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09.10.2016

08:58 Uhr

Bürgerkrieg in Syrien

Zwei Syrien-Resolutionen scheitern im Sicherheitsrat

Im Uno-Sicherheitsrat sind Vorstöße von Frankreich und Russland für eine Waffenruhe im syrischen Aleppo gescheitert. Derweil geht die Offensive syrischer Regierungstruppen in der umkämpften Stadt weiter.

Russlands Veto im UN-Sicherheitsrat gegen den Resolutionsentwurf von Frankreich. AFP; Files; Francois Guillot

Veto im Sicherheitsrat

Russlands Veto im UN-Sicherheitsrat gegen den Resolutionsentwurf von Frankreich.

New YorkIm höchsten Gremium der Vereinten Nationen sind zwei Resolutionsentwürfe für eine Waffenruhe in der syrischen Stadt Aleppo gescheitert. Zunächst legte Russland am Samstag im Uno-Sicherheitsrat sein Veto gegen einen von Frankreich vorgelegten Resolutionsentwurf ein, in dem ein sofortiges Ende der Luftangriffe auf Aleppo gefordert wurde. Kurz darauf wurde Russlands Gegenvorschlag abgelehnt, in dem die Luftangriffe nicht ausdrücklich erwähnt werden.

Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault appellierte vor der Abstimmung in New York, der Sicherheitsrat müsse „sofortiges Handeln fordern, um Aleppo zu retten“. An die Adresse Moskaus gerichtet sagte er, jedes Land, das den französischen Vorschlag ablehne, gebe dem syrischen Machthaber Baschar al Assad „die Möglichkeit, noch mehr zu töten“. Frankreichs Präsident François Hollande sagte im französischen Tulle, ein Land, dass sein Veto gegen die Resolution einlege, „diskreditiert sich in den Augen der Welt“.

Wer kämpft gegen wen in Syrien?

Regime

Anhänger von Präsident Baschar al-Assad kontrollieren weiter die meisten großen Städte wie Damaskus, Homs, Teile Aleppos sowie den Küstenstreifen am Mittelmeer. Syriens Armee hat allerdings viele Soldaten verloren und wird vor allem durch russische Kampfjets, iranische Kämpfer und die Schiitenmiliz Hisbollah unterstützt. Auch Verbände aus Afghanistan und dem Irak sollen aufseiten des Regimes kämpfen.

Islamischer Staat (IS)

Die Terrormiliz hat in den vergangenen Monaten große Teile ihres Gebietes verloren, herrscht aber immer noch in vielen Städten entlang des Euphrats und in Zentralsyrien.

Rebellen

Unzählige Rebellengruppen kämpfen in Syrien - von moderaten Gruppen, die vom Westen unterstützt werden, bis zu radikalen Islamisten, wie der früheren Nusra-Front. Immer wieder gehen die verschiedenen Truppen zeitweise Zweckbündnisse ein.

Kurden

Kurdische Streitkräfte beherrschen mittlerweile den größten Teil der Grenze zur Türkei. Sie sind ein wichtiger Partner des Westens im Kampf gegen den IS. Sie kämpfen teilweise mit Rebellen zusammen, kooperieren aber auch mit dem Regime in Damaskus.

Die USA und der Westen

Washington führt den Kampf gegen den IS an der Spitze einer internationalen Koalition. Kampfjets fliegen täglich Angriffe. Beteiligt sind unter anderem Frankreich und Großbritannien. Deutschland stellt unter anderem sechs Tornados für Aufklärungsflüge.

Russland

Seit einem Jahr fliegt Russlands Luftwaffe Angriffe in Syrien und steht an der Seite von Machthaber Assad. Russland bekämpft offiziell den IS, greift aber den Angaben zufolge immer wieder auch moderate Rebellengruppen an, die Seite an Seite mit Dschihadisten kämpfen.

Iran

Teheran ist der treueste Unterstützer des Assad-Regimes. Nach Angaben Teherans sind Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden als militärische Berater der syrischen Armee im Einsatz.

Saudi-Arabien und die Türkei

Riad und Ankara sind wichtige Unterstützer von Rebellen. Sie fordern den Sturz Assads. Saudi-Arabien geht es darum, den iranischen Einfluss zurückzudrängen. Der Iran ist der saudische Erzrivale im Nahen Osten. Die Türkei will eine größere Selbstbestimmung der Kurden in Nordsyrien verhindern.

Gegen den französischen Entwurf stimmte außer Russland noch Venezuela, während sich China und Angola enthielten. Es war das fünfte Mal, dass Moskau im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt, durch den bereits mehr als 300.000 Menschen starben, sein Veto-Recht im Sicherheitsrat nutzte.

Russlands Resolutionsentwurf, in dem ein Ende der Kampfhandlungen vor allem in Aleppo gefordert wird, ohne dass ausdrücklich von einem Ende der Bombenangriffe auf Aleppo die Rede ist, wurde von neun der 15 Sicherheitsratsmitglieder abgelehnt. Unterstützt wurde er von Russland, Venezuela, Ägypten und China; Angola und Uruguay enthielten sich.

Russland unterstützt die syrischen Regierungstruppen vor allem mit Luftangriffen bei deren Kampf gegen die Rebellen, die den Osten von Aleppo kontrollieren. Aus Protest gegen die zunehmenden Angriffe auch auf zivile Ziele hatten die USA am Montag ihre Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe in Aleppo für beendet erklärt.

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