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15.01.2010

10:04 Uhr

Bulgarien

Rückzug der angegriffenen Bewerberin

VonMathias Brüggmann, Ruth Berschens

Die Ernennung der bulgarischen Außenministerin Rumiana Jeleva zur neuen EU-Kommissarin für Entwicklungshilfe war eigentlich ausgemachte Sache. Doch weil Jeleva private Geschäftsinteressen verschwiegen haben soll, musste sie ihre Bewerbung zurückziehen. Nun will sich die Europäische Volkspartei für den ruhmlosen Abgang ihrer Kandidatin revanchieren.

Die verhinderte Kommissarin: Rumiana Jeleva muss ihre Bewerbung fallen lassen. Reuters

Die verhinderte Kommissarin: Rumiana Jeleva muss ihre Bewerbung fallen lassen.

BERLIN/BRÜSSEL. Bulgariens konservativer Regierungschef Bojko Borissow wird voraussichtlich am Montag einen neuen Kandidaten für die EU-Kommission präsentieren. Das meldeten gestern übereinstimmend bulgarische Medien. Borissows Ersatzkandidat als bulgarischer EU-Kommissar für die bei der Anhörung vor dem Europaparlament schwer beschuldigte Außenministerin Bulgariens, Rumiana Jeleva, soll demnach Verteidigungsminister Nikolaj Mladenow (37) werden.

Borissow nannte einen Rückzug Jelevas, die in ihrem Lebenslauf private Geschäftsinteressen verschwiegen haben soll, in einem Interview „keine Tragödie“, er werde aber das für Montag angekündigte Gutachten des juristischen Dienstes des Europaparlaments abwarten. In ihrer Steuererklärung für 2008, die dem Handelsblatt vorliegt, hat Jeleva keinerlei Nebeneinnahmen außer ihrem Gehalt als damalige Europaabgeordnete deklariert. Sie war aber nach im Parlament vorgelegten Dokumenten Alleingeschäftsführerin der Beratungsfirma Global Consult.

Für den von Sozialisten und Liberalen erzwungenen ruhmlosen Abgang der Bulgarin will sich die konservative Europäische Volkspartei (EVP), deren Vizechefin Jeleva ist, nun revanchieren. Die EVP-Fraktion beschloss, die Kandidaten der anderen Fraktionen bei den kommenden Anhörungen härter anzufassen und hat sich schon ein Opfer ausgesucht: Den Slovaken Maroš Ševcovic, der als Vizepräsident der Kommission für Verwaltung zuständig sein soll. Der parteilose Berufsdiplomat soll 2005 mit rassistischen Äußerungen über Roma aufgefallen sein. „Wir werden uns die Persönlichkeit und die Kompetenz von Herrn Ševcovic besonders genau ansehen. Er steht unter verschärfter Beobachtung der EVP“, sagte EVP-Fraktionsvize Manfred Weber dem Handelsblatt.

„Für Bulgariens Stolz, das Image des Landes, seine neue Regierung und für die EVP“ sei Jelevas unrühmlicher Abgang „ein schwerer Schlag“, kommentierte die bulgarische Kolumnistin Milena Hristowa.

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