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13.09.2016

15:28 Uhr

Bürgerkrieg in Syrien

Türkei wirft Assad Bruch der Waffenruhe vor

Während der vereinbarten Feuerpause in Syrien berichten Bewohner und Beobachter von relativer Ruhe. Rund um Aleppo wird jedoch weiterhin gekämpft. Die Türkei wirft Assads Truppen einen Bruch der Vereinbarung vor.

Syrien

Verstößt Syrien doch gegen die Waffenruhe?

Syrien: Verstößt Syrien doch gegen die Waffenruhe?

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BeirutDer türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wirft der syrischen Regierung vor, sich nicht an die vereinbarte Waffenruhe für Syrien zu halten. Die Regierungstruppen des Präsidenten Baschar al-Assad hätten die Feuerpause sofort gebrochen, als sie am Montagabend in Kraft getreten sei, sagte Cavusoglu am Dienstag in Antalya. Er hoffe inständig, dass sich alle Konfliktparteien an die durch die USA und Russland vermittelte Vereinbarung hielten. Dies könne nicht einseitig geschehen, sagte er.

Das türkische Militär hatte zuvor am Dienstag bekanntgegeben, dass es zwei Ziele in Syrien beschossen habe, nachdem wenige Minuten nach Beginn der Waffenruhe eine Mörsergranate in der Türkei gelandet sei. Diese sei in einem Gebiet abgefeuert worden, das von der syrischen Regierung kontrolliert werde.

Cavusoglu machte klar, dass sein Land daran arbeiten werde, Frieden in Syrien herzustellen. Man werde jedoch weiterhin gegen die Terrormiliz Islamischer Staat und syrisch-kurdische Rebellen kämpfen.

Fragen und Antworten zum Syrien-Abkommen

Worauf haben sich die USA und Russland konkret verständigt?

Die USA und Russland haben alle Konfliktparteien zu einer Waffenruhe aufgerufen. Sie soll von Montagabend an ab Sonnenuntergang gelten und mit dem Beginn der Feierlichkeiten zum islamischen Opferfest zusammenfallen. Kernpunkt der Pläne ist ein Ende der Luftangriffe und des Abwurfs von Fassbomben durch das syrische Regime. Die Armee darf keine Operationen mehr in Gebieten ausführen, die von Oppositionellen gehalten werden. Sollte die Waffenruhe sieben Tage andauern, wollen die USA und Russland gemeinsam militärisch gegen Terrorgruppen in Syrien vorgehen.

In welchen Gebieten gilt die Waffenruhe?

US-Außenminister John Kerry betonte, dass die Einigung für bestimmte Regionen des Landes gelte, ohne konkreter zu werden. Die syrische Armee darf aber weiter gegen die Terrormiliz Islamischer Staat kämpfen, die vor allem den Norden und Osten Syriens kontrolliert. Explizit eingeschlossen in die Waffenruhe ist die nordsyrische Metropole Aleppo. Die Stadt ist seit Monaten heftig umkämpft. Hunderttausende sind in der geteilten Stadt zeitweise immer wieder von der Versorgung abgeschnitten.

Wie wirkt sich die Waffenruhe in den umkämpften Städten aus?

Konkrete Vorstellungen gibt es zum Beispiel für die ehemalige Handelsmetropole Aleppo. Alle Konfliktparteien sollen sich von der Hauptversorgungsroute, der Castello-Straße, zurückziehen. Die UN und internationale Hilfsorganisationen sollen dadurch wieder Zugang zu hunderttausenden Menschen bekommen. Auch in weiteren belagerten Regionen können die Menschen wieder auf Hilfslieferungen hoffen.

Welche Zugeständnisse haben die USA gemacht?

Die USA haben angekündigt, dass sie - sollte die Waffenruhe erfolgreich sein - gemeinsam mit Russland nicht nur gegen die Terrormiliz IS, sondern auch gegen die frühere Nusra-Front (heute: Dschabhat Fatah al-Scham) vorgehen wollen, den Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida in Syrien. Russland und die syrische Armee bekämpfen die mächtige Rebellengruppe vehement. Die USA hielten sich bislang zurück, weil zahlreiche moderate Rebellengruppen mit der Nusra-Front Seite an Seite kämpfen. Die Opposition kündigte an, dass sich die gemäßigten Gruppen neu organisieren und sich von den Dschihadisten distanzieren würden.

Wachsen damit jetzt die Chancen auf ein Ende des Krieges?

Mittlerweile sind so viele Konfliktparteien an dem Krieg beteiligt, dass eine politische Lösung immer noch in weiter Ferne liegt. Offenbar ist es den USA und Russland aber gelungen, dass Länder wie Türkei, Saudi-Arabien und Katar die Pläne zunächst akzeptieren. Ungeklärt ist aber weiterhin, wer das Land nach einem Ende der Kämpfe führen soll. Zudem ist auch die jetzige Ankündigung der Feuerpause äußerst fragil.

Bewohner und Beobachter hatten in den Stunden nach Inkrafttreten der Vereinbarung von relativer Ruhe im ganzen Land berichtet. Doch meldeten Aktivisten weitere Luftangriffe in umkämpften Gebieten rund um die Stadt Aleppo im Norden Syriens. Einflussreiche Rebellengruppen hatten zuvor tiefe Skepsis über das Waffenstillstandsabkommen geäußert.

Die USA und Russland hatten sich in der Nacht zu Samstag in Genf auf die Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und gemäßigten Rebellen geeinigt, die zunächst vor allem Hilfslieferungen an notleidende Syrer ermöglichen soll – etwa in Aleppo.

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