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18.08.2015

07:14 Uhr

Bürgerkrieg in Syrien

Neuer Anlauf für Lösung im Syrien-Konflikt

Nach mehr als vier Jahren Bürgerkrieg mit mehr als 250.000 Toten wagt die Uno einen neuen Vorstoß, um politische Lösungen im Syrien-Konflikt zu finden. Dort werden derzeit gezielt medizinische Einrichtungen angegriffen.

Rund 12 Millionen Menschen sind derzeit Schätzungen zufolge auf der Flucht vor dem syrischen Bürgerkrieg. dpa

Syrische Flüchtlinge

Rund 12 Millionen Menschen sind derzeit Schätzungen zufolge auf der Flucht vor dem syrischen Bürgerkrieg.

New York/BerlinNach mehr als vier Jahren Bürgerkrieg in Syrien hat der UN-Sicherheitsrat eine neue Initiative für ein Ende des Blutvergießens ergriffen. Das Gremium unterstützt die vom Sondergesandten Staffan de Mistura vorgeschlagenen Arbeitsgruppen zur Entwicklung einer politischen Lösung für den Konflikt.

Der Plan sehe die Bildung von vier Expertengruppen vor, teilten die 15 Mitglieder des Rates am Montagabend mit. Die Gruppen sollten sich mit den Themen Sicherheit, politische und rechtliche Fragen, Militär und Terrorismus sowie Wiederaufbau befassen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entscheidung. „Nach der Einigung von Wien mit dem Iran könnte es jetzt gelingen, die Blockaden der letzten Jahre zu überwinden“, betonte der SPD-Politiker. Alle Mitglieder im Sicherheitsrat hätten sich klar hinter die Vorschläge des UN-Sondergesandten de Mistura gestellt, in thematischen Arbeitsgruppen zwischen den syrischen Parteien einen politischen Übergangsprozess vorzubereiten, unterstützt von einer internationalen Kontaktgruppe.

Der Sicherheitsrat war beim Thema Syrien nach Meinungsverschiedenheiten zwischen den Vetomächten Russland und USA lange lahmgelegt. Vor zehn Tagen verabschiedete der Rat bereits eine Resolution, auf deren Basis Verantwortliche für Chemiewaffenangriffe künftig identifiziert und bestraft werden sollen.

Sechs Gründe, warum der Bürgerkrieg in Syrien noch nicht beendet ist

Einmischung von außen

Das Regime von Baschar al-Assad hat mit Russland und dem schiitischen Iran mächtige Verbündete im Ausland. Teheran unterstützt Damaskus mit Geld und Kämpfern. Zudem kämpft die libanesische Schiiten-Miliz an der Seite Assads. Aber auch die Rebellen erhalten Geld und Waffen aus dem Ausland, unter anderem aus Saudi-Arabien. So wurde die Krise zu einem regionalen Konflikt. (Quelle: dpa)

Assads Unnachgiebigkeit

Der Präsident sagte am Anfang der Proteste Reformen zu - die nie kamen. Stattdessen brandmarkt sein Regime sämtliche Gegner als „Terroristen“, auch moderatere Oppositionelle. Viele Kritiker des Regimes sitzen in Gefängnissen. Im Kampf ums Überleben setzt die Armee zudem immer wieder sogenannte Fassbomben ein - Metallbehälter, die mit Sprengstoff und Metall gefüllt sind.

Zerstrittene Opposition

Den Regimegegnern ist es bis heute nicht gelungen, sich zu einen und eine gemeinsame Führung zu bilden. Die Exil-Opposition in Istanbul wird zwar international anerkannt, zeigt sich aber immer wieder zerstritten und hat in Syrien kaum Einfluss. Auch mit der Inlandsopposition aus Damaskus konnte sie sich noch immer nicht auf konkrete gemeinsame Ziele einigen.

Konfessionalismus

Längst ist der Bürgerkrieg auch zu einem Konflikt zwischen den Konfessionen geworden. Das Regime wird von Alawiten kontrolliert, einer Nebenlinie des schiitischen Islams. Die Alawiten befürchten blutige Rache, sollte Assad stürzen. Auch viele Christen sehen den Präsidenten als ihren Schutzpatron. In den Reihen der Rebellen kämpfen dagegen vor allem Sunniten.

Politik des Westens

Die USA und Europa lehnen eine militärische Intervention gegen das Assad-Regime ab. US-Präsident Barack Obama drohte zwar für den Fall des Einsatzes von Chemiewaffen durch das Regime in Syrien mit einem Eingreifen, nahm dann aber doch davon Abstand. Der Westen steht politisch zwar an der Seite der moderateren Rebellen, unterstützt diese aber kaum mit Waffen.


Stärke der Extremisten

Als die Krise in Syrien eskalierte, dehnte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Irak ins Nachbarland aus. Jetzt kontrolliert sie dort ein Drittel der Fläche. Andere Teile Syriens stehen unter Herrschaft der Nusra-Front, Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Moderate Kräfte sind auf dem Rückzug. Die von den USA unterstützte Harakat Hasm löste sich kürzlich auf.

Im syrischen Bürgerkrieg wurden seit 2011 nach UN-Schätzungen mindestens 250 000 Menschen getötet. 12 Millionen Menschen sind nach offiziellen Angaben auf der Flucht, 7,6 Millionen davon im eigenen Land.

Nach EU-Angaben werden aktuell in Syrien gezielt medizinische Einrichtungen angegriffen. „Allein seit Anfang August wurden in der Provinz Idlib nicht weniger als neun Krankenhäuser bewusst ins Visier genommen“, ließen die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Kommissar Christos Stylianides mitteilen. Zudem seien unter anderem in Duma und Sabadani Zivilisten getroffen worden, darunter Frauen und Kinder.

„Dies sind nur die jüngsten tragischen Beispiele für die massiven und systematischen Menschenrechtsverletzungen, die in Syrien vom Regime und seinen Verbündeten sowie vom Islamischen Staat (IS) und anderen bewaffneten Gruppen begangen werden“, hieß es. Die Verantwortlichen für den Tod tausender Zivilisten müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Die US-Regierung verurteilte die Angriffe der syrischen Armee auf einen Markt in der Stadt Duma als „abscheulich“. Bei den Luftangriffen waren am Sonntag etwa 100 Menschen ums Leben gekommen, Hunderte wurden verletzt. Duma liegt nahe Damaskus und wird von Rebellen kontrolliert.

„Diese Tragödie ist eine weitere Erinnerung an die unmenschlichen Aktionen, die das Assad-Regime täglich gegen das syrische Volk unternimmt“, erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Ned Price. Die syrische Führung sei für den Tod Tausender unschuldiger Zivilisten und die Zerstörung ganzer Städte und Dörfer, historischer Stätten, Schulen, Moscheen, Märkte und Krankenhäuser verantwortlich.

Von

dpa

Kommentare (6)

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Herr Walter Gerhartz

18.08.2015, 12:07 Uhr

Die USA und die EU wollen uns Bürgern die Augen öffnen.
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Aber wem haben wir denn das Chaos der Flüchtlinge resultierend aus den ganzen US-Kriegen zu verdanken ?
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Wenn die USA mit der EU beschliesst das ein Machtinhaber entfernt werden muss dann ist das scheinbar Gesetz und Recht.
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Wann endlich werden diejenigen angeklagt die Millionen von Toten und Verkrüppelten zu verantworten haben.
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Wer sich nicht freiwillig ausbeuten läßt und westliche US/EU gesteuerte Politiker akzeptiert muss vernichtet werden.

Herr Walter Gerhartz

18.08.2015, 12:16 Uhr



FOCUS titelt:
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"Russland schickt Kriegsschiffe in die Arktis"
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DPA verwendet falsche Titelbild...oder zu dumm um gut zu lügen !!!
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Das von Focus gezeigte und von der DPA übermittelte Titelbild zeigt entgegen der Bildunterschrift keine russischen Kriegsschiffe.
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In Wirklichkeit sind auf diesem Foto zwei amerikanische Kriegsschiffe zusehen. Zum einen sieht man das sofort an der Form der Aufbauten, zum anderen an der Art der Nummerierung am Bug der Schiffe.
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Und natürlich auch für Laien sofort eindeutig erkennbar fahren nur US-amerikanische Kriegsschiffe unter der Flagge der USA.

Herr Walter Gerhartz

18.08.2015, 12:58 Uhr

SCHWEIZ MAGAZIN-Video: EU-Truppen beschiessen Donezk - 2 Tote -

In der Nacht auf Montag, wurden vier Bezirke von Donezk beschossen, drei von ihnen kamen unter massives Feuer. Zwei Zivilisten wurden getötet und 42 Häuser zerstört oder beschädigt, so die Nachrichtenagentur von Donezk am Montag.
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Amerikaner sind ebenfalls schon dort. Ein Amerikaner, der sich "Texas" nennt, macht in einem Video den amerikanischen Präsidenten und die deutsche Bundeskanzlerin für die Massaker an der Zivilbevölkerung verantwortlich. Angela Merkel bezeichnet er als "kleinen Nazi".
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Über Nacht kamen drei Quartiere massiv unter Artilleriefeuer der EU- Streitkräfte. Nach den vorliegenden Informationen haben sie 2 Menschen getötet und 3 weitere verletzt. Darüber hinaus wurden mehrere Zerstörungen und Schäden an Häusern registriert. In einem Viertel wurden Strom- und Gasversorgungssysteme beschädigt. In einem Dorf haben direkte Treffer drei Häuser zerstört und 22 beschädigt.

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