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15.07.2015

15:08 Uhr

Besuch auf Kuba

Steinmeiers Reise in den Sozialismus

Steinmeiers Aufenthalt in Kuba ist historisch: Es ist die erste Reise eines bundesdeutschem Außenminister in den Inselstaat. Doch es gibt Probleme: Das US-Embargo erschwert die vorsichtige wirtschaftliche Öffnung Kubas.

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BerlinEs ist eine historische Reise: 113 Jahre nach der Unabhängigkeit Kubas besucht Frank-Walter Steinmeier als erster bundesdeutscher Außenminister den sozialistischen Inselstaat in der Karibik. Dort geben sich seit Monaten hochrangige Besucher etwa aus Frankreich, Großbritannien, Spanien und den Niederlanden die Klinke in die Hand.

Denn mit der langsamen Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba steigen die Aussichten auf eine Aufhebung des US-Embargos und damit auch die Chancen der Wirtschaft auf ein Engagement in dem Inselstaat.

Dementsprechend trifft Steinmeier bei seinem zweitägigen Besuch ab Donnerstag auf ein Land im Umbruch. Aus der ökonomischen Misere heraus stieß Präsident Raul Castro nach seinem Amtsantritt 2008 Wirtschaftsreformen an, die angesichts von Planwirtschaft und überbordender Bürokratie jedoch nur langsam vorankommen.

Eine weitergehende politische Öffnung oder gar Demokratisierung des Landes zieht die herrschende Kommunistische Partei dagegen nicht in Betracht. Die Nation mit ihren rund elf Millionen Einwohnern lebt im wesentlichen von stark verbilligten Erdöleinfuhren aus Venezuela, den Überweisungen der Auslandskubaner in Florida und den Devisen, die der wachsende Tourismus ins Land spült.

Wirtschaftlich steckt Kuba seit dem Zusammenbruch seines über Jahrzehnte wichtigsten Handelspartners, der Sowjetunion, Anfang der 90er-Jahre in der Dauerkrise. 2008 übernahm der heute 84-jährige Raul Castro die Macht von seinem kranken Bruder Fidel und kündigte eine vorsichtige wirtschaftliche Öffnung seines Landes an.

Die Kubaner können nun privates Kleingewerbe wie Friseur-Läden, Taxis oder Restaurants betreiben sowie mit Autos und Immobilien handeln. Behindert wird ein Aufschwung jedoch durch die weiter geltende Planwirtschaft sowie das Anfang der 60-er Jahre verhängte US-Embargo, das weite Bereiche umfasst und indirekt auch deutsche Firmen trifft: Treiben sie Handel mit Kuba, bedeutet dies automatisch das Ende ihrer - in den meisten Fällen deutlich umfangreicheren - Geschäfte mit den USA.

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