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16.01.2004

08:24 Uhr

Besuch des Kommissionspräsidenten in Ankara und Istanbul

Prodi sieht die Türkei „näher“ an der EU

Die Türkei verspürt Rückenwind für ihre EU-Kandidatur. Zu Beginn eines zweitägigen Besuches würdigte EU-Kommissionspräsident Romano Prodi am Donnerstag in Ankara die Reformbemühungen der türkischen Regierung. Die Anstrengungen seien „beeindruckend“ und hätten die Türkei „näher an die EU“ geführt, sagte Prodi. Allerdings müssten die angekündigten Reformen zügig umgesetzt werden. Außerdem mahnte er eine rasche Lösung des Zypern-Konflikts an.

ebo/ghö BRÜSSEL/ANKARA. Eine Beilegung noch vor dem 1. Mai – dem Tag des EU-Beitritts der geteilten Insel – wäre „überaus hilfreich“, sagte Prodi, der von EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen begleitet wird. Die Wiedervereinigung Zyperns sei zwar keine Bedingung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Er hoffe jedoch, dass die Regierung in Ankara „ihren ganzen Einfluss einsetzt, um eine Lösung möglichst vor dem 1. Mai zu finden.“

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ging zunächst nicht auf Prodis Wünsche ein. Nach einer ersten Unterredung mit dem Kommissionspräsidenten versprach Erdogan lediglich einen „engeren Dialog“ mit der EU und eine bessere Information über seine Reformpläne.

Prodi ist der erste Kommissionspräsident seit über 40 Jahren, der die Türkei besucht. Ähnlich hohen Besuch hatte Ankara zuletzt im November 1963, als das Assoziierungsabkommen zwischen der Türkei und der damaligen EWG unterzeichnet wurde. Es versprach dem Land die spätere Vollmitgliedschaft. Auf Beitrittsverhandlungen warten die Türken aber bisher vergeblich.

Jetzt konzentrieren sich die Hoffnungen auf den Dezember dieses Jahres. Dann wollen die Staats- und Regierungschefs der EU prüfen, ob die Türkei die Kriterien für Beitrittsgespräche erfüllt. Bereits im Oktober will die EU-Kommission einen abschließenden Fortschritts-Bericht vorlegen, um die umstrittene Entscheidung vorzubereiten.

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