Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

08.05.2015

12:07 Uhr

Britische Wahltradition

Ein königliches Machtspiel

VonCarsten Herz

Nach der Wahl ist vor der Regierungsbildung, auch in Großbritannien. Doch in der Inselmonarchie ticken die Uhren ein bisschen anders. Denn der neue Premier muss sich erst einmal beweisen – vor seiner Königin.

In vollem Ornament verliest die Queen traditionell nach der britischen Wahl die „Queen's Speech“. Danach muss der Premier beweisen, dass er eine Mehrheit im Parlament organisieren kann – wie hier nach der Wahl 2005. ap

Die „Queen's Speech“

In vollem Ornament verliest die Queen traditionell nach der britischen Wahl die „Queen's Speech“. Danach muss der Premier beweisen, dass er eine Mehrheit im Parlament organisieren kann – wie hier nach der Wahl 2005.

LondonEs ist ein inszeniertes Ritual, wie es nur Großbritannien kennt. In einer prunkvollen vierspännigen Staatskarosse, der Irish State Coach, fährt die Königin zu Beginn jeder neuen Parlamentszeit vom Buckingham Palace nach Westminster. Die Königin verliest dann im Parlament in vollem Ornat die sogenannte „Queen's Speech“, die vom Premier geschriebene Regierungserklärung, die die Gesetzesvorhaben und Projekte der nächsten Sitzungsperiode vorstellt.

Ein königlicher Bote geht zuvor zu den geschlossenen Türen des Unterhauses und klopft dreimal an. Erst dann wird ihm geöffnet und er erklärt, dass die Königin die Abgeordneten zu sehen wünsche. Das wiederholte Klopfen signalisiert, dass sich das Unterhaus nicht einfach so vor den Monarchen zitieren lässt. Die Abgeordneten des Unterhauses ziehen dann, angeführt vom Premierminister und dem Oppositionsführer, ins Oberhaus, wo dessen Mitglieder bereits warten.

Vom Urnengang bis zum traditionellen Handkuss

Vom Urnengang bis zum traditionellen Handkuss (1)

Nach der Parlamentswahl in Großbritannien am Donnerstag wollen sowohl die konservativen Tories von Premierminister David Cameron als auch die sozialdemokratische Labour-Partei von Oppositionsführer Ed Miliband gern allein regieren. In Umfragen liegen beide nahezu gleichauf - was das Wahlergebnis hergeben wird, ist aber unklar.

Vom Urnengang bis zum traditionellen Handkuss (2)

Beobachter halten eine neuerliche Koalitions- oder aber eine Minderheitsregierung für gut möglich. Unter anderem wird dies vom Abschneiden kleiner Parteien wie der Schottischen Nationalpartei (SNP) oder der EU-feindlichen United Kingdom Independence Party (Ukip) abhängen. Ein Überblick zur Wahl:

Vier Regionen, 650 Sitze und strenges Mehrheitswahlrecht (1)

Insgesamt sind bei der Wahl zum Unterhaus für England, Schottland, Wales und Nordirland 650 Sitze zu vergeben. Jeder Wahlkreis fasst etwa 70.000 Wähler, und die Abstimmung verläuft streng nach dem Mehrheitswahlrecht. Dies bedeutet, dass gewählt ist, wer die meisten Stimmen im Wahlkreis erhält.

Vier Regionen, 650 Sitze und strenges Mehrheitswahlrecht (2)

Die landesweite Gesamtstimmenanteil ist letztlich unerheblich, was für die Tories und Labour als Volksparteien vorteilhaft ist. Der Wahltermin ist nach der Einführung fester Zeitpunkte im Jahr 2011 erstmals in der britischen Geschichte bereits seit vier Jahren bekannt.

Absolute Mehrheit, Koalition oder Minderheitsregierung (1)

Gewinnt eine Partei 326 Sitze oder mehr, beauftragt Königin Elizabeth II. deren Chef mit der Regierungsbildung. Ohne absolute Mehrheit muss nach Partnern für eine Koalition oder eine Minderheitsregierung gesucht werden. Die Regierung bleibt dann geschäftsführend im Amt.

Absolute Mehrheit, Koalition oder Minderheitsregierung (2)

Koalitionen wie derzeit zwischen Tories und Liberaldemokraten sind in Großbritannien jedoch traditionell unüblich. Daher könnten die Tories oder Labour eher auf eine von einer kleinen Partei gestützte Minderheitsregierung bauen. Diese müsste zum Start eine Vertrauensabstimmung bestehen.

Rücktritt, Neuernennung ud der traditionelle Handkuss (1)

Sobald sich abzeichnet, dass eine neue Regierung zustande kommt, ist der übergangsweise amtierende Premierminister zum Rücktritt verpflichtet. Dies trifft sowohl für den Fall einer Koalition als auch einer Minderheitsregierung zu.

Rücktritt, Neuernennung und der traditionelle Handkuss (2)

Der mögliche neue Regierungschef wird dann von der Queen zum sogenannten Handkuss in den Buckingham Palace eingeladen, mit der Regierungsbildung beauftragt und symbolisch ernannt. Die Hand des Monarchen muss bei der Zeremonie inzwischen nicht mehr geküsst werden, die formelle Amtsübernahme erfolgt zudem erst später.

Am 27. Mai wird es in London wieder soweit sein. Doch diesmal gewinnt die antiquierte Zeremonie, mit der das Parlament formell neu eröffnet wird, an frischer Bedeutung. Denn der Staatsakt dürfte nach der Wahl in Großbritannien der Tag sein, an dem es für die neue Regierung unter David Cameron zum Schwur kommt. Anders als in Deutschland wird der Premier in Großbritannien nicht vom Parlament gewählt, sondern von der heute 89-Jährigen Monarchin ernannt – und muss anschließend belegen, dass er eine Mehrheit im Parlament organisieren kann. Traditionell ist das im Anschluss an die „Queen’s Speech“ das erste Mal der Fall, wenn die Abgeordneten anschließend in der ersten Juniwoche darüber abstimmen.

Cameron gewinnt britische Unterhauswahl : Wahlsieger in einem zerrissenen Land

Cameron gewinnt britische Unterhauswahl

Wahlsieger in einem zerrissenen Land

Der überraschende Sieg von Camerons Tories in Großbritannien offenbart, wie gespalten das Land ist. Der Premier hat nun mehr Autorität – aber die Euro-Hasser der Ukip im Rücken. Eine große Gefahr und ein schweres Erbe.

Ein königliches Machtspiel. Lange fürchteten einflussreiche Berater, dass die Königin angesichts des vorhergesagten Patts zwischen Cameron und seinem Herausforderer von Labour, Ed Miliband, unfreiwillig zu einem Spielball im Wahlchaos werden könnte. Die Erleichterung über den überraschend klaren Wahlausgang dürfte darum nicht nur die Tories überwältigt haben, sondern auch den Buckingham Palace, wenngleich der sich politisch strikt neutral gebende Königshof solches niemals zu erkennen geben würde.

Was aber wäre gewesen, wenn die von Elisabeth II vorgetragene „Queen’s Speech“ in der anschließenden Abstimmung im Unterhaus keine Mehrheit gefunden hätte? Wohlmeinende Berater sahen in diesem Fall bereits den königlichen Nimbus als beschädigt an und rieten hinter den Kulissen der Königin, die Rede in diesem Fall nicht selbst vorzutragen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×