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17.03.2017

21:58 Uhr

Blockierter Einreisebann

Trump geht in Berufung

Donald Trump geht in Berufung, nachdem ein Richter auch die abgeschwächte Version seines Einreisebanns blockiert haben. Es geht schlicht und einfach um seine Glaubwürdigkeit.

Flüchtlinge rein - Trump, Pence raus: Demonstranten machen auf Transparenten in New York ihrem Unmut über einen Einreisebann Luft. Zwei Bundesrichter haben die Präsidentenorder mittlerweile durch einstweilige Verfügungen gestoppt. Der US-Präsident will in Berufung gehen. AFP; Files; Francois Guillot

Proteste gegen Einreisebann in New York.

Flüchtlinge rein - Trump, Pence raus: Demonstranten machen auf Transparenten in New York ihrem Unmut über einen Einreisebann Luft. Zwei Bundesrichter haben die Präsidentenorder mittlerweile durch einstweilige Verfügungen gestoppt. Der US-Präsident will in Berufung gehen.

Das Weiße Haus legt Berufung gegen die neuerliche gerichtliche Blockade der von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverbote ein. Ein entsprechende offizielle Mitteilung wurde am Freitag bei einem Bundesgericht im Bundesstaat Maryland eingereicht, wie die „Washington Post“ und der Sender CNN berichteten. Demnach folgt als nächster Schritt eine offizielle Eingabe bei einem Bundesberufungsgericht in Richmond (Virginia), das für den Gerichtsbezirk Maryland zuständig ist und über den Einspruch des Weißen Hauses entscheiden wird.

Trump hatte nach dem Scheitern einer ersten Verfügung von Einreiseverboten für Menschen aus mehreren mehrheitlich muslimischen Staaten ein etwas abgemildertes Dekret erlassen. Aber zwei Bundesgerichte - neben der Instanz in Maryland eine in Hawaii - hatten auch diese zweite Version, die den Irak und Personen mit bereits ausgestellten Visa ausnimmt, mit einer einstweiligen Anordnung zumindest vorläufig gestoppt.

Sollte Trump auch in der Berufung scheitern, wäre die nächste Instanz der Oberste Gerichtshof in Washington. Der Präsident hat bereits gesagt, er würde diesen Weg gehen wollen. Als sein erster Einreisebann blockiert wurde, hatte er noch kurzerhand die Justizministerin gefeuert, die sich geweigert hatte seine Order durchzusetzen. Doch das hatte nichts geholfen. Jetzt muss er verhindern, dass er erneut unterliegt.

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