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21.01.2007

16:40 Uhr

Besuch bei Putin

Kühler Empfang für Kanzlerin Merkel

Rendezvous an der russischen Riviera: Bundeskanzlerin Angela Merkel folgte erstmals einer Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin in den Kurort Sotschi am Schwarzen Meer. Die Liste kritischer Themen ist lang. Entsprechend zurückhaltend war der Empfang für Merkel.

Heikle Mission: Bundeskanzlerin Merkel in Putins Sommerresidenz Sotschi. Foto: dpa dpa

Heikle Mission: Bundeskanzlerin Merkel in Putins Sommerresidenz Sotschi. Foto: dpa

HB SOTSCHI. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Sonntag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen, um die Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland stärken. Der Empfang im Kaminzimmer in der Sommerresidenz war allerdings etwas zurückhaltend, Putin schien irgendwie abgelenkt.

Das Hauptthema: Energie. Merkel sagte gleich nach der Ankunft, Deutschland werde „mit großen Anstrengungen“ am Ausbau der strategischen Beziehungen zu Russland arbeiten. Putin hob hervor, sein Land wolle die guten Kontakte zu Berlin nutzen, um während der deutschen EU-Präsidentschaft die Beziehungen zu anderen europäischen Ländern und zur EU insgesamt auszubauen.

Beide Seiten sind nach offizieller Darstellung an stabilen Lieferbeziehungen interessiert. Deutschland erwartet jedoch von Russland mindestens rechtzeitige Konsultationen, wenn Moskau Drittländern mit Folgen für den Westen die Energielieferungen abdreht.

Vor dem Hintergrund der Lieferstopps hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier für eine vertragliche Absicherung der langfristigen Zusammenarbeit mit Moskau plädiert. Gleichzeitig warnte er vor einer Hysterie in der deutschen Energiedebatte mit Blick auf Russland.

Ein weiteres Thema sollte das von Moskau gegen das EU-Mitglied Polen verhängte Fleischembargo sein. Der Streit zwischen EU und Russland darüber gilt zwar als grundsätzlich beigelegt, allerdings scheint Moskau noch Vorbehalte zu haben. Offizieller Grund für das vor über einem Jahr verhängte russische Embargo waren Vorwürfe schlechter Hygienestandards bei Fleischlieferung aus oder über Polen. Der Streit stand auch einer Erneuerung des Kooperations- und Partnerschaftsabkommens zwischen EU und Russland im Weg.

In Sotschi wollte sich die Kanzlerin außerdem der Unterstützung Putins für eine bereits mit den USA verabredete Nahost-Initiative versichern. Ein Treffen des so genannten Nahost-Quartetts aus EU, Russland, USA und Vereinten Nationen ist nach langer Zeit am 2. Februar in Washington geplant.

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