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17.11.2011

01:55 Uhr

Bürgerkrieg in Syrien

Arabische Liga droht Syrien mit Sanktionen

Die Arabische Liga macht Ernst: Ausgeschlossen hat sie Syrien bereits. Stellt Damaskus nicht binnen drei Tagen die Gewalt gegen Regimegegner ein, sollen Sanktionen folgen. Auch der Druck auf Assad im eigenen Land steigt.

Arabische Liga setzt Syrien Ultimatum

Video: Arabische Liga setzt Syrien Ultimatum

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Rabat/Damaskus/Istanbul/TangerAngesichts der anhaltenden Gewalt gegen Regierungskritiker hat die Arabische Liga den Ausschluss Syriens aus der Organisation bestätigt. Das gaben die Außenminister des Bündnisses am Mittwoch nach einem Krisentreffen in der marokkanischen Hauptstadt Rabat bekannt.

Zugleich stellten sie Damaskus ein Ultimatum. Die Regierung von Präsident Baschar Assad solle die Gewalt gegen die Opposition in den kommenden drei Tagen einstellen und eine Beobachtermission akzeptieren. Sollte sich Syrien den Forderungen verweigern, drohten Wirtschaftssanktionen, hieß es. Gleichzeitig betonten Regierungsvertreter, die Krise in Syrien solle „ohne ausländische Einmischung“ beendet werden.

Die Arabische Liga hatte Syrien bereits am vergangenen Samstag bis auf Weiteres ausgeschlossen und Damaskus bis Mittwoch Zeit gegeben, die Gewalt gegen Zivilpersonen einzustellen. Die Außenminister erklärten, Syrien solle sich in den kommenden drei Tagen zu einem Plan der Arabischen Liga äußern, der unter anderem die Entsendung einer Beobachtermission vorsehe.

Syrien sei erneut eine Chance eingeräumt worden, der Gewalt ein Ende zu setzten und die Vorschläge der Arabischen Liga zu akzeptieren, sagte Katars Außenminister Hamad bin Dschassim nach dem Treffen der Arabischen Liga. „Die syrische Regierung muss den von der Arabischen Liga vorgelegten Plan unterzeichnen und die Gewalt gegen Demonstrationen beenden“, forderte er.

Unter anderem verlangt die Liga von der Regierung unter Präsident Baschar Assad ein Ende der Angriffe auf Demonstranten, den Abzug von der Panzer aus den Städten, die Freilassung politischer Gefangener und freien Zugang für Journalisten und Menschenrechtsgruppen. Die Arabische Liga formulierte nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabija zudem ein Protokoll, in dem die Details für die Arbeit arabischer Beobachter festgelegt wurden. Diese sollten an 16 Brennpunkten im Land eingesetzt werden.

Vor ihrer Sitzung waren einige der Minister mit dem türkischen Außenminister Ahmed Davutoglu zusammengetroffen, der erklärt hatte, es müssten rasch Maßnahmen zum Schutz der Zivilisten in Syrien getroffen werden.

Kommentare (3)

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lohse11

17.11.2011, 06:59 Uhr

Das heisst also, das ich z.B. in Saudi Arabien frei demonstrieren, keine politischen Gefangenen oder Pressefreiheit habe ? Da lachen doch die Hühner !

Habnix

17.11.2011, 09:59 Uhr

Nicht nur die Isolation,auch könnte dahinter eine Unterstützung vom Westen sein die die Leute mutig macht.

Habnix

17.11.2011, 10:05 Uhr

Man kann noch nicht mal hier im Westen seine Meinung gegenüber den Agitatoren frei äußern,dann soll das in Saudi Arabien möglich sein.An Merkel kommt man durch die Bodygards u.s.w gar nicht ran und wenn hat sie keine Zeit für so etwas wie Freie Meinungsäußerung.


Wirtschaft ist Krieg im Frieden,erst wird der Konkurrent und der mögliche Konkurrent(Arbeitnehmer) bekämpft und falls das Ziel erreicht und es nichts mehr zu Gewinnen gibt,folgt der Satz “Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln”
M.f.G

Habnix

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