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21.01.2015

14:10 Uhr

Brasilien erhöht die Steuern

Teure Zeiten

VonAlexander Busch

Brasilien ist hoch verschuldet. Doch damit soll nun Schluss sein, Finanzminister Levy erhöht die Steuern massiv. So will er das Vertrauen der Investorenzurückgewinnen. Doch das kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt.

Die Menschen in Sao Paulo, Brasilien, stöhnen über die hohen Preise und demonstrierten schon früher (Archivbild). Nun erhöht der Finanzminister die Steuern. dpa

Die Menschen in Sao Paulo, Brasilien, stöhnen über die hohen Preise und demonstrierten schon früher (Archivbild). Nun erhöht der Finanzminister die Steuern.

São PauloNach vier Jahren stetig wachsender Staatsausgaben hat der neue brasilianische Finanzminister jetzt die Bremse gezogen. Joaquim Levy erhöht die Steuern auf Benzin, Importprodukte und Verbraucherkredite, um das Defizit im Staatshaushalt zu reduzieren. Umgerechnet 6,5 Milliarden Euro sollen die Steuererhöhungen in die Kassen spülen, teilte der zum Jahresbeginn ernannte Minister am Montag mit. „Wir wollen das Vertrauen der Investoren in Brasilien erhöhen“, erklärte Levy.

Er wolle jedoch nicht nur Steuererhöhungen vornehmen, sondern künftig auch konjunkturbelebende Maßnahmen verkünden. Um rund ein Prozent des Bruttoinlandproduktes will Levy mit dem Steuerpaket und anderen bereits vorher verkündeten Kürzungen das Staatsbudget erleichtern. Per Dekret verzögerte Levy in den vergangenen Wochen bereits die Auszahlungen von Subventionen im Bildungssystem.

Er beendete die Steuererleichterungen für die Automobilbranche und will Kürzungen bei der Arbeitslosenversicherung und den Pensionsansprüchen im Kongress durchsetzen. Ziel des Finanzministers ist ein Primärüberschuss im Haushalt von 1,2 Prozent/BIP. Damit sind die Einnahmen und Ausnahmen ohne Berücksichtigung der Zinszahlungen gemeint.

Brasiliens Wirtschaft auf einen Blick

Wirtschaftskraft

Brasilien ist mit einem Bruttoinlandsprodukt von 2,24 Billionen (Angaben für 2013) US-Dollar die siebgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Bevölkerung

203 Millionen

Export

Wichtigste Exportgüter Brasiliens sind Rohstoffe (Eisenerz, Kupfer, Öl) und landwirtschaftliche Erzeugnisse (Sojabohnen,  Kaffee, Zucker).

Import

Aus dem Ausland führt das Land vor allem Autos und Autoteile sowie Maschinen ein.

Finanzpolitik

2013 lag das Defizit im brasilianischen Staatshaushalt bei 3,3 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Gesamtverschuldung liegt bei 66  Prozent. Zum Vergleich: In Deutschland liegt sie bei etwa 80 Prozent.

Die Regierung hatte in den Vorjahren die selbst gesetzten Ziele für den Primärüberschuss verfehlt oder nur durch Bilanztricks erreicht. Die Maßnahmen werden in Brasilien einerseits begrüßt, weil nur so das Defizitwachstum im Staatshaushalt gestoppt werden kann. Die Maßnahmen sind dringend notwendig, um zu verhindern, dass die Rating-Agenturen das Brasilien-Risiko erhöhen. Dennoch fürchten Ökonomen und Unternehmer, dass die höheren Preise etwa für Treibstoffe die Inflation anheizen und die schwache Konjunktur abwürgen werden. Denn Brasiliens Wachstumsaussichten haben sich in den letzten Wochen deutlich eingetrübt.

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