Anastasiades ging damit auf Vorwürfe einer Zeitung ein, wonach ein Familienmitglied des Präsidenten in umstrittene Geldtransaktionen verwickelt gewesen sein soll. So habe dessen Firma bereits Tage vor der Einigung Zyperns mit den internationalen Kreditgebern auf ein milliardenschweres Rettungspaket, Geld bei der angeschlagenen Laiki Bank abgehoben. Auch andere Bankkunden sollen nach Warnungen vor Zwangsabgaben rechtzeitig hohe Summen ins Ausland geschafft haben. Die Kommission aus drei ehemaligen Richtern soll sich mit Ursachen der Krise befassen, aber auch mit den Vorwürfen der Kapitalflucht von Anlegern, die Mitte März Insiderinformationen über bevorstehende harte Maßnahmen genutzt haben sollen, um hunderte Millionen ins Ausland zu bringen.

Laut Medienberichten sollen vor den strengen Beschlüssen der Euro-Gruppe für die Bankensanierung Gelder in Höhe von rund 700 Millionen Euro von Unternehmen ins Ausland gebracht worden sein. Griechische Medien berichteten von 136 Firmen, die daran beteiligt sein sollen.

Welche Euro-Staaten das Zypern-Virus in sich tragen

Slowenien

Laut dem Internationalen Währungsfonds (IWF) haben slowenische Banken etwa sieben Milliarden Euro an faulen Krediten in ihren Büchern stehen - eine Summe, die 20 Prozent des BIP des Landes ausmacht. Seit Monaten wird daher regelmäßig darüber spekuliert, ob der Adria-Staat als nächstes Land unter den Euro-Rettungsschirm flüchten müsse; im vergangenen Sommer waren die Anzeichen dafür besonders akut.

Wie gefährdet ist der Staat?

Slowenien hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die dem Land mehr Luft an den Finanzmärkten verschafften. So wurde eine Bad Bank beschlossen, in die toxische Papiere der Banken ausgelagert werden sollen. Die Ratingagentur Fitch sah in ihrem jüngsten Länderblick auf Slowenien von vor wenigen Tagen daher nicht mehr unmittelbar das Risiko, dass die frühere jugoslawische Teilrepublik internationale Finanzhilfe beantragen muss. Unter einer Voraussetzung: dass die neue Mitte-Links-Regierung in Ljubljana den Reformkurs fortsetzt und den Bankensektor noch stärker an die Kandare nimmt. Vor allem müsse die Rekapitalisierung der Banken vorangetrieben werden. In Slowenien wird im zweiten Jahr in Folge in 2013 mit einer Rezession gerechnet.

Luxemburg

Der Kleinstaat gilt eigentlich als wirtschaftlich grundsolide, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bescheinigte ihm in einem Bericht vom Dezember das höchste Pro-Kopf-Einkommen der OECD-Staatengruppe. Zudem sei Luxemburg vergleichsweise gut durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen. Doch die OECD mahnte auch, dass das Land trotz bereits umgesetzter Regulierungen im Bankenbereich zu stark von seinem riesigen Finanzsektor abhängig sei, der ein Drittel des BIP erwirtschaftet - zum Vergleich: Auf Zypern waren es 45 Prozent.Die luxemburgischen Banken gelten freilich als weit seriöser als die zyprischen. Sie litten laut OECD kaum unter der Finanzkrise, weil ihnen als "sicherer Hafen" manche Anlagegelder zuflossen.

Wie gefährdet ist der Staat?

Ein schwere Verschärfung der Eurokrise könnte auch das luxemburgische Geschäftsmodell ins Wanken bringen, die Einlagen bei Banken und Investmentfonds übersteigen das BIP um ein Vielfaches. Das kleine Luxemburg könnte die Banken dann aus eigener Kraft nicht retten - ganz zu schweigen von den internationalen Schockwellen. Allein bei der Rettung der maroden Dexia-Bank gab Luxemburg 2011 eine Garantie von 2,55 Milliarden Euro oder 8,5 Prozent seines Bruttosozialproduktes ab.

Malta

Der winzige Inselstaat im Mittelmeer rühmt sich, die Eurokrise zuletzt weit besser als andere Euroländer überstanden zu haben. Die Arbeitslosigkeit liegt bei lediglich sechs Prozent, das Wachstum erreichte im vergangenen Jahr 1,5 Prozent und das Defizit konnte auf 2,3 Prozent und damit sogar unter die Drei-Prozent-Grenze der EU gedrückt werden.

Wie gefährdet ist der Staat?

Malta wird immer wieder als möglicher Wackelkandidat im Euroraum genannt. Der Grund: Die Entwicklung war vorher über Jahre weit negativer, der Schuldenstand ist immer noch zu hoch und der Finanzsektor ebenfalls viel zu aufgebläht.

Die Firma A. Loutsios and Sons Ltd., an der die Familie des Präsidenten-Schwiegersohns nach Medienberichten beteiligt ist, soll wenige Tage vor der Schließung der Banken Zyperns 21 Millionen Euro nach Großbritannien überwiesen haben. Das Unternehmen bestätigte die Überweisung, dementierte aber, dass es Informationen aus dem Präsidentenamt erhalten habe. Die Firma habe im Rahmen ihrer normalen Tätigkeit das Geld überwiesen, sie habe aber auch mehrere Millionen Euro auf Konten bei zyprischen Banken belassen und dadurch - wie viele andere Zyprer - hohe Verluste erlitten.

Kommentare (4)

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Augias

02.04.2013, 13:26 Uhr

Na, das ist aber schöön für die Zypridioten. Jetzt können sie bald wieder so weitermachen wie bisher. Und ein schöönes neues Casino bekommen sie auch, damit noch mehr gewaschen werden kann. Und die anderen Zypridioten, die ihr Geld vor der Abgabe ins Ausland retten konnten, wo auch die Familie des Präsidenten zu gehört (...vielleicht auch er selbst!), sitzen am Strand und lachen sich eine Ast ab, weil die doofen Deutschen mit ihren ehrlich versteuerten Milliarden diesem Augiasstall aus dem Mist helfen wollen.

ZypernKenner

02.04.2013, 13:28 Uhr

12,5% Unternehmenssteuer sind doch immer noch lächerlich wenig, im Vergleich zu Deutschland, Frankreich, Holland, etc. Ich dachte das Geschäftmodell solle so nicht fortgeführt werden?!

Account gelöscht!

02.04.2013, 13:58 Uhr

Na also, geht doch! Wir sind auf dem Weg der Besserung. Und in 2 Monaten spricht eh keiner mehr über unsere schöne Insel.

- Die EU-Milliarden sind gut angelegt.
- Die Guthaben der wichtigsten Bankkunden wurden rechtzeitig in Sicherheit gebracht.
- Und wenn die Kugel auf dem Roulettetisch sich dreht, dann rollt auch wieder der Rubel.

Also, wozu die ganze Aufregung, ist doch eh nicht euer Geld! Macht euch einen schönen Tag, schaltet mal ab, nicht zu sehr an die Finanzen denken, dass ist ungesund. Ihr müsst euch mehr entspannen, wir machen es euch doch vor wie es geht. Also schönen Tag noch, einen lieben Gruß von der Insel der Glückseeligen.

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