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21.02.2016

18:00 Uhr

Bürgerkrieg in Syrien

USA einigen sich mit Russland auf Feuerpause

Im bürgerkriegsgeplagten Syrien scheint eine Feuerpause möglich. US-Außenminister Kerry hat sich mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow „grundsätzlich“ auf einen Waffenstillstand verständigt.

Bei Bombenanschlägen in Homs sind am Sonntag mindestens 46 Menschen getötet worden. dpa

Der tägliche Wahnsinn in Syrien

Bei Bombenanschlägen in Homs sind am Sonntag mindestens 46 Menschen getötet worden.

AmmanDie Hoffnungen auf einen Waffenstillstand in Syrien wachsen. US-Außenminister John Kerry sagte am Sonntag nach einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, beide Länder hätten sich grundsätzlich auf die Bedingungen für eine Feuerpause geeinigt, die in den kommenden Tagen beginnen könnte. „Wir sind näher an einer Waffenruhe als je zuvor.“ Er gehe davon aus, dass Präsident Barack Obama und dessen russischer Kollege Wladimir Putin in den kommenden Tagen über weitere Details sprächen. In dem Bürgerkriegsland erklärten sich Opposition und Regierung bereit, die Kämpfe einzustellen. Beide Seiten knüpften dies jedoch an Bedingungen. Unterdessen kamen bei mehreren Explosionen in Damaskus und Homs fast 100 Menschen ums Leben. Zu den Taten bekannte sich die Extremistenmiliz Islamischer Staat, die von den Friedensverhandlungen ausgeschlossen ist.

Die Opposition forderte eine Garantie der Vereinten Nationen, dass Russland seine Angriffe einstellt. Alle Seiten sollten die Kämpfe gleichzeitig beenden. Die Regierung müsse Gefangene freilassen, teilte das Hohe Verhandlungskomitee mit. Weitere Voraussetzungen seien ein Ende der Belagerungen und ein freier Zugang für Hilfsorganisationen. Staatschef Baschar al-Assad erklärte sich in einem Interview der Zeitung „El Pais“ ebenfalls zu einer Waffenruhe bereit. Voraussetzung sei, dass „Terroristen“ diese nicht ausnutzten. Zudem dürften die Aufständischen keine Unterstützung aus dem Ausland mehr erhalten. Die syrische Führung sieht alle Rebellen, die gegen sie kämpfen, als Terroristen an.

Die Türkei, mehrere arabische Staaten und der Westen stehen in dem Konflikt aufseiten von Rebellen, während der Iran, die libanesische Hisbollah-Miliz sowie Russland Assad unterstützen. Das russische Außenministerium bestätigte die Gespräche mit Kerry über eine Waffenruhe. Dabei sei es auch darum gegangen, „Gruppen, die der UN-Sicherheitsrat als terroristische Vereinigungen ansieht“, von einer Waffenruhe auszunehmen. Dabei geht es zum einen um den IS, gegen die die eine internationale Allianz Luftangriffe fliegt. Zum anderen gehört auch die islamistische Nusra-Front dazu.

Diese Gruppe ist von den Verhandlungen ausgeschlossen, kämpft aber in einigen Regionen Syriens an der Seite von Rebellen. Eine den Friedensverhandlungen nahestehende Person brachte eine Feuerpause von zwei bis drei Wochen ins Spiel. Diese könnte dann erneuert werden und würde von allen Gruppen mit Ausnahme des IS unterstützt. Für einen Waffenstillstand dürfe zumindest anfangs auch die Nusra-Front nicht angegriffen werden.

In München hatten sich die Kriegsparteien Mitte Februar auf eine Waffenruhe geeinigt, die eigentlich am Freitag in Kraft treten sollte. Dies ist bis jetzt nicht geschehen. Die syrische Armee greift weiter mit russischer Luftunterstützung Stellungen von Rebellen an und eroberte zuletzt mehrere Ortschaften, die vom IS gehalten worden waren.

Am Sonntag kamen nach Erkenntnissen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Sonntag mindestens 57 Menschen ums Leben, als in der Stadt Homs zwei Autobomben explodierten. Mindestens 100 weitere wurden demnach verletzt. Es ist einer der schwersten Anschläge in der Stadt seit Beginn des Bürgerkriegs 2011. In einem Vorort der Hauptstadt Damaskus detonierten Autobomben, und Selbstmordattentäter sprengten sich in die Luft. Dabei wurden mindestens 30 Menschen getötet, wie staatliche Medien und die Beobachtungsstelle berichteten. Erst im vergangenen Monat hatte der IS bei Anschlägen in dem Ort zahlreiche Menschen getötet.

Von

rtr

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