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13.01.2010

08:57 Uhr

Bulgarien-Eklat

Amtsantritt der neuen EU-Kommission akut bedroht

Zu viele offene Fragen: Das EU-Parlament legt seine Zustimmung zu bulgarischen Kommissarin auf Eis. Zuletzt waren Bedenken wegen privater Geschäfte der Politikerin aufgekommen. Damit steht die für Ende Januar geplante Amtsübernahme der neuen EU-Kommission auf der Kippe.

dpa

HB BRÜSSEL. Die Fraktionen des Parlaments legten in der Nacht zum Mittwoch in Brüssel die Ernennung der bulgarischen Kommissions-Kandidatin Rumjana Schelewa (40) vorerst auf Eis, sagten Parlamentarier. Sie forderten von EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso unverzügliche Aufklärung über offene Fragen nach privaten Geschäften der designierten Kommissarin für internationale Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe.

Falls die Fragen nach falschen Angaben über die eigene private Geschäftstätigkeit in Bulgarien nicht überzeugend beantwortet werden, so dürfte das Parlament Barroso mitteilen, dass es Schelewa nicht zustimmt. In diesem Fall müsste Barroso die Regierung in Sofia um einen neuen Kandidaten bitten, um die Ablehnung der gesamten Kommission zu verhindern. Das Parlament kann nicht über einzelne Personen, sondern nur über die gesamte Kommission abstimmen.

Der bulgarische Regierungschef Bojko Borissow glaubt weiter an die Bestätigung seiner Kandidatin. Er habe mit EU-Abgeordneten aus der Europäischen Volkspartei (EVP) gesprochen, die meinten, dass Schelewa „gut aufgetreten“ sei, sagte Borissow in Sofia. Bulgarien habe allerdings einen „Plan B“ für den Fall der Ablehnung Schelewas, hieß es. Ein Alternativkandidat soll nach Medienberichten vom Mittwoch der jetzige Verteidigungsminister Nikolaj Mladenow (37) sein.

Bei der Anhörung vor dem Parlament war Schelewa am Dienstag von Abgeordneten mit Dokumenten konfrontiert worden, die den Verdacht nahelegten, dass sie in ihrem Lebenslauf die Eigentümerschaft an einer Beratungsfirma verschwieg. Schelewa bestritt dies und erklärte, sie sei „derzeit“ nicht Eigentümerin des Unternehmens. Sie sagte zu Berichten über angebliche Mafiakontakte ihres Ehemannes: „All diese Beschuldigungen gegen meinen Mann oder mich sind völlig unbegründet.“

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