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19.09.2012

23:48 Uhr

Besuch aus Birma

US-Kongress holt Ehrung für Aung San Suu Kyi nach

Ist Birma auf dem Weg in die Freiheit? Die USA lockern einen Teil ihrer Sanktionen. Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ehrt der US-Kongress mit der höchsten zivilen Auszeichnung - und höchstpersönlich.

Die birmesische Politikerin Aung San Suu Kyi (2.v.r.) bekommt die US-Ehrenmedaille. AFP

Die birmesische Politikerin Aung San Suu Kyi (2.v.r.) bekommt die US-Ehrenmedaille.

WashingtonBirmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist am Mittwoch in Washington mit der Goldmedaille des US-Kongress geehrt worden. Es ist neben der stets vom Präsidenten verliehenen Freiheitsmedaille die höchste zivile Auszeichnung der USA. Der US-Kongress würdigte damit den langjährigen Kampf Suu Kyis für Demokratie und Freiheit in ihrem Heimatland.

Suu Kyi bekam die Goldene Ehrenmedaille vom Chef des Repräsentantenhauses, John Boehner, überreicht. Suu Kyi sprach bei der Zeremonie im Kapitol von einem der „bewegendsten Tage in meinem Leben“. Sie bedankte sich zugleich bei den US-Parlamentariern für deren andauernde Unterstützung. „Danke dafür, dass Sie uns in all den dunklen Jahren, in denen Freiheit und Gerechtigkeit unerreichbar schienen, in Ihren Herzen und Gedanken behalten haben.“

Suu Kyi war nach 15-jährigem Hausarrest vor knapp zwei Jahren freigelassen worden. Der US-Kongress hatte ihr die Medaille 2008 zuerkannt. Viele Parlamentarier, die sich zur Zeremonie versammelten, sagten, dass sie nicht erwartet hätten, ihr die Auszeichnung persönlich verleihen zu können.

Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatte 1990 die Parlamentswahl in Birma gewonnen, die Militärjunta hinderte sie damals jedoch an der Regierungsübernahme. Anschließend verbrachte die charismatische Politikerin bis zu ihrer Freilassung im Jahr 2010 die meiste Zeit in Haft oder unter Hausarrest - und wurde im Westen zu einer Ikone der Demokratiebewegung.

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Seit Frühjahr 2011 ist in Birma eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein an der Macht. Diese leitete eine Reihe von Reformen ein und öffnete das Land politisch und wirtschaftlich. Politische Gefangene wurden freigelassen, Suu Kyi inzwischen ins Parlament gewählt.

Privater Besuch: Aung San Suu Kyi mit Barack Obama im Oval Office in Washington. Reuters

Privater Besuch: Aung San Suu Kyi mit Barack Obama im Oval Office in Washington.

Suu Kyi war am Montag in Washington zu einer zweieinhalbwöchigen US-Reise angekommen. Am Dienstag hatte sie US-Außenministerin Hillary Clinton getroffen, am Mittwoch auch Präsident Obama in dessen Büro im Weißen Haus. Aus protokollarischer Sicht handelte es sich dabei um ein privates Treffen. Öffentliche Erklärungen gaben beide Politiker nicht ab.

Die USA gehörten lange zu den schärfsten Kritikern der Verhältnisse in Birma und verhängten drakonische Sanktionen. Nun bemüht sich Washington den Reformprozess zu unterstützen, lockerte die Strafmaßnahmen und entsandte im Juli erstmals seit 22 Jahren wieder einen Botschafter.

Am Mittwoch strichen die USA Staatschef Sein von ihrer Sanktionsliste. Auch die Strafmaßnahmen gegen den birmanischen Parlamentschef Thura Shwe Mann seien aufgehoben worden, teilte das Finanzministerium in Washington mit. Die USA führen auf ihrer schwarzen Liste Personen und Organisationen, die Verbindungen zu Terrorismus, Drogenschmuggel oder anderen illegalen Aktivitäten haben sollen.

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Die Erlaubnis kommt mit einer Einschränkung: Informationen müssen geliefert werden.

Kurz vor der Reise der Oppositionsführerin hatte die birmanische Regierung erneut knapp 90 politische Gefangene freigelassen. In der kommenden Woche fährt auch Sein in die USA und nimmt in New York an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung teil.

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