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11.11.2015

09:36 Uhr

Bürgerkrieg

Putins neue Syrien-Pläne

Russland prescht mit einem Vorschlag zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien vor: Neben einer neuen Verfassung plant Kremlchef Putin vorgezogene Präsidentschaftswahlen in dem Land. Doch was ist mit Machthaber Assad?

Kremlchef Wladimir Putin hat neue Pläne für Syrien. ap

Wladimir Putin

Kremlchef Wladimir Putin hat neue Pläne für Syrien.

New YorkRussland macht sich im Bemühen um eine Beilegung des Syrien-Konflikts für eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland stark. Der entsprechende Entwurf solle binnen 18 Monaten stehen und bei einem Referendum zur Abstimmung gebracht werden, dem dann eine vorgezogene Präsidentenwahl folgen sollte, hieß es in einem von Moskau bei den Vereinten Nationen zirkulierten Dokument. Es lag der Nachrichtenagentur AP am Dienstag vor.

Von einem Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in der Übergangszeit ist im russischen Dokument nicht die Rede. Allerdings ist dessen Abgang eine Schlüsselforderung der syrischen Opposition. In dem Papier hieß es lediglich, al-Assad „wird nicht den Vorsitz der Verfassungskommission innehaben.“

Wer kämpft gegen wen in Syrien?

Bürgerkrieg in Syrien

Seit mehr als vier Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. Dem Regime in Damaskus steht eine Vielzahl von Gegnern gegenüber, die Lage ist unübersichtlich. Längst werden die Rebellen von islamistischen und radikalen Gruppen dominiert.

Regime

Die Armee kontrolliert noch immer die meisten großen Städte wie Damaskus, Homs, Teile Aleppos sowie den Küstenstreifen. Unterstützt werden Assads Anhänger von der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah sowie von iranischen Kämpfern.

Islamischer Staat (IS)

Die Terrormiliz ist die stärkste Kraft in Syrien. Sie kontrolliert im Norden und Osten riesige Gebiete. Allerdings mussten die Extremisten in diesem Jahr mehrere Niederlagen gegen die syrischen Kurden einstecken.

Dschaisch al-Fatah

Dabei handelt es sich um ein Bündnis verschiedener moderater und radikaler Gruppen, darunter die radikale Al-Nusra-Front, die islamistische Miliz Ahrar al-Scham und Brigaden, die sich als Teil der moderaten Freien Syrien Armee (FSA) sehen. Das Bündnis beherrscht im Nordwesten Syriens die Provinz Idlib.

Al-Nusra-Front

Der Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida vertritt eine ähnliche Ideologie wie IS, beide Gruppen sind aber miteinander verfeindet. Die Nusra-Front ist vor allem im Nordwesten des Landes stark, kämpft aber auch im Süden.

Ahrar al-Scham

Die islamistische Miliz ist neben der Nusra-Front die wichtigste Kraft des Rebellenbündnisses Dschaisch al-Fatah. Sie gibt sich pragmatischer und weniger radikal als der Al-Kaida-Ableger.

Freie Syrische Armee

Die FSA ist keine Armee im eigentlichen Sinne, es gibt auch keine einheitliche Führung. Mehrere moderate Gruppen rechnen sich ihr jedoch zu. Stark sind diese im Nordwesten, wo sie auch zu dem Rebellenbündnis gehören, sowie im Süden.

Kurdische Volksschutzeinheiten

Mit Hilfe der US-Luftwaffe konnte die YPG den IS aus großen Gebieten im Norden Syriens zurückschlagen. Dort haben die Kurden eine Selbstverwaltung aufgebaut. Sie kooperieren mit dem Regime, aber auch mit dessen Gegnern. Zuletzt kam es jedoch zu Zusammenstößen mit Rebellengruppen in Aleppo.

Ein solches Gremium soll nach dem Russlands das „gesamte Spektrum der syrischen Gesellschaft umfassen“, darunter Kräfte der Opposition im In- und Ausland. Zudem sollen die für Frühling 2016 geplanten Parlamentswahl verschoben und zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl auf Basis der neuen Verfassung stattfinden, schlägt Moskau vor. Al-Assad war 2014 für eine weitere siebenjährige Amtszeit bei einem Urnengang bestätigt worden, den die Opposition mit Blick auf den tobenden Bürgerkrieg als Farce zurückwies.

Der Syrien-Sondergesandte Staffan de Mistura soll demnach zudem einen politischen Prozess zwischen der Regierung in Damaskus und „einer geeinten Delegation der Oppositionsgruppen“ starten. Dies solle auf Grundlage einer im Juni 2012 von den Weltmächten in Genf vereinbarten Mitteilung geschehen, in der die Bildung einer Übergangsregierung für Syrien gefordert wird.

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