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20.10.2016

14:47 Uhr

Brexit-Dinner in Brüssel

Eisige Stimmung als Aperitif

VonKerstin Leitel

Die britische Premierministerin spricht zum Abendessen in Brüssel über den Brexit. Sie wird versuchen, die Wogen zu glätten. Angesichts der frostigen Stimmung ihrer EU-Kollegen ist das kein leichtes Unterfangen.

Die britische Premierministerin Theresa May kommt zum Dinner nach Brüssel. Reuters

Theresa May

Die britische Premierministerin Theresa May kommt zum Dinner nach Brüssel.

LondonEs ist mit Sicherheit kein Abendessen, auf das sich Theresa May freut: EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die britische Premierministerin nach Brüssel eingeladen, um beim Dinner mit den Vertretern der anderen 27 EU-Länder über den Brexit zu sprechen. Zum ersten Mal sitzt May dann mit all den anderen europäischen Politikern zusammen – aus deren Reihen ihr zuletzt ein eisiger Wind entgegenwehte. Sie wird versuchen, die Stimmung zu bessern. „Wir wollen die EU nicht zerstören“, werde sie sagen, zitieren britische Zeitungen aus Regierungskreisen.

Denn seitdem die Briten in ihrem Referendum am 23. Juni für einen Austritt aus der Europäischen Union (EU) gestimmt haben, ist das Verhältnis zwischen der Gemeinschaft und Großbritannien angeknackst. Vor allem, seitdem May Anfang Oktober auf dem Parteitag der britischen Konservativen klarmachte, in den bevorstehenden Austrittsverhandlungen bei wichtigen Themen keine Kompromisse zu machen.

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Die Reaktion erfolgte prompt: „Großbritannien hat sich für den Brexit entschieden“, erklärte Frankreichs Staatspräsident François Hollande vor wenigen Tagen, „ich glaube sogar für einen harten Brexit“. Das werde nicht ohne Konsequenzen bleiben. „Es muss eine Drohung geben, es muss ein Risiko geben, es muss einen Preis geben“, sagte Hollande. Und auch aus Berlin kamen Aussagen, die klarmachten, dass der gerade einmal seit 100 Tagen amtierenden Premierministerin mit einer Vorliebe für auffällige Schuhe und Halsketten keine leichte Zeit bevorsteht: Der Brexit dürfe nicht dazu führen, „dass sich in Europa ein Prozess breitmacht, in dem jeder tut und lässt, was er will“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Bei dem Dinner wird May nun versuchen zu verdeutlichen, dass sie einen „konstruktiven und geordneten“ Austritt anstrebt, der „sowohl für Großbritannien als auch für die EU ein Erfolg wird“, erklärte David Davis , der als Brexit-Minister den Prozess leitet, am Morgen im heimischen Parlament den Abgeordneten. Sie werde bekräftigen, dass bis Ende März der für den Austritt notwendige Artikel 50 ausgelöst werde und dass der Austritt für beide Seiten sogar Chancen biete.

„Dass der Brexit ein Erfolg für Großbritannien werden soll, bedeutet nicht, dass er für Sie ein Misserfolg werden muss“, wird May nach Informationen der „Times“ sagen. „Und dass der Brexit für uns ein Erfolg werden soll, bedeutet nicht, dass es zu einer so attraktiven Lösung kommen wird, dass auch andere unserem Beispiel folgen“.

Großbritanniens Optionen nach dem Brexit

Zollunion

Großbritannien könnte es machen wie die Türkei und der Zollunion beitreten. Dadurch würden die Zölle wegfallen und die Handelsabkommen mit der EU behielten bestand. Andererseits wäre London aber dabei eingeschränkt, eine eigene Handelspolitik zu betreiben, da man sich an den gemeinsamen Zolltarif halten müsste. Ob dies den Briten gefallen würde, bleibt fraglich. Immerhin folgt die Brexit-Entscheidung dem Ruf nach völliger nationaler Souveränität.

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)

Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) umfasst derzeit 31 Länder. Die teilnehmenden Staaten haben gemeinsame Aufsichtsbehörden, Gerichte und Regeln. Zudem gelten die vier Binnenmarktfreiheiten beim Waren-, Personen-, Dienstleistungen- und Kapitalverkehr. Allerdings will die britische Regierung weder der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes unterliegen noch die Kontrolle über die Immigration abgeben.

Der „Schweizer Weg“

Am liebsten wäre der englischen Regierung wohl ein Modell wie der „Schweizer Weg“. So könnten für die einzelnen Wirtschaftsbereiche maßgeschneiderte Abkommen ausgehandelt werden. Die EU hat allerdings schon durchblicken lassen, eine derartige Lösung abzulehnen.

Freihandelsabkommen

Die wahrscheinlichste Option ist für die Briten wohl ein gesondert ausgehandeltes Freihandelsabkommen, wie es zwischen der Europäischen Union und Kanada (Ceta) vereinbart wurde. Damit würden die Briten ihre durch den Brexit forcierte Unabhängigkeit behalten und könnten spezielle, aber umfassende Handelsbedingungen im Gespräch mit der EU festlegen.

Vielmehr werde die EU mit dem Abschied Großbritanniens einen „schwierigen Partner“ los: „Das Spiel ist vorbei, wir werden nicht für eine neue Runde oder einen neuen Deal verhandeln, wir sind draußen“. Großbritannien „war vermutlich immer der schwierigste Partner in der EU. Wir werden Sie nicht mehr bremsen“. Ein zweites Referendum werde es nicht geben.

15 Minuten Zeit soll May haben, um die anderen Spitzenpolitiker zu überzeugen, dass man trotz der Entscheidung Großbritanniens zusammenarbeiten müsse. Es habe eine „starke Reaktion“ auf die Worte der Premierministerin auf dem Parteitag gegeben, räumen Regierungsmitglieder in britischen Zeitungen ein, „wir haben das sehr wohl gehört.“ May werde diplomatischer auftreten: „nicht zurückrudern, aber sich anders ausdrücken.“

Kommentare (3)

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20.10.2016, 15:26 Uhr

Zum Schluss wird man sich einigen. Mal schauen, wer die besseren Trümphe in der Hand hält.

Herr Holger Narrog

20.10.2016, 15:27 Uhr

Die britische Politik ist von Klugheit gekennzeichnet. Man sucht diesen Austritt sachlich sinnvoll zu gestalten und die Emotionen zu dämpfen. Am sinnvollsten für beide Parteien ist es eine enge wirtschaftliche Verbindung beizubehalten.

Die EU Funktionäre und linke Regierungschefs, Hollande, Merkel haben sich öffentlich emotional, beleidigt und rachsüchtig aufgeführt. Für Sozialisten ist es naturgemäss am Schlimmsten wenn sich das Opfer das den Sozialismus bezahlen soll aus der Affaire zieht.

Account gelöscht!

20.10.2016, 17:43 Uhr

Wer braucht denn " Online-Dating-Portale " wenn es Muckibuden zum Eisen biegen für uns Männer und für die Ladys den Knack-Po zum trainieren gibt ?

Wenn ich Lust habe auf Spielbank, dann mache ich das ja auch nicht Online am PC. Sondern ziehe mir einen eleganten Smoking an, fahre nach Wiesbaden und verbinde das Ganze mit einem Besuch im Gourmetrestaurant Ente und einer Übernachtung im Nassauer Hof.

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