Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

25.02.2013

08:04 Uhr

Besuch in der Türkei

Merkel warnt Syrien und kritisiert Russland und China

Kanzlerin Merkel, die momentan zu Besuch in der Türkei ist, hat Syrien davor gewarnt, den Bürgerkrieg in benachbarte Länder zu tragen. Das werde man nicht zulassen. Zudem kritisierte sie die Haltung Russlands und Chinas.

Merkel beim Besuch deutscher Soldaten im südtürkischen Kahramanmaras: „Es ist gut, dass es Bündnisse gibt.“ dpa

Merkel beim Besuch deutscher Soldaten im südtürkischen Kahramanmaras: „Es ist gut, dass es Bündnisse gibt.“

KahramanmarasBundeskanzlerin Angela Merkel hat Syrien davor gewarnt, den Bürgerkrieg in benachbarte Länder zu tragen. Die Stationierung deutscher Patriot-Raketenabwehr-Batterien in der Türkei sei ein Zeichen der Solidarität mit dem Nato-Partner, sagte Merkel am Sonntag vor Bundeswehr-Soldaten der Einheit im türkischen Kahramanmaras. „Dies hat für uns einen sehr hohen politischen Stellenwert.“ Die Präsenz in der Stadt rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt sei aber auch ein Signal an jene, „die auf der anderen Seite versuchen, die Auseinandersetzung über Syrien hinauszutragen“. Das werde man nicht zulassen, wenn es sich um Nato-Gebiet handele.

In Kahramanmaras sind rund 320 Bundeswehr-Soldaten stationiert. Zusammen mit niederländischen Patriot-Einheiten sollen sie verhindern, dass die Türkei von Syrien aus mit Raketen beschossen wird. Merkel betonte, es gehe um Solidarität mit einem Nato-Partner, der früher im Kalten Krieg Frontland gewesen sei. „Es ist gut, dass es Bündnisse gibt“, betonte Merkel, die am Montag politische Gespräche in Ankara führen wird. Am Samstag hatte bereits Verteidigungsminister Thomas de Maiziere die Bundeswehr-Soldaten in Kahramanmaras besucht.

Kritik an Russland und China

Erneut kritisierte Merkel China und Russland als Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, weil sie ein einheitliches Auftreten der Weltgemeinschaft im Syrien-Konflikt verhinderten. Beide Staaten lehnen die vom Westen geforderten strengeren Sanktionen gegen die Regierung Assad ab. Allerdings sieht Merkel mittlerweile Bewegung in Moskau und Peking: „Angesichts der schrecklichen Ereignissen verstärkt sich Eindruck, dass China und Russland sehen, dass Herr Assad keine Zukunft hat, dass seine Zeit abgelaufen ist und es eine demokratische Regierung geben muss“, betonte sie.

Kanzlerin Merkel im Gespräch mit den Soldaten. Reuters

Kanzlerin Merkel im Gespräch mit den Soldaten.

Mit Blick auf das Blutvergießen etwa in der Stadt Aleppo sagte Merkel: „Natürlich ist es auch ein Stück Fassungslosigkeit, mit der wir diese Dinge verfolgen müssen, ohne das wir direkt dort eingreifen können.“ Der Syrien-Konflikt müsse politisch gelöst werden.

Zugleich bekräftigte sie die deutsche Skepsis gegenüber einer militärischen Ausrüstung der syrischen Rebellen. „Deutschland ist hier sehr zurückhaltend“, sagte Merkel. Man sehe etwa am Beispiel des Konflikts in Libyen, dass Waffen in falsche Hände kommen könnten und nun auch in Mali verwendet würden.

Merkel reiste am Sonntagabend nach Kappadokien weiter und wird am Montag in Ankara politische Gespräche mit Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recip Erdogan führen. Themen sind neben der Lage im Nahen Osten, EU-Beitrittsprozess mit der Türkei auch bilaterale Fragen wie die von der Türkei gewünschte Visa-Liberalisierung.

Von

rtr

Kommentare (12)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

25.02.2013, 08:26 Uhr

Merkel warnt Syrien und kritisiert Russland und China. Ich frage mich, wie größenwahnsinnig ist diese FDJ-Kanzlerin Merkel? Wo ist ihr vielgepriesenes Analytisches Denken? Was für Mist plappert sie in die Welt? Im eigenen Land keinen Durchblick, aber die große Weltverbesserin spielen. Man kann sich nur noch angewidert abwenden.

r-tiroch@t-online.de

25.02.2013, 09:23 Uhr

die USA sehen im Iran überall A-Bomben, in Syrien werden Chemiewaffen hin-und her gefahren, Israel will im Iran vorbeischauen, in NK muß man wieder ein Manöver starten trotz Dementis, und Merkel labert was vom Bündnisfall und warnt Rußland und China? man könnte denken, dass überall System dahintersteckt. das ist Ablenkung von der krise.

RumpelstilzchenA

25.02.2013, 09:46 Uhr

Leider wird immer wieder vergessen, dass die deutsche Außenpolitik die Interessen der amerikanischen Besatzungsmacht vertreten muss.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×