Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

04.01.2014

15:16 Uhr

Bundesparteitag

Piratenpartei legt Kurs für Europawahl fest

Trotz NSA-Affäre sind die Piraten zuletzt in der Wählergunst abgestürzt. Im Mai wollen sie dennoch ins Europaparlament einziehen. Die Kandidaten und Themen soll der Bundesparteitag in Bochum bestimmen.

Eine Fahne mit dem Logo der Piratenpartei und der Aufschrift „Revolution“ steht am 10.05.2013 beim Bundesparteitag der Piraten in Neumarkt: Die Piraten wappnen sich für die Europawahl. dpa

Eine Fahne mit dem Logo der Piratenpartei und der Aufschrift „Revolution“ steht am 10.05.2013 beim Bundesparteitag der Piraten in Neumarkt: Die Piraten wappnen sich für die Europawahl.

BochumDie Piratenpartei bemüht sich trotz ihres enttäuschenden Abschneidens bei der Bundestagswahl um den Einzug ins Europaparlament. Auf ihrem zweitägigen Bundesparteitag am Wochenende in Bochum entscheiden mehr als 600 Mitglieder, mit welchen Kandidaten und Themen die Partei bei der Europawahl am 25. Mai überzeugen will. Parteichef Thorsten Wirth warb in seiner Eröffnungsrede am Samstag für einen engagierten Wahlkampf: „Ich möchte, dass die Idee Europa nicht den machtgetriebenen Parteien überlassen wird, sondern dieser Idee unsere Perspektive mitgeben.“

Bei der Bundestagswahl hatten die Piraten trotz der NSA-Affäre nicht an die Erfolge bei Landtagswahlen im Jahr 2011 und 2012 anknüpfen können und nur 2,2 Prozent erreicht. Zuvor hatte die Partei zum Teil zweistellige Umfragewerte erzielt.

Die Sperrklauseln zur Europawahl in den einzelnen EU-Ländern

Keine

Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Großbritannien, Irland, Luxemburg, Malta, Niederlande, Portugal, Spanien, Zypern.

3 Prozent

Deutschland, Griechenland

4 Prozent

Italien, Österreich, Schweden, Slowenien.

5 Prozent

Frankreich*), Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn.

*) In Frankreich gelten Sperrklauseln je Wahlkreis, in allen anderen Ländern landesweit.

5,88 Prozent

Bulgarien

Die Klausel in Bulgarien variiert leicht von Wahl zu Wahl, da sie jeweils nach Zahl der gültigen Stimmen neu festgelegt wird.

Um in das Europaparlament einzuziehen, müssen die Piraten in Deutschland die Drei-Prozent-Hürde überwinden. Mit welchen Spitzenkandidaten die Partei in den Europawahlkampf ziehen will, wird sich in zwei Wahlgängen voraussichtlich am Sonntag entscheiden. Mehr als 60 Parteimitglieder haben sich um einen Listenplatz beworben, darunter die Vorsitzende der Young Pirates of Europe, Julia Reda, oder der nordrhein-westfälische Parteivorsitzende Patrick Schiffer.

Kurzfristig hat auch die Netzaktivistin und Landesvorsitzende der Piraten in Brandenburg, Anke Domscheit-Berg, ihre Kandidatur angekündigt. „Die aktuelle Politik hat mich so aufgeregt, dass ich das Gefühl habe, ich kann nicht einfach auf meinem Sofa sitzen bleiben“, begründete sie ihre Entscheidung. Die Demokratie sei durch einen „digitalen Totalitarismus“ bedroht. Sie wolle sich in Europa für ein „internationales Überwachungs-Abrüstungsabkommen“ einsetzen, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa.

Wirth appellierte an seine Partei, nicht in „emotionsgetriebener Selbstzerfleischung“ zu verharren. Es müsse gelingen, die Partei mit inhaltlicher Kritik und Besinnung auf die Grundidee von Mitbestimmung und Partizipation voranzubringen. Der Software-Entwickler war nach der Bundestagswahl zum neuen Vorsitzenden der Piraten gewählt worden.

Die Piraten wollen in Bochum auch ihr Europawahlprogramm festlegen. So entscheiden sie, ob sie sich den Kernforderungen der sich in Gründung befindlichen Europäischen Piratenpartei anschließen wollen. In diesem EU-weiten Wahlprogramm sprechen sich die Piraten unter anderem für Volksabstimmungen auf EU-Ebene, den Schutz vor staatlicher Überwachung sowie eine Reform des Urheberrechts aus. In Bochum stehen eine Reihe von Ergänzungen und Änderungen an dem Programm zur Abstimmung.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf "Zum Home-Bildschirm"

Auf tippen, dann "Zum Startbildschirm hinzu".

×