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06.07.2017

11:45 Uhr

Besuch in Polen

Trump will gegen „Destabilisierung“ durch Russland vorgehen

Bei einem Besuch in Warschau hat US-Präsident Donald Trump Drohungen gegen Russland und Nordkorea ausgesprochen. Sein Besuch dient vor allem dem Geschäft: Osteuropäische Länder könnten zu Abnehmern von US-Gas werden.

US-Präsident in Polen

Trump: „Es ist eine Schande, wie sich Nordkorea benimmt“

US-Präsident in Polen: Trump: „Es ist eine Schande, wie sich Nordkorea benimmt“

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WarschauUS-Präsident Donald Trump hat kurz vor seinem ersten Aufeinandertreffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin Schritte gegen das „destabilisierende Verhalten“ Moskaus angekündigt. Details, wie diese aussehen könnten, nannte Trump bei einer Pressekonferenz mit Polens Präsident Andrzej Duda am Donnerstag in Warschau nicht. Trump und Putin treffen am Freitag beim G20-Treffen in Hamburg aufeinander. Es ist auch ein bilaterales Gespräch zwischen dem US-Präsidenten und Putin geplant.

Polen hatte zuvor erklärt, das Land wolle US-Raketen des Typs „Patriot“ kaufen. Verteidigungsminister Antoni Macierewicz bestätigte den Waffendeal. Die „Patriots“ sollen Teil der polnischen Verteidigung gegen mögliche Aggressionen aus Russland sein.

Trump erklärte in Warschau, er glaube, dass Russland sich mit Hackerangriffen in die Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt habe. „Es könnten aber auch andere Nationen gewesen sein“, fügte er hinzu. Trump warf seinem Vorgänger Barack Obama vor, nicht rechtzeitig eingegriffen zu haben. „Er hat gedacht, Hillary Clinton würde die Wahl ohnehin gewinnen und wollte es auf sich beruhen lassen.“

Trump in Polen: Warschau wünscht sich gesicherte US-Militärpräsenz

Trump in Polen

Warschau wünscht sich gesicherte US-Militärpräsenz

Als Reaktion auf die Ukrainekrise wurden in Polen mehr Soldaten stationiert. Der osteuropäische Staat wünscht sich, dass das von den USA geführte Bataillon erhalten bleibt. Die Bedrohung aus Moskau sei allgegenwärtig.

Außerdem kündigte Trump hat eine harte Reaktion auf jüngste Bedrohungen aus Nordkorea an. „Wir werden dem sehr entschieden begegnen“, sagte er. „Wir müssen öffentlich demonstrieren, dass ihr sehr schlechtes Verhalten zu Konsequenzen führen wird“, sagte Trump. Die Frage, ob er bereit sei, in Nordkorea militärisch einzugreifen, beantwortete Trump nicht.

Nordkorea hatte erst zwei Tage zuvor nach eigenen Angaben erstmals erfolgreich eine Interkontinental-Rakete getestet. Bereits in den Wochen und Monaten zuvor hatte es eine Reihe von Raketentests gegeben, die der Westen scharf verurteilte und als Verstoß gegen UN-Resolutionen ansieht.

Die USA und Polen bekannten sich zu einem Ausbau ihrer Erdgas-Geschäfte. Trump sagte, er hoffe, dass viele weitere Lieferungen von Flüssiggas aus den USA in dem europäischen Land ankommen werden. Auf die Frage, wann ein Energie-Abkommen geschlossen werden könne, sagte er scherzhaft, dies könne innerhalb von 15 Minuten geschehen – „wann immer sie bereit sind“. Duda sagte, er erwarte in Kürze die Unterzeichnung eines langfristigen Erdgas-Abkommens mit den USA. Kurz vor dem Treffen hatte Polens Außenminister Witold Waszczykowski dem Sender TVN24 gesagt, alles hänge nur davon ab, ob die USA ein gutes Angebot vorlegten.

Im Juni hatte der staatliche polnische Erdgas-Konzern PGNiG seine erste Schiffslieferung von Flüssiggas aus den USA erhalten. Polen will seine Abhängigkeit von russischem Erdgas verringern und hat erklärt, es wolle seine langfristigen Verträge mit dem russischen Konzern Gazprom nicht über 2022 hinaus verlängern. Polen gehört zudem zur Drei-Meere-Initiative, die einen Gas-Korridor vom Baltikum bis zum Balkan schaffen will. Trump hat seinerseits eine Wende der US-Energiepolitik hin zur mehr Exporten angekündigt mit dem Ziel einer weltweit beherrschenden Marktstellung.

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Auf die Frage, was er von der Reise halte, sagte Trump: „Großartig“. Er war am Mittwochabend in der polnischen Hauptstadt eingetroffen. Nach seinem Treffen mit Duda war ein Gipfel der Drei-Meere-Initiative geplant. Dabei will Trump Staats- und Regierungschefs von zwölf mittel- und osteuropäischen Ländern treffen, die ihre Energie- und Handelspläne ausbauen und modernisieren wollen, um sich von Gas- und Öllieferungen aus Russland unabhängiger zu machen. Anschließend hält Trump eine Rede auf dem Krasinski-Platz nahe dem Zentrum des Warschauer Aufstands 1944 gegen Nazi-Deutschland.

Duda betonte am Mittwoch, Trumps Besuch werde „historischen Charakter“ haben. Dessen Rede werde „nicht nur für Polen, sondern für die gesamte Welt“ sein. Die Medien des Landes berichteten, die polnische Regierung habe dem Weißen Haus bei der Einladung nach Warschau jubelnde Massen versprochen. Die Regierungspartei sowie Regierungsanhänger planten demnach, große Gruppen von Menschen in Bussen zu der Ansprache zu transportieren.

Noch am Donnerstag reist Trump zum G20-Gipfel nach Deutschland weiter.

Kommentare (2)

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Herr Günther Schemutat

06.07.2017, 13:41 Uhr

Nach der Rede von Trump in Polen, wo er Deutschland als Kriegs Monster dargestellt hat, wird es Merkel schwer fallen , ihre Standardrede vor Trump zu halten und sich für die Befreiung Deutschlands zu bedanken. Das würde jetzt lächerlich wirken .Im übrigen denke ich von Trump hat Merkel nichts zu erwarten außer Kälte.

Allerdings sollte man Trump erklären , dass Amerika die Polen ,Deutschland und den ganzen Osten den Russen als Kriegsbeute überlassen hatte. Das war für ein Freiheitsliebendes Land wie Amerika ein Verbrechen.

Herr Peter Spiegel

06.07.2017, 14:57 Uhr

Herr Trump wird seine Geschäfte machen, Frau Dr. Merkel spielt überhaupt keine Rolle. Wenn er gut drauf ist, darf sie ihm die Hand geben.

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