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16.03.2017

14:07 Uhr

Bundesaußenminister

Gabriel warnt vor zunehmenden Spannungen im Westbalkan

Vor seinem Treffen mit dem Außenminister Montenegros, warnt Sigmar Gabriel vor erneuten Spannungen in der Region. In den vergangenen Jahren gemachte Fortschritte, stünden wieder infrage, sagt der Bundesaußenminister.

Die Spannungen im Westbalkan hätten zugenommen, sagt der Bundesaußenminister. Reuters, Sascha Rheker

Sigmar Gabriel

Die Spannungen im Westbalkan hätten zugenommen, sagt der Bundesaußenminister.

BerlinBundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich besorgt über die Entwicklung auf dem Westbalkan geäußert. In den vergangenen Monaten hätten die Spannungen dort zugenommen, sagte Gabriel am Donnerstag vor einem Gespräch mit dem Außenminister Montenegros, Srdjan Darmanovic, in Berlin. „Mein Eindruck ist, dass die Region wieder an einer Wegscheide steht.“ Die guten Fortschritte, die in den vergangenen Jahren gemacht worden seien, stünden wieder infrage.

Hintergrund sind etwa innenpolitische Spannungen in Montenegro, Mazedonien sowie eine Genozid-Klage Bosniens gegen Serbien vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Am Mittwoch hatte Serbiens Ministerpräsident Aleksandar Vucic in einem Reuters-Interview vor ernsthaften Konsequenzen gewarnt, falls die EU den Westbalkan-Staaten keine klarere Beitrittsperspektive anbietet.

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Gabriel sagte Montenegro deutsche Unterstützung für den Weg des Landes in die EU und die Nato zu. Er lobte Reformen in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik, forderte aber weitere Maßnahmen etwa gegen Korruption. Barmanovic betonte wie zuvor schon Vucic, dass Deutschland die entscheidende Rolle für die Zukunft des Westbalkans spiele und sich deshalb stark engagieren müsse. Montenegro will im Mai der Nato beitreten.

Außenminister Gabriel zeigte sich erleichtert, dass ein Putschversuch in Montenegro am Wahltag am 16. Oktober 2016 gescheitert sei. Die rechtsstaatliche Entwicklung sei keineswegs garantiert, sondern man müsse immer wieder dafür kämpfen. Vermutet wurde damals, dass Russland hinter der Aktion steckte, um einen Nato-Beitritt des Landes zu verhindern. Die Regierung in Moskau wies dies zurück.

Von

rtr

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