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16.11.2011

12:39 Uhr

Besuch in Australien

Obama mahnt China, die Regeln einzuhalten

US-Präsident Barack Obama hat China ermahnt, bei der Öffnung der Märkte und dem Schutz geistigen Eigentums nach den Regeln zu spielen. Damit redet Obama gegen den schwindenden Einfluss der USA in Südostasien an.

Barack Obama hat während einer Pressekonferenz in der australischen Hauptstadt Canberra mahnende Worte nach China geschickt. AFP

Barack Obama hat während einer Pressekonferenz in der australischen Hauptstadt Canberra mahnende Worte nach China geschickt.

CanberraUS-Präsident Barack Obama hat China aufgefordert, seiner gewachsenen Verantwortung als Weltmacht nachzukommen. Die USA begrüßten ein aufstrebendes und friedliches China, aber China müsse auch die Spielregeln einhalten, sagte Obama am Mittwoch in der australischen Hauptstadt Canberra. Der US-Präsident kündigte außerdem ein größeres wirtschaftliches und militärisches Engagement in Südostasien an. Die Region stehe ganz oben auf seiner Prioritätenliste. Viele Partner forderten, „dass wir die notwendige Präsenz haben, um die Sicherheitsarchitektur in der Region aufrechtzuerhalten“, fügte Obama hinzu.

„Die Vorstellung, dass wir Angst vor China haben, ist falsch. Die Vorstellung, dass wir China ausschließen wollen, ist falsch“, sagte Obama während einer Pressekonferenz mit Australiens Premierministerin Julia Gillard. Es müssten aber die hohen Standards von Handelsabkommen eingehalten werden. Außerdem müsse jeder nach den gleichen Regeln spielen. Obama bezog sich dabei auf die Öffnung der Märkte, den Schutz geistigen Eigentums sowie Zölle.

Die USA wollen nach den Worten von Obama auch ihre Militärpräsenz in Südostasien und der Pazifikregion deutlich ausbauen. „Wir sind hier, um zu bleiben“, sagte Obama. Die Region habe eine große strategische und wirtschaftliche Bedeutung für die USA. Mit Australien wolle er eine Allianz der Zukunft schmieden. 250 Elitesoldaten würden in Australien stationiert und alle sechs Monate rotieren. Darüber hinaus wollten die USA Militärbasen und Militärflughäfen nutzen, sagte Obama. Die Zahl der in Australien stationierten Elitesoldaten könne auf 2500 innerhalb der kommenden fünf Jahre steigen, sagte Premierministerin Gillard.

Obamas Äußerungen zu China reflektieren nach US-Medienberichten den Wunsch von Verbündeten in der Region, dass die USA ein stärkeres Gegengewicht zu China bilden. „China ist zum größten Handelspartner der meisten Länder in der Region geworden und hat amerikanischen Einfluss untergraben“, schreibt die „New York Times“ (Mittwoch) weiter. China stelle auch seine Militärkraft deutlicher zur Schau als in der Vergangenheit.

Von

dpa

Kommentare (1)

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flyingfridge

16.11.2011, 13:32 Uhr

Natürlich sollen nur die Regeln eingehalten werden, die den USA genehm sind. Ich hätte da noch ein paar internationale Regeln für Staaten, die die USA mal einhalten könnten: Anerkennung des internationalen Gerichtshofs, Ächtung von Antipersonenminen und Streumunition. Und wie die USA die Genfer Konventionen auslegt ist vielleicht auch etwas zu kreativ ...

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